Wissenschaftliche Literatur Bundesverfassungsgericht

Tina Bühner

Das allgemeine Ungleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Buch widmet sich der Untersuchung der These von der Existenz eines allgemeinen Ungleichbehandlungsgebots aus Art. 3 Abs. 1 GG und füllt damit eine spannende Leerstelle der Grundrechtsdogmatik.

Es geht um die Aufhellung eines der wenigen nach wie vor dunklen Rechtsgebiete in der Grundrechtsdogmatik. Diese gelingt durch eine dezidierte Aufarbeitung des Gleichheitsrechts unter fokussierter Betrachtung des Ungleichbehandlungsgebots, wodurch Probleme der…

Marius Schäfer

Kirchliches Arbeitsrecht im Wandel

Entwicklung und Perspektiven kirchlicher Loyalitätspflichten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Dem kirchlichen Arbeitsrecht obliegt es, einen verfassungsrechtlichen Zielkonflikt im Bereich des Individualarbeitsrechtes zu lösen, denn den Kirchen ist mit den Art. 137 Abs. 3 WRV i.V.m. Art. 140 GG ein Selbstbestimmungsrecht zugewiesen, welches sich entscheidend auf das Arbeitsleben ihrer Dienstnehmer auswirken und eine Modifizierung ihrer Arbeitnehmerschutzrechte zur Folge haben kann. Ausdruck hiervon sind die den kirchlichen Arbeitnehmern auferlegten besonderen…

Aura María Cárdenas Paulsen

Über die Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Analyse der Heranziehung ausländischer Judikatur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In einer globalisierten Welt, in der die nationalen Grenzen an Bedeutung verlieren, hat die Rechtsvergleichung eine zunehmende Relevanz.

Die Autorin beschäftigt sich insbesondere mit der Rechtsvergleichung und gesondert mit der Heranziehung ausländischer Judikatur in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Es handelt sich um eine empirische Untersuchung, welche auf einer systematischen und statistischen Analyse dieser Praxis im BVerfG basiert.…

Inken Garnov

Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot

Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug

Strafrecht in Forschung und Praxis

„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].

Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor allem im Bereich der Vermögensdelikte, die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit voneinander abzugrenzen, damit…

Sebastian Schmitt

Leistungsgrundsatz und Auswahlverfahren

– Der Zugang zum öffentlichen Dienst unter besonderer Berücksichtigung der außerhalb von Art. 33 Abs. 2 GG liegenden Kriterien –

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung hat im Kern die vieldiskutierte Frage zum Gegenstand, ob bzw. inwieweit bei der Besetzung vakanter Positionen im öffentlichen Dienst andere Kriterien als die in Art. 33 Abs. 2 GG genannten Aspekte „Eignung“, „Befähigung und „fachliche Leistung“ zur Anwendung gelangen dürfen.

Es gibt immer wieder normative Bestrebungen, den Kriterienkatalog des Art. 33 Abs. 2 GG beispielsweise aus sozialstaatlichen Gründen zu umgehen oder etwa bestimmten…

Lena Larissa Steinmayer

Der neue Informationsbestand des BKA

Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen.

Die Überarbeitung des Bundeskriminalamtgesetzes war notwendig geworden durch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts im Urteil zum Bundeskriminalamtgesetz vom 20. April 2016…

Jan Aufterbeck

Die verfassungsrechtliche Schutzpflicht für Fälle des Mobbings am Arbeitsplatz

Verletzt der parlamentarische Gesetzgeber Verfassungsrecht, indem er Mobbing am Arbeitsplatz keinem speziellen Gesetz unterwirft?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mobbing ist ein weit verbreitetes Phänomen in der Arbeitswelt. Der Autor nimmt sich der Frage an, ob dieses Phänomen einer gesetzlichen Regulierung bedarf. Es wird untersucht, ob der deutsche Gesetzgeber dazu verpflichtet ist, ein Gesetz zu schaffen, das die Verhinderung, Unterbindung und Sanktion von Mobbing am Arbeitsplatz zum Gegenstand hat.

Zu Beginn des Werkes wird ein Topos für das „Mobbing“ erarbeitet, welcher der übrigen Arbeit zugrunde gelegt wird.…

Stefan Steeger

Bekenntnisschulen in öffentlicher Trägerschaft?

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In Nordrhein-Westfalen und Teilen von Niedersachsen gibt es neben der privaten Bekenntnisschule auch die öffentliche Bekenntnisschule. Dabei handelt es sich um eine öffentliche Schulform, an der sowohl für die Schüler- als auch die Lehrerschaft dem Bekenntnis angehören müssen, dass die Schule prägt und neben dem Religionsunterricht auch in den profanen Fächern bekenntnisbezogen unterrichtet wird. Eine weitere Besonderheit ist, dass die Teilnahme am Religionsunterricht an…

Felix Bleckmann

Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der Autor an.

Folge einer traditionsreichen Debatte zur Möglichkeit der Gewährung von Grundrechtsschutz für juristische…

Lucas Brost

Das Persönlichkeitsrecht von Minderjährigen

Eine verfassungsrechtliche Betrachtung unter Berücksichtigung der besonderen Gefahren des Web 2.0

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Das Bundesverfassungsgericht vertritt die Auffassung, dass die Persönlichkeitsrechte Minderjähriger eines besonderen Schutzes bedürfen, Kindern und Jugendlichen stünde ein Recht auf Person-werden zu. Die dogmatischen Grundlagen einer solchen Intensivierung des Schutzes sind jedoch weitgehend ungeklärt. Das Buch knüpft an dieser Stelle an, präzisiert die Grundbedingungen eines verstärkten Schutzes und bestimmt eine neue Einzelausprägung des allgemeinen…