Aura María Cárdenas PaulsenÜber die Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Zum Inhalt

In einer globalisierten Welt, in der die nationalen Grenzen an Bedeutung verlieren, hat die Rechtsvergleichung eine zunehmende Relevanz.

Die Autorin beschäftigt sich insbesondere mit der Rechtsvergleichung und gesondert mit der Heranziehung ausländischer Judikatur in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Es handelt sich um eine empirische Untersuchung, welche auf einer systematischen und statistischen Analyse dieser Praxis im BVerfG basiert.

Wie oft hat das Bundesverfassungsgericht seit Aufnahme seiner Tätigkeit ausländische Judikatur herangezogen? Von welchen Ländern wird die Rechtsprechung am häufigsten zitiert? Für welche Rechtsfragen kommt die Rechtsvergleichung als Hilfsmittel für die Auslegung von Fragen des nationalen Rechts zur Anwendung? Der statistische Teil der Untersuchung beschäftigt sich mit diesen Fragen und kommt zu interessanten Ergebnissen. Daraus werden unter anderem die Entwicklung der Rechtsvergleichung in Laufe der Jahre und die geographische Vergleichskarte des BVerfG herausgearbeitet.

Darüber hinaus setzt sich die Untersuchung mit der Notwendigkeit der Rechtsvergleichung und der zugrunde liegenden Auslegungsmethoden auseinander. Anhand konkreter Beispiele werden Fälle notwendiger, freiwilliger und beliebiger Rechtsvergleichung dargestellt. In Bezug auf die Auslegungsmethoden werden die universalistische, die dialogische, die genealogische und die kommunitaristische Interpretation als Auslegungsmethoden für die Analyse der Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung des BVerfG vorgeschlagen.

In welchem Umfang tragen ausländische Lösungen zur eigentlichen Entscheidungsfindung im Bundesverfassungsgericht bei? Dienen sie als wichtiger Bestandteil oder lediglich als komplementärer Beleg, der ergänzend zu traditionellen Mitteln verwendet wird? Am Schluss dieser Untersuchung wird auf die Bedeutung der Rechtsvergleichung in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts eingegangen.

Die Rechtsprechung anderer Länder hat sich öfter durch die deutsche Rechtsprechung bereichert, genauso wie die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sich durch die Rechtsvergleichung bereichert und weiterentwickelt hat. Die Verfasserin plädiert dennoch für eine Ausweitung der rechtsvergleichende Praxis. Im Idealfall sollte eine kontinuierliche gegenseitige Bereicherung geben: nicht nur Rechtsprechungsexport, sondern auch Rechtsprechungsimport.

Das behandelte Thema lässt weitere Fragen offen. Dennoch kann das Werk für weitergehende dogmatische Untersuchungen hilfreich sein.