Wissenschaftliche LiteraturBundesverfassungsgerichtJura

Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG

Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung

Studien zur Rechtswissenschaft

„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze.…

Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb der Frage zu, wann…

Verdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert. [...]

Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und ihr Verhältnis zur inneren Verfasstheit von Paaren

Autonomie bei der Arbeitsteilung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Für eine autonome und gleichberechtigte Gestaltung der Arbeitsteilung zwischen Eheleuten spielen die Vorgaben der Verfassung eine zentrale Rolle. Die Arbeit analysiert das Verhältnis der Gleichberechtigung von Frauen und Männern (Art. 3 Abs. 2 GG) zur Ehefreiheit (Art. 6 Abs. 1 GG). Dazu wird untersucht, wie das…

Strafbare (oder straflose) Anstiftung zum Suizid

Untersuchung der Strukturen der Täterschaft nach § 25 StGB – Zugleich ein Beitrag zur Strafbarkeit von Unterstützungshandlungen zur Eigenstrafvereitelung nach § 258 Abs. 1 StGB und der tatbestandlichen Berücksichtigung von Beweggründen des Mitwirkenden am

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Thema Sterbehilfe erfährt unverändert mediale und fachliche Aufmerksamkeit. Die in § 217 StGB a.F. geregelte Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung erklärte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2020 für verfassungswidrig. Neuregelungen werden bereits diskutiert. [...]

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…

Länderstrafvollzugsgesetze im Vergleich

Eine Analyse auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin knüpft an die sog. Föderalismusreform vom 01.09.2006 an, nach welcher die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug von der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes auf die ausschließliche Gesetzgebung der Länder überging. Nur wenige Staatsrechtler oder Politiker befürworteten diesen Übergang, während…

Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa

Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.

Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der…

Über die Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Analyse der Heranziehung ausländischer Judikatur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In einer globalisierten Welt, in der die nationalen Grenzen an Bedeutung verlieren, hat die Rechtsvergleichung eine zunehmende Relevanz.

Die Autorin beschäftigt sich insbesondere mit der Rechtsvergleichung und gesondert mit der Heranziehung ausländischer Judikatur in der Rechtsprechung des…

Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext

Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt und dessen…