Unsere Literatur zum Schlagwort Zwangslizenz
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Benjamin Franz
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die…
Beweisrecht Deutsches Kartellrecht Europäisches Kartellrecht Immaterialgüterrecht Kontrahierungszwang Patentrecht Unterlassung Zivilprozessrecht Zwangslizenzeinwand
Stephan Dorn
Technische Standardisierung im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor befasst sich mit den vielfältigen rechtlichen Problemen, die sich aus der innovationsbegleitenden technischen Standardisierung im Zusammenhang mit technischen Schutzrechten ergeben.
Technische Standards dienen der herstellerübergreifenden, vereinheitlichten Lösung technischer Probleme. Sie sind…
Innovation Normen Standardisierung Zwangslizenzeinwand
Jana Semrau
Das Neuheitskriterium in der kartellrechtlichen Prüfung von Lizenzverweigerungen nach Art. 102 AEUV
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Wegen des immer schneller werdenden technischen Fortschritts sind Unternehmen heute mehr denn je gezwungen, ihr Angebot und ihre Produktionsverfahren an neue Technologien anzupassen. Häufig sind jedoch selbst große und kapitalstarke Marktakteure nicht in der Lage, alle nötigen Techniken selbst zu entwickeln. Der…
Europäisches Kartellrecht Kartellrecht Rechtswissenschaft Wettbewerb Zwangslizenz
Henrik Meinberg
Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen…
Europarecht Immaterialgüterrecht Kartellrecht Rechtswissenschaft Zwangslizenz