Wissenschaftliche Literatur Zwangslizenz

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…

Stephan Dorn

Technische Standardisierung im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor befasst sich mit den vielfältigen rechtlichen Problemen, die sich aus der innovationsbegleitenden technischen Standardisierung im Zusammenhang mit technischen Schutzrechten ergeben.

Technische Standards dienen der herstellerübergreifenden, vereinheitlichten Lösung technischer Probleme. Sie sind vielfach die Grundlage interoperabler technischer Systeme, insbesondere Netzwerksysteme. Im Bereich der Kommunikationstechnologie haben sich technische…

Henrik Meinberg

Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen auseinander und zeigt auf, dass die seitens des EuGH aufgestellten Voraussetzungen durchaus kritisch betrachtet werden sollten. [...]

Jana Semrau

Das Neuheitskriterium in der kartellrechtlichen Prüfung von Lizenzverweigerungen nach Art. 102 AEUV

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Wegen des immer schneller werdenden technischen Fortschritts sind Unternehmen heute mehr denn je gezwungen, ihr Angebot und ihre Produktionsverfahren an neue Technologien anzupassen. Häufig sind jedoch selbst große und kapitalstarke Marktakteure nicht in der Lage, alle nötigen Techniken selbst zu entwickeln. Der Austausch von Technologien ist daher unverzichtbar, wenn Unternehmen im Wettbewerb mithalten wollen. Grundlage dieses Austausches ist oft die Vergabe einer…

Katharina Johanna Müller

Kollektive Normung und wesentliche Schutzrechte aus der Perspektive des europäischen Wettbewerbsrechts

Unter besonderer Berücksichtigung der Horizontalleitlinien der Europäischen Kommission

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der derzeit im Mobilfunksektor herrschende „Patentkrieg“ hat dazu geführt, dass das Spannungsverhältnis zwischen kollektiv ausgearbeiteten Normen, wesentlichen Schutzrechten und Wettbewerbsrecht verstärkt in den Fokus rechtspolitischer Diskussionen gelangt ist. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, die Rolle der verschiedenen Instrumente der IPR-Policies zur ex-ante Minimierung wettbewerbsrechtlicher Risiken am Beispiel der Normungsorganisation ETSI zu untersuchen.…

Sebastian Zachow

Die Pauschalvergütung des Urhebers im digitalen Zeitalter

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die in diesem Werk aufgeworfenen Fragen sind sowohl dogmatisch als auch rechtspolitisch von großer Bedeutung für die Urheberrechtswissenschaft. Gegenwärtig reicht die Spanne der diskutierten Forderungen von einer Neubestimmung des Urheberrechts in verschiedene Richtungen bis zu einer völligen Abschaffung des Urheberrechts. Dabei stehen auch Inhalt und Umfang des Vergütungsanspruchs im Fokus der öffentlichen Diskussion, welche Gegenstand der Studie sind. Diese Diskussion…

Kai Simon

Mehrwertdienste in der Verkehrstelematik und der Zugang zu Informationen und Datensammlungen

Eine Untersuchung des europäischen und deutschen Kartell-, Verfassungs- und Urheberrechts unter besonderer Beachtung von Straßenmauterhebungssystemen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der Studie wird untersucht, ob und unter welchen Umständen gemeinfreie Daten und Datensammlungen rechtlichen Schutz genießen. Neben der Schutzfähigkeit von Datenbanken nach dem UrhG wird geklärt, ob ein ergänzender Schutz von gemeinfreien Daten besteht und wem Information gehört.

Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Betrachtung von kartellrechtlichen Zwangslizenzen und Marktöffnungen. Hierbei wird untersucht, unter welchen Umständen Eingriffe in…