Wissenschaftliche Literatur Kommunalrecht

Katibe Cicek

Ökologische Komponenten im Abfallgebührenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Abfallgebühren bilden neben Abwasser- bzw. Entwässerungsgebühren die bedeutsamste Gebührenart. Gebühren stellen neben den Steuern und Zuweisungen die drittgrößte Einnahmequelle für die Gemeinden dar. Nichtsdestotrotz ist die Literatur zu den Abfallgebühren mangels aktueller Untersuchungen seitens der rechtswissenschaftlichen Lehre stark durch die ihrerseits variierende Rechtsprechung zu diesem Thema geprägt.

Auch wenn in neuerer Zeit wieder verstärkt zur…

Martha Leibrandt

Kontroll- und Aufsichtsverfahren der territorialen Selbstverwaltung in Polen

Zum Verhältnis zwischen staatlicher Ingerenz und Selbstverwaltungsgarantie

Schriften zum ausländischen Recht

Im Jahre 1989 erreichte Polen die Rückkehr zum demokratischen Rechtsstaat. Bis dahin vergingen Jahrzehnte, in denen die polnische Bevölkerung der Bürgerbeteiligung am Staat beraubt wurde. Der Solidarność-Bewegung der 80er-Jahre war stets bewusst, dass die Schaffung einer starken und unabhängigen kommunalen bzw. territorialen Selbstverwaltung die Grundlage für den weiteren demokratischen Aufbau des Landes war. Schließlich wurde die territoriale Selbstverwaltung im…

Hauke Hinrichs

Zur Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage nach einer Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter wirft besondere Fragen auf. Der Verfasser arbeitet diese heraus und führt sie unter begleitender Schilderung tatsächlicher Fälle einer konsistenten Lösung zu.

Im ersten Teil wird die grundsätzliche Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung gemeindlicher Vertreter wegen Untreue u.a. unter weitestgehender Ablehnung ihrer Indemnität und Immunität bejaht. [...]

Axel Bowmann

Sparkassenprivatisierungsverbot durch den Landessparkassengesetzgeber

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Rolle der Sparkassen in der deutschen und europäischen Bankenlandschaft ist seit längerer Zeit Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen. Die Befürworter einer eher marktliberalen Position sehen in der Existenz von Sparkassen einen Eingriff in den freien Wettbewerb, während auf der anderen Seite die Gemeinwohlaufgaben der Sparkassen herausgestellt werden. Dieser Streit eskalierte im Zuge des Vorhabens der Hansestadt Stralsund, die kommunale Sparkasse im Jahr 2003 zu…

Frank Els

Kommunale Daseinsvorsorge in Belgien und Deutschland

Zugleich eine Darstellung zu den staats- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen kommunalen Wirkens im Bundesstaat

Studien zum Verwaltungsrecht

Unser dezentral ausgelegter Staatsaufbau weist den Städten und Gemeinden ein weites und wichtiges Aufgabenspektrum zu. So sind sie es, die in erster Linie die für die Bevölkerung wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge erbringen. Ihr Tätigkeitsfeld reicht von der Strom- und Wasserversorgung über die Abwasserentsorgung bis hin zur Erbringung pflichtiger oder freiwilliger Leistungen im kulturellen, sozialen und sportlichen Bereich. [...]

Andreas Krause

Wirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen

Studien zum Verwaltungsrecht

Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft verlagert. Das Hauptproblem besteht jedoch darin, dass damit einhergehende lange vertragliche Bindungen es erschweren können, auf spätere Umfeldveränderungen…

Björn Weiße

Die Bürgerkommune aus dem Blickwinkel ihrer demokratischen Legitimation

Ein Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung

Studien zur Rechtswissenschaft

Kommunale Selbstverwaltung bewegt sich verfassungsrechtlich stets zwischen dem Demokratiegedanken und der Forderung nach Effizienz. Verfolgt man die Diskussionen um die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, kommt man nicht umhin festzustellen, dass nicht selten das dogmatische Fundament aus dem Auge verloren und der Versuchung verfassungspolitischer Erwägungen nachgegeben wird. Die Fortschritte, die auf diesem steinigen Weg erzielt wurden, dürfen dennoch nicht…

Susann Funke

Die Handymastensteuer

Eine neue Einnahmequelle der Gemeinden

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie beschäftigt sich mit der Besteuerung von Mobilfunkantennen, aus den Medien besser bekannt als Handymastensteuer.

Aufhänger der Arbeit ist die kommunale Besteuerung der Handymasten in Belgien und die im Jahre 2005 geplante Besteuerung der Handymasten in Niederösterreich. Motivation für die Erhebung der Handymastensteuer war zum einen die Konzentration der Mastenstandorte zur Verhinderung der weiteren Verschandelung der Umwelt und zum anderen durch die…

Fritz von Mannstein

Die Nutzung der öffentlichen Straßen

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Straßenrecht ist der wichtigste Teil des öffentlichen Sachenrechts. Gegenstand des Straßenrechts sind die Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Das Rechtsgebiet weist erhebliche Bezüge zum Verfassungsrecht, zum allgemeinen Verwaltungsrecht, zum Planungsrecht, zum Recht der Gefahrenabwehr, zum Staatshaftungsrecht und zum Kommunalrecht auf. Diese Berührungspunkte sind im besonderen Inhalt dieser Studie. [...]

Philipp Haas

Die rechtliche Ausgestaltung gebündelter Beschaffungsvorgänge der öffentlichen Hand aus organisationsrechtlicher und kartellrechtlicher Sicht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie stellt die erste umfassende Darstellung von Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand dar. Anlass für die Erstellung war die noch anhaltende Tendenz der öffentlichen Hand, die eigene Nachfrage, insbesondere auch durch Nachfragebündelungen, zu optimieren.

Im Gegensatz zu der überwiegenden Literatur zu Einkaufsgemeinschaften werden nicht nur die kartellrechtlichen Auswirkungen von gebündelten Beschaffungsvorgängen dargestellt, sondern auch die…