Wissenschaftliche Literatur Kartellrecht

Daniela Drixler

Durchsetzung von Kartellschadensersatzansprüchen nach der Richtlinie 2014/104/EU

im Spannungsverhältnis zwischen Kompensation, Prävention und Mehrfachinanspruchnahme

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Regelungen der Schadensersatzrichtlinie 2014/104/EU werfen die Frage auf, ob durch sie ein ausreichendes Gesamtkonzept im Hinblick auf die Vereinfachung und Stärkung der privaten Kartellrechtsdurchsetzung gewährleistet wird. Die Richtlinie sieht vor, dass der Schaden auf der Vertriebsstufe zu ersetzen ist, auf der er tatsächlich entstanden ist. Dies ist in der Regel die Marktstufe der mittelbaren Abnehmer, da unmittelbare Kartellabnehmer Preisaufschläge häufig…

Arno Riethmüller

Der Beweiswert und die Verwertbarkeit von Whistleblowerangaben im Kartellverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Aufdeckung und der Nachweis von Kartellen stellen für Kartellbehörden eine ihrer Kernaufgaben und eine der größten Herausforderungen dar. Diese Aufgabe kann ohne den Rückgriff auf Insiderwissen nicht effektiv bewältigt werden. So stellen die Kronzeugen-programme der Kartellbehörden das wirksamste Instrument bei der Entdeckung und Sanktionierung von Kartellabsprachen dar. Daneben wird seit wenigen Jahren verstärkt versucht, Hinweise von Einzelpersonen für die…

Khatera Zuschlag

Die Missbrauchskontrolle des Rankings von Google

Eine rechtsökonomische und rechtsvergleichende Analyse nach europäischem, deutschem und US-amerikanischem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Die rechtsvergleichende Abhandlung der Autorin untersucht die kartellrechtliche Missbrauchskontrolle in Bezug auf die Internetsuchmaschine Google Search, welche mit 87 % der weltweiten Suchanfragen die meistgenutzte Internetsuchmaschine der Welt ist. Die Autorin überprüft diese Frage unter Heranziehung der internetökonomischen Implikationen, und zwar insbesondere mehrseitige Märkte, Skalenvorteile, versunkene Kosten, Lock-in- und Netzwerkeffekte. Es wird dabei der Frage…

Michael Götz

Die vertragliche Konzeption des Leistungserbringungsrechts der sozialen Pflegeversicherung

Unter besonderer Berücksichtigung von vergabe- und kartellrechtlichen Problemstellungen

Studien zum Sozialrecht

Das Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung wird durch eine Vielzahl von gesetzlich vorgesehenen Vertragsbeziehungen geprägt. Die Leistungserbringer und Pflegekassen sind an Versorgungs-, Finanzierungs- Hilfsmittel-, und Rahmenverträge im unterschiedlichen Maße gebunden. Zudem wird zwischen Einzel- und Kollektivverträgen unterschieden. Der Autor analysiert die komplexen vertraglichen Beziehungen zwischen den Leistungserbringern und den Pflegekassen.…

Anna Alexandra Seuser

Die Rechtskontrolle von Wassergebühren und Wasserpreisen

Eine systemvergleichende Gegenüberstellung von gebührenrechtlicher und kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Ein zentrales Thema für die kommunale Wasserwirtschaft ist die anhaltende fachwissenschaftliche Diskussion über die Höhe von Trinkwasserentgelten. Viele kommunale Wasserversorger stehen wirtschaftlich vor der Überlegung, den aktuellen Herausforderungen mit einer Änderung der Entgeltgestaltung zu begegnen. Durch rückläufige Wassergebräuche, verändertes Nutzerverhalten sowie klimatische und demografische Veränderungen wird es zunehmend anspruchsvoller, kostendeckende und…

Jia Yuan

Gemeinschaftsunternehmen im europäischen, amerikanischen und chinesischen Kartellrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

In der kartellrechtlichen Praxis kommt der Anwendung von Kartellverboten und Vorschriften der Fusionskontrolle auf die Gründung von Gemeinschaftsunternehmen zunehmend eine wichtige Rolle zu. Sowohl das europäische Wettbewerbsrecht als auch das amerikanische Antitrustrecht enthalten Regelungen über die Behandlung von Gemeinschaftsunternehmen. Die beiden Rechtsordnungen können auf eine lange Tradition zurückblicken. Nach der Analyse der Unterschiede und Gemeinsamkeiten…

Jana Semrau

Das Neuheitskriterium in der kartellrechtlichen Prüfung von Lizenzverweigerungen nach Art. 102 AEUV

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Wegen des immer schneller werdenden technischen Fortschritts sind Unternehmen heute mehr denn je gezwungen, ihr Angebot und ihre Produktionsverfahren an neue Technologien anzupassen. Häufig sind jedoch selbst große und kapitalstarke Marktakteure nicht in der Lage, alle nötigen Techniken selbst zu entwickeln. Der Austausch von Technologien ist daher unverzichtbar, wenn Unternehmen im Wettbewerb mithalten wollen. Grundlage dieses Austausches ist oft die Vergabe einer…

Alice Martens

Der Konzessionsvertrag gemäß § 46 Abs. 2 EnWG

Auswahlverfahren und -entscheidung im Spannungsverhältnis von EnWG, Kartellrecht und den europäischen Grundfreiheiten

Schriften zum Energierecht

Das Auswahlverfahren und die Auswahlentscheidung für die Vergabe von Gas- und Stromkonzessionsverträgen gemäß § 46 Abs. 2 EnWG ist derzeit in Literatur und Rechtsprechung stark umstritten.

Die Studie weist im Hinblick auf das gegenwärtige und in den kommenden Jahren erfolgende Auslaufen eines Großteils der bestehenden, bundesweit auf ca. 20.000 geschätzten Konzessionsverträge für Strom und Gas als Folge ihrer auf 20 Jahre begrenzten Laufzeit eine hohe praktische…

Michael Pocsay

Privates Kartellrecht in internationalen Schiedsverfahren

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Verhältnis von Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit ist naturgemäß von Spannungen geprägt. Auf der einen Seite steht das Kartellrecht, das auf den Schutz des im öffentlichen Interesse stehenden Wettbewerbs vor privat veranlassten Beschränkungen abzielt. Auf der anderen Seite steht die Schiedsgerichtsbarkeit, die die Entscheidung über Rechtsstreitigkeiten der staatlichen Gewalt entzieht und in den privaten Bereich verlagert. Der Interessenkonflikt, der entsteht,…

Tobias Hütterer

Muster Allgemeiner Versicherungsbedingungen aus kartellrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Muster Allgemeiner Versicherungsbedingungen (Muster-AVB) werden schon seit Ende des 19. Jahrhunderts bis heute von Versichererverbänden erstellt und von den meisten Versicherern übernommen. Dies führt zu einem vereinheitlichten Bild auf dem Versicherungsmarkt. Dass nicht jeder Versicherer selbstständig seine Versicherungsbedingungen erarbeitet, lässt kartellrechtliche Bedenken aufkommen. Bislang wurde die Musterbedingungsarbeit allerdings mit Transparenz- und…