AEUV
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Paul Gaitzsch
Tertiärnormsetzung in der Europäischen Union
Eine Untersuchung der Normsetzungsbefugnisse der Europäischen Kommission nach Art. 290 und Art. 291 Abs. 2–4 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Möglichkeit der Übertragung von Normsetzungsbefugnissen vom Gesetzgeber auf die Verwaltung im weitesten Sinne ist ein nicht nur in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sondern auch auf Unionsebene selbst bekanntes Phänomen. Traditionell nimmt die rechtsetzende Konkretisierung und Handhabbarmachung des Sekundärrechts durch […]
Tobias Lutz
Die Strafbarkeit des Abschlussprüfers nach Section 507 Companies Act 2006 und nach § 332 HGB
Ein rechtsvergleichender Vorschlag zur Festlegung von Mindestvorschriften für die Strafbarkeit der unrichtigen Berichterstattung des Abschlussprüfers auf der Grundlage von Artikel 83 Absatz 2 AEUV
Strafrecht in Forschung und Praxis
Im Rahmen dieser Untersuchung wird ein Regelungsvorschlag zur Festlegung von Mindestvorschriften für die Strafbarkeit der unrichtigen Berichterstattung des Abschlussprüfers erarbeitet. Durch eine Umsetzung dieses Regelungsvorschlags können die gravierenden Strafbarkeitslücken geschlossen werden, die im Vereinigten Königreich und in Deutschland […]
Marius Langenhövel
Das unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht
Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.
Der Leser erhält zunächst einen fundierten Überblick über die Entwicklung des […]
Arne Holzheuer
Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen, die als solche mit […]
Weronika Hyjek
Unionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis
Gleichlauf oder Unterschiede?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.
Dem hat die EU im Jahr 1993 abgeholfen und zwei neue […]
Daniel Widmann
Schutz des Produktimages durch Vertriebsbindungen im EU-Kartellrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Markenartikelhersteller setzen bereits seit langem Vertriebsbindungen in unterschiedlicher Gestaltung ein, um ein Produktimage aufzubauen und zu schützen. Das Vertriebskartellrecht hat dabei zum Regelungsziel, die widerstreitenden Interessen der beteiligten Marktteilnehmer in Ausgleich zu bringen. Das Internet als zunehmend erstarkender […]
Alexander Bast
Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts
Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs
Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu lassen. [...]
Alexander Johannes Rheinberger
Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen unter dem EU-Beihilfenrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen in Form von Caritas und Diakonie mit dem unionsrechtlichen Beihilferecht.
In einem ersten Teil wird das Themenfeld erschlossen, indem insbesondere die Steuerprivilegien […]
Savaş Karaçam
Die Niederlassungsfreiheit für türkische natürliche und juristische Personen im Europäischen Binnenmarkt
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Definition des Begriffs „Niederlassungsfreiheit” i.S.d. Unionsrechts erfolgt nicht abschließend, sondern exemplarisch und mittels der wichtigsten Tatbestandsmerkmale, nämlich der tatsächlichen Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit, der Inanspruchnahme einer festen Einrichtung sowie der Aufnahme und Ausübung dieser Tätigkeit in einem […]
Patrick Jost
Das Insolvenzgeld und seine Vorfinanzierung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Bei der Insolvenzgeldvorfinanzierung handelt es sich um die von vorläufigen Insolvenzverwaltern praktizierte Finanzierung von Arbeitsentgelten im Insolvenzeröffnungsverfahren unter Nutzung der Sozialleistung Insolvenzgeld.
Nach Darstellung der Entstehungsgeschichte des dem Insolvenzgeld vorangehenden Konkursausfallgeldes als Reaktion […]