Wissenschaftliche Literatur Kommunalrecht

Mathias Poppen

Der Wettbewerb der öffentlichen Hand

Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer öffentlicher Kassen, fallender Monopole und eines insgesamt forcierteren Wettbewerbs ist festzustellen, dass die unternehmerische Betätigung…

Claudia-Simone Rohde

Der Gemeinderat als Kontrollorgan

Informationsrechte und Akteneinsicht in Baden-Württemberg

Studien zur Rechtswissenschaft

In der Verfassungswirklichkeit der Gemeinden findet zunehmend eine Entmachtung der ehrenamtlichen Gemeinderäte zugunsten der hauptamtlichen Verwaltung statt. Dies läßt sich mit dem Informationsvorsprung und der Fachkenntnis der Verwaltung, den unzulänglichen Informationen sowie mit fehlenden Kontrollmöglichkeiten der Gemeinderäte erklären. Erfolgreiche Kontrolle setzt jedoch ausreichende Informationen voraus. Hierin besteht bei den jetzigen kommunalverfassungsrechtlichen…

Christian Götz

Kommunale Wirtschaftsförderung zwischen Wettbewerb und Kooperation

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Finanzknappheit und Arbeitslosigkeit gehören zu den schwerwiegendsten Problemen deutscher Kommunen. Ihre Antwort darauf ist der Versuch, die wirtschaftlichen Standortbedingungen zu verbessern, die Wirtschaftsstruktur in Richtung High-Tech zu modifizieren und Existenzgründer zu ermutigen. Da aber nahezu alle Kommunen diesen Weg der kommunalen Wirtschaftsförderung einschlagen, treten sie zueinander in teilweise erbitterte Konkurrenz um die Ansiedlung und Bestandserhaltung…