Zwangslizenz
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Benjamin Franz
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem […]
Henrik Meinberg
Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen auseinander und zeigt auf, dass […]
Jana Semrau
Das Neuheitskriterium in der kartellrechtlichen Prüfung von Lizenzverweigerungen nach Art. 102 AEUV
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Wegen des immer schneller werdenden technischen Fortschritts sind Unternehmen heute mehr denn je gezwungen, ihr Angebot und ihre Produktionsverfahren an neue Technologien anzupassen. Häufig sind jedoch selbst große und kapitalstarke Marktakteure nicht in der Lage, alle nötigen Techniken selbst zu entwickeln. Der Austausch von Technologien ist […]
Stephan Dorn
Technische Standardisierung im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor befasst sich mit den vielfältigen rechtlichen Problemen, die sich aus der innovationsbegleitenden technischen Standardisierung im Zusammenhang mit technischen Schutzrechten ergeben.
Technische Standards dienen der herstellerübergreifenden, vereinheitlichten Lösung technischer Probleme. Sie sind vielfach die Grundlage […]
Katharina Johanna Müller
Kollektive Normung und wesentliche Schutzrechte aus der Perspektive des europäischen Wettbewerbsrechts
Unter besonderer Berücksichtigung der Horizontalleitlinien der Europäischen Kommission
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Der derzeit im Mobilfunksektor herrschende „Patentkrieg“ hat dazu geführt, dass das Spannungsverhältnis zwischen kollektiv ausgearbeiteten Normen, wesentlichen Schutzrechten und Wettbewerbsrecht verstärkt in den Fokus rechtspolitischer Diskussionen gelangt ist. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, die Rolle der verschiedenen Instrumente der […]
Sebastian Zachow
Die Pauschalvergütung des Urhebers im digitalen Zeitalter
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die in diesem Werk aufgeworfenen Fragen sind sowohl dogmatisch als auch rechtspolitisch von großer Bedeutung für die Urheberrechtswissenschaft. Gegenwärtig reicht die Spanne der diskutierten Forderungen von einer Neubestimmung des Urheberrechts in verschiedene Richtungen bis zu einer völligen Abschaffung des Urheberrechts. Dabei stehen auch […]
Kai Simon
Mehrwertdienste in der Verkehrstelematik und der Zugang zu Informationen und Datensammlungen
Eine Untersuchung des europäischen und deutschen Kartell-, Verfassungs- und Urheberrechts unter besonderer Beachtung von Straßenmauterhebungssystemen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Mit der Studie wird untersucht, ob und unter welchen Umständen gemeinfreie Daten und Datensammlungen rechtlichen Schutz genießen. Neben der Schutzfähigkeit von Datenbanken nach dem UrhG wird geklärt, ob ein ergänzender Schutz von gemeinfreien Daten besteht und wem Information gehört.
Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Betrachtung […]