Wissenschaftliche LiteraturKommunalrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Kommunale Daseinsvorsorge in Belgien und Deutschland
Zugleich eine Darstellung zu den staats- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen kommunalen Wirkens im Bundesstaat
Unser dezentral ausgelegter Staatsaufbau weist den Städten und Gemeinden ein weites und wichtiges Aufgabenspektrum zu. So sind sie es, die in erster Linie die für die Bevölkerung wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge erbringen. Ihr Tätigkeitsfeld reicht von der Strom- und Wasserversorgung über die…
BelgienDaseinsvorsorgeEuregioKommunale DienstleistungKommunalrechtÖffentliches RechtRechtsvergleichRechtswissenschaftVerwaltungsrechtSparkassenprivatisierungsverbot durch den Landessparkassengesetzgeber
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Rolle der Sparkassen in der deutschen und europäischen Bankenlandschaft ist seit längerer Zeit Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen. Die Befürworter einer eher marktliberalen Position sehen in der Existenz von Sparkassen einen Eingriff in den freien Wettbewerb, während auf der anderen Seite die…
KommunalrechtMecklenburg-VorpommernPrivatisierungPrivatisierungsverbotRechtswissenschaftSparkasseSparkassengesetzVerkaufsverbotWirtschaftsverwaltungsrechtWirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen
Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft…
GenehmigungsvorbehaltKommunalaufsichtKommunalrechtKreditähnliche RechtsgeschäftePrivatrechtsgestaltender VerwaltungsaktRechtswissenschaftRücknahmeVertragsgenehmigungWiderrufDie Bürgerkommune aus dem Blickwinkel ihrer demokratischen Legitimation
Ein Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung
Studien zur Rechtswissenschaft
Kommunale Selbstverwaltung bewegt sich verfassungsrechtlich stets zwischen dem Demokratiegedanken und der Forderung nach Effizienz. Verfolgt man die Diskussionen um die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, kommt man nicht umhin festzustellen, dass nicht selten das dogmatische Fundament aus dem Auge verloren…
BürgerbeteiligungBürgerkommuneDemokratieKommunalrechtNeues SteuerungsmodellPartizipationRechtswissenschaftVerwaltungsmodernisierungVerwaltungswissenschaftDie Handymastensteuer
Eine neue Einnahmequelle der Gemeinden
Die Studie beschäftigt sich mit der Besteuerung von Mobilfunkantennen, aus den Medien besser bekannt als Handymastensteuer.
Aufhänger der Arbeit ist die kommunale Besteuerung der Handymasten in Belgien und die im Jahre 2005 geplante Besteuerung der Handymasten in Niederösterreich. Motivation für die…
DienstleistungsfreiheitElektromagnetische FelderHandymastensteuerKommunalabgabenKommunalabgaberechtKommunale AufwandsteuerKommunalrechtLenkungszweckMobilfunkMobilfunkanlagenÖkosteuerRechtswissenschaftStrahlungsemissionenTelekommunikationUmweltVerwaltungsrechtDie Nutzung der öffentlichen Straßen
Das Straßenrecht ist der wichtigste Teil des öffentlichen Sachenrechts. Gegenstand des Straßenrechts sind die Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Das Rechtsgebiet weist erhebliche Bezüge zum Verfassungsrecht, zum allgemeinen Verwaltungsrecht, zum Planungsrecht, zum Recht der…
Allgemeines VerwaltungsrechtAnliegergebrauchBebauungsplanFolgenbeseitigungsanspruchGefahrenabwehrGemeingebrauchGrundrechteHaftungImmissionsschutzKommunalrechtNachbarrechtNormenkontrollverfahrenÖffentliches SachenrechtÖffentliche StraßenPlanfeststellungPlanungsrechtRechtswissenschaftSondernutzungStaatshaftungsrechtStraßenbaulastStraßenrechtStraßenverkehrsrechtVerfassungsrechtVerkehrVerkehrssicherungspflichtVerwaltungsprivatrechtVerwaltungsprozessrechtDie rechtliche Ausgestaltung gebündelter Beschaffungsvorgänge der öffentlichen Hand aus organisationsrechtlicher und kartellrechtlicher Sicht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Studie stellt die erste umfassende Darstellung von Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand dar. Anlass für die Erstellung war die noch anhaltende Tendenz der öffentlichen Hand, die eigene Nachfrage, insbesondere auch durch Nachfragebündelungen, zu optimieren. [...]
7. GWB-Novellee.G.Eingetragene GenossenschaftEinkaufsgemeinschaftenGebündelte BeschaffungsvorgängeGmbHKartellrechtKommunalrechtÖffentliche HandOrganisationsrechtRechtswissenschaftVerfassungsrechtVergaberechtVerordnung 1/2003WirtschaftsrechtIndividualrechtsschutz bei Verstößen gegen die kommunalrechtliche Schrankentrias
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Finanzkrise der öffentlichen Haushalte ist hinlänglich bekannt. In besonderem Maße sind hiervon die Gemeinden betroffen.
In Zeiten teilweise versiegender öffentlicher Mittel sind diese deshalb auf Eigeninitiative und die Erschließung neuer Einnahmequellen angewiesen. Die neue "öffentliche…
Public Private Partnership
Rechtliche Determinanten der Auswahl und Konkretisierung von Projekten als Public Private Partnership
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Ziel der Untersuchung war es, rechtliche und betriebswirtschaftliche Determinanten herauszuarbeiten, die zur Auswahl und Konkretisierung von Projekten als PPP in Betracht kommen.
Als Ausgangslage für Überlegungen zur Eingehung einer PPP wurde die derzeit desolate Finanzlage der öffentlichen Hand,…
AbgabenrechtArbeitsrechtBeamtenrechtBeihilferechtEuroparechtGebührenrechtHaushaltswirtschaftsrechtInvestitionsbedarfeKartellrechtKommunalrechtKooperationÖffentlich-Private PartnerschaftÖffentliche HandÖPPPPPPreisrechtPrivatisierungPublic Private PartnershipRechtswissenschaftSteuerrechtVerfahrenssteuerungVerfassungsrechtVergaberechtVerwaltungswissenschaftZulässigkeit kommunaler unternehmerischer Tätigkeit im Ausland
nach der Gemeindeordnung des Landes NRW
Der Verfasser untersucht am Beispiel der sich in neuerer Zeit rasant ändernden Rechtslage in Nordrhein-Westfalen Fragen des kommunalen Wirtschaftsrechts, das unter Stichworten wie „privat vor Staat“ oder „schlanker Staat“ oder „Unternehmen Stadt“ sich zunehmender Aufmerksamkeit erfreut. Kommunale…
DaseinsvorsorgeEuropäische Charta der kommunalen SelbstverwaltungEuroparechtKommunale GebietskörperschaftenKommunales WirtschaftsrechtKommunalrechtKommunalwirtschaftRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantieUnternehmen StadtVerwaltungsrecht