AEUV
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Thomas Kopelke
Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge
Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003
Studien zur Rechtswissenschaft
Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist. Bedingt ist dies durch die gemäß […]
David Karsch
Die Verantwortlichkeit der Muttergesellschaft für Kartellverstöße ihrer Tochtergesellschaft im EU-Kartellrecht und US-Kartellrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Kartellrecht zählt zu den schärfsten Waffen, die das Wirtschaftsrecht zu bieten hat. Das liegt in erster Linie daran, dass die Kartellbehörden Kartellverstöße in sehr hohem Maße bebußen. Es ist daher von großer rechtspraktischer Bedeutung, wer für die Rechtsfolgen eines Kartellverstoßes verantwortlich ist. Die Verantwortlichkeit der […]
Tim Friedrich
Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Infolge der Zugehörigkeit von 27 Mitgliedstaaten zur Europäischen Union ist eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen und Rechtsauslegungen in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht zu bringen. Wesentliches Instrument hierzu ist das in Art. 267 AEUV geregelte Verfahren der Vorabentscheidung, welches das zahlenmäßig häufigste Verfahren vor […]
Thomas Krück
Die Integration der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Europäischen Binnenmarkt
Dargestellt am Beispiel des freien Verkehrs der Arbeitnehmer
Studien zum Völker- und Europarecht
Wie kaum ein anderer Bereich des Unionsrechts haben das Recht des Europäischen Binnenmarktes und seiner Grundfreiheiten sowie das darauf zurückzuführende Sekundärrecht Einfluss auf die Wirtschaftsakteure, aber auch die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dies gilt allerdings nicht lediglich für die Mitglieder der Europäischen Union, sondern – […]
Nicole Herbert
Der Beihilfenbegriff der Kommission anhand der Bekanntmachung 2016/C 262/01
Studien zum Völker- und Europarecht
Im Sommer 2016 hat die Europäische Kommission als letzten Teil der Initiative zur Modernisierung des Beihilfenrechts von 2012 erstmalig eine Bekanntmachung zum Begriff der Beihilfe veröffentlicht. Dies folgte einer heftigen Debatte der Mitgliedstaaten während des Konsultationsverfahrens und wurde von der Literatur kritisch […]
Kerstin Goeck
Die bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Bundesrepublik Deutschland für einen Verstoß gegen das Kartellverbot nach dem europäischen Kartellrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Dem Wortlaut nach adressieren die europäischen Kartellrechtsvorschriften gemäß Art. 101 AEUV und Art. 23 VO Nr. 1/2003 ausschließlich Unternehmen sowie Unternehmensvereinigungen. Diese können gegen das Kartellverbot verstoßen und bußgeldrechtlich belangt werden.
Es ist unbestritten, dass sich nicht nur private Unternehmen, sondern […]
Christian Doll
Das lateinische Notariat in Deutschland und die gemeinschaftsrechtliche Liberalisierung von Dienstleistungen
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Kommission hat gegen die Bundesrepublik Deutschland am 22.02.2008 Klage erhoben. Sie greift darin unter anderem § 5 Bundesnotarordnung (BNotO) als Verletzung der gemeinschaftsrechtlichen Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit an. Daneben beanstandet sie auch die Nichtumsetzung der Diplomanerkennungsrichtlinie. [...]
Sebastian Jagusch
Wegzugsbesteuerung ohne Wegzug
Die Veräußerungsfiktion des § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AStG als einkommensteuerliche Belastung des Erben
Eine kritische Betrachtung unter materiell-rechtlichen, europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Erfüllung von Aufgaben sowie ein funktionierendes Zusammenleben im Staatsgebilde erfordert die ausreichend vorhandene Liquidität an finanziellen Mitteln.
Die Bundesrepublik Deutschland generiert als „Steuerstaat“ ihren Finanzbedarf hierbei (fast) ausschließlich aus Steuern. Das hat zur Folge, dass das Interesse der Bundesrepublik […]
Katja Marx
Die kartellrechtliche Bewertung von Patentpools
Die Vorgaben des Unionskartellrechts für Technologiemärkte
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Neu aufkommende Technologiebereiche scheinen zunehmend das gesamte Patentrechtssystem und seine Rechtfertigung auf den Kopf zu stellen. Hersteller von Produkten der Software-, Halbleiter- oder Informations- und Kommunikationstechnologie sehen sich aufgrund der Schnelllebigkeit der Branchen und der Komplexität der Produkte mit einer schier nicht […]
Robert Tietze
Altersgeld für Bundesbeamte
Das Altersgeldgesetz
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Beamte, die freiwillig aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden, verlieren ihren Ruhegehaltsanspruch und werden für die Zeit im Beamtenverhältnis grundsätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Dies führt regelmäßig zu nicht unerheblichen finanziellen Einbußen und kann als Mobilitätshemmnis angesehen werden. [...]