Wissenschaftliche LiteraturAEUV
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Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Infolge der Zugehörigkeit von 27 Mitgliedstaaten zur Europäischen Union ist eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen und Rechtsauslegungen in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht zu bringen. Wesentliches Instrument hierzu ist das in Art. 267 AEUV geregelte Verfahren der Vorabentscheidung, welches das…
Art. 267 AEUVEuGHEuroparechtGemeinschaftsrechtliche StaatshaftungRechtskraftdurchbrechungRechtswissenschaftVertragsverletzungsverfahrenVorabentscheidungsverfahrenVorlagepflichtverletzungRechtsvergleichende Untersuchung des brasilianischen und europäischen Kartellrechts mit Schwerpunkt auf dem Technologietransfer
Schriften zum ausländischen Recht
Bei dem Abschluss von Verträgen über den Transfer von Technologien gilt es, die Auswirkungen eines solchen Vertrags auf die jeweilige Wirtschaftsordnung (hier auf die europäische und brasilianische) zu analysieren und dessen Übereinstimmung mit den Rechtsordnungen sicherzustellen. [...]
Art. 101 AEUVArt. 102 AEUVBrasilienCADEGesetz 8.884/94Gesetz 12.529/11INPIKartellrechtLizenzMarktbeherrschende StellungTechnologietransferZusammenschlusskontrolleDas lateinische Notariat in Deutschland und die gemeinschaftsrechtliche Liberalisierung von Dienstleistungen
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Kommission hat gegen die Bundesrepublik Deutschland am 22.02.2008 Klage erhoben. Sie greift darin unter anderem § 5 Bundesnotarordnung (BNotO) als Verletzung der gemeinschaftsrechtlichen Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit an. Daneben beanstandet sie auch die Nichtumsetzung der…
Art. 39 Abs. 4 EGArt. 45 Abs. 4 AEUVArt. 45 EGArt. 51 AEUVAusübung öffentlicher GewaltBeurkundungNotareRechtswissenschaftVollstreckbare UrkundeOpen-Source-Computersoftware zwischen Urheber- und Kartellrecht
Die Verletzung von Art 101 AEUV / §1 GWB durch Open-Source-Computersoftwarelizenzen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Im Jahr 2005 verklagte der Programmierer Daniel Wallace die gemeinnützige Free Software Foundation in den USA auf Schadensersatz. Hintergrund des folgenden Rechtsstreits war, dass es sich bei der Free Software Foundation um die Herausgeberin der weltweit und auch in Deutschland bekanntesten und gebräuchlichsten…
ComputerprogrammFree Software FoundationGNU GPLInhaltskontrolleKartellrechtKartellvereinbarungLinuxLizenzvertragOpen Source InitiativeOpen Source SoftwareRichard StallmanSoftwarerechtWallaceDer Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung von Internetsuchmaschinen, dargestellt am Beispiel von Google
Auf der Suche nach Informationen jeglicher Art im Internet führt heutzutage an der Verwendung einer Suchmaschine kein Weg mehr vorbei. Hierunter ist Google diejenige mit dem größten Marktanteil in weiten Teilen der Welt. Googles führende Position im Suchmaschinenbereich ist nicht unbedenklich, denn der Großteil der…
AEUVDiskriminierungEuroparechtGoogleGWBKartellrechtMarktmachtmissbrauchRechtswissenschaftRelevanter MarktSuchmaschinenWettbewerbsfreiheitWettbewerbsrechtGrenzüberschreitende Verschmelzungen deutscher Gesellschaften
Das Spannungsfeld zwischen Gesellschaftsrecht und Niederlassungsfreiheit des AEUV nach „Cartesio“
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der Themenbereich „Grenzüberschreitende Verschmelzungen deutscher Gesellschaften“ ist trotz der bereits im April 2007 in Kraft getretenen Regelung im deutschen UmwG immer noch von höchster Aktualität. Gerade aufgrund der zuletzt ergangenen Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache „Cartesio“, aber auch durch das…
AEUVCartesioDaily MailFusionGesellschaftsrechtGrenzüberschreitende VerschmelzungenInspire ArtLBOLeveraged Buy-OutM&AMergers & AcquisitionsNiederlassungsfreiheitRechtswissenschaftSESevicSitzverlegungSocietas EuropaeaÜberseeringUmwandlungsgesetzUmwGUnternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)WegzugWegzugsfallZuzugsfallDas Neuheitskriterium in der kartellrechtlichen Prüfung von Lizenzverweigerungen nach Art. 102 AEUV
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Wegen des immer schneller werdenden technischen Fortschritts sind Unternehmen heute mehr denn je gezwungen, ihr Angebot und ihre Produktionsverfahren an neue Technologien anzupassen. Häufig sind jedoch selbst große und kapitalstarke Marktakteure nicht in der Lage, alle nötigen Techniken selbst zu entwickeln. Der…
Europäisches KartellrechtIMS HealthKartellrechtLizenzverweigerungMaterialgüterrechtMicrosoftRechtswissenschaftWettbewerbZwangslizenzTreuerabatte und Rabatte mit Treuewirkung als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung gemäß Art. 102 AEUV
Unter Berücksichtigung der Durchsetzungsprioritäten der Kommission bei der Beurteilung von Behinderungsmissbräuchen und der Entwicklung im amerikanischen Antitrust Law
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Autor behandelt die Problematik, wann marktbeherrschenden Unternehmen die Gewährung von mengengebundenen Rabatten nach Art. 102 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verboten ist und welche Kriterien für die Beurteilung maßgeblich sind. Der Fokus der Untersuchung liegt auf den sog.…
Antitrust LawBehinderungsmissbrauchEuroparechtKartellrechtMarktmachtsmissbrauchMore Economic ApproachPreis-Kosten-TestPrioritätsmitteilungRechtswissenschaftRetroaktive RabatteRückwirkende RabatteSherman ActVerbraucherwohlfahrtWettbewerbsferiheitWettbewerbsrechtStaatliche Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse im Rahmen des EU-Kartellrechts
Studien zum Völker- und Europarecht
Aufgabe der Untersuchung war es, die EU-kartellrechtliche Kontrolle staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf DAWI zu analysieren und zu bewerten.
Der Fokus der Studie liegt auf der Analyse des EU-Kartellrechts und der EU-Rechtspraxis im Bereich der DAWI, wobei vor allem die Merkmale „Struktur…
AEUVDaseinsvorsorgeDienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem InteresseEU-KartellrechtEU-RechtEU-WirtschaftsverfassungEuGHEuropäische KommissionKartellrechtSchrankenSchranken-SchrankeStaatliche WettbewerbsbeschränkungenDas Fremdbesitzverbot im deutschen Apothekenrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin stellt einleitend die historische Entwicklung des Apothekenrechts in Deutschland dar. Sie untersucht insbesondere untersucht, wie es zum geltenden Apothekengesetz mit seinem Fremd- und Mehrbesitzverbot gekommen ist, um herauszuarbeiten, worauf die Vorstellungen des Gesetzgebers basieren und ob sie noch…
ApothekenrechtArzneimittelversorgungBundesverfassungsgerichtDeutschlandEuGHGesundheitswesenMedizinisches VersorgungszentrumMehrbesitzverbotRechtswissenschaftRegulierungVereinbarkeit mit dem AEUVVerfassungsmäßigkeit