Doktorarbeit: Ehemalige staatliche Hoheitszeichen als Marke

Ehemalige staatliche Hoheitszeichen als Marke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 98

Hamburg 2012, 312 Seiten
ISBN 978-3-8300-6388-9 (Print & eBook)

Rezension

[...] Obwohl es sich bei dem Werk um eine Dissertation handelt, zeichnet es sich durch einen hohen Praxisbezug aus, da die behandelten Fragestellungen durchaus von praktischer Relevanz sind, wie die verschiedenen Beispiele – u.a. die Zeichen der ehemaligen DDR oder der Deutschen Bundespost – verdeutlichen. Auch werden im Rahmen der wissenschaftlichen Darstellung des Status quo Lücken und Verbesserungspotenziale in den einschlägigen Regelungen aufgezeigt. Die gesamte Betrachtung erfolgt zudem im Wesentlichen in Form einer Begutachtung, so dass der Leser in sehr anschaulicher Weise den Gedanken des Autors folgen und sämtliche gezogenen Schlüsse gut nachvollziehen kann. Die Betrachtungstiefe einzelner Fragen sollte zugleich dafür sorgen, dass auch in der markenrechtlichen Praxis auftauchende konkrete Problemstellungen einen Lösungsansatz erfahren.

Johannes Jacobi von Wangelin, in:
Kommunikation & Recht, K&R 2/2013

AEUV, EU-Recht, GMV, Hoheitszeichen, Markenrecht, Markenrichtlinie, Marktliberalisierung, MRL, Öffentliche Wappen, Privatisierung staatlicher Unternehmen, PVÖ, Rechtswissenschaft, Staatliche Monopole, Staatssymbole, Verfassungsrecht

Zum Inhalt

Das Buch befasst sich mit Kennzeichen staatlichen Ursprungs. Besonderes Augenmerk liegt nicht nur auf den klassischen Hoheitszeichen wie z.B. Staatsflaggen und anderen Hoheitssymbolen, sondern auch auf solchen Wort-, Bild- und Farbzeichen, die in vormals staatlich monopolisierten Wirtschaftsbereichen von Staatsunternehmen verwendet und nach der Marktliberalisierung von den – teilweise – privatisierten Nachfolgeunternehmen übernommen wurden. Gegenstand der Untersuchung ist die Frage, ob die allgemeinen markenrechtlichen Regelungen unter besonderer Berücksichtigung der verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben uneingeschränkt auf diese Zeichen angewendet werden können.



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