Henrik MeinbergZwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 24
Hamburg 2006, 236 Seiten
ISBN 978-3-8300-2646-4 (Print) |ISBN 978-3-339-02646-0 (eBook)
Zum Inhalt
Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen auseinander und zeigt auf, dass die seitens des EuGH aufgestellten Voraussetzungen durchaus kritisch betrachtet werden sollten.
Schlagworte
Außergewöhnliche UmständeEssential FacilityEuroparechtImmaterialgüterrechtKartellrechtRechtswissenschaftZwangslizenzIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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