Territorialität
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Roman Deringer
Die grenzüberschreitende Versicherungsteuerpflicht
Probleme der grenzüberschreitenden Versicherungsteuerpflicht im Rahmen des §1 Abs. 2 und 3 VersStG
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Publikation widmet sich den auftretenden Problemen der grenzüberschreitenden Versicherungsteuerpflicht im Rahmen des § 1 VersStG. Anhand einer Vielzahl praxisnaher Beispielsfälle werden die grenzüberschreitenden Probleme veranschaulicht und untersucht. Dadurch fällt es dem Leser leicht sich dem spezialsteuerrechtlichen Thema zu nähern und […]
Alexander Kopf
Die grenzüberschreitende Durchsetzung von Domainansprüchen
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das Domainrecht hat sich in den vergangenen 20 Jahren aus der Privatisierung und Kommerzialisierung des Internet entwickelt. Mit dem Domainrecht verbundene Fragen beziehen sich in erster Linie darauf, wem eine bestimmte Zeichenfolge als Domainname zusteht. Aufgrund des bei der Domainvergabe praktizierten „First come – First served“-Prinzips […]
Daniel Halbsguth
Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke
Die Grenzen der Einheitlichkeit
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung.
Neben einer Darstellung der wesentlichen Merkmale der Gemeinschaftsmarke […]
Julian Bubeck
Unerlaubte markenrechtliche Handlungen innerhalb ubiquitärer Medien auf Kollisions- und Sachrechtsebene
Das Merkmal des Inlandsbezugs
Studien zur Rechtswissenschaft
Erreicht man über ubiquitäre Medien Menschen auf der ganzen Welt, so erreicht man auch die zugehörigen Märkte. Die Bedeutung ubiquitärer Medien für die Entwicklung, Bekanntheit und Werthaltigkeit von Marken, ebenso wie für den geschäftlichen Erfolg der dahinterstehenden Unternehmen, kann folglich gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. […]
Antonia Brehm
Alte Sendung, neue Nutzung
Probleme der Rechteklärung bei der Nutzung bereits existierender audiovisueller Produktionen im Rahmen nachgelagerter Auswertungsstufen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Neue Nutzungsarten verändern den Medienmarkt. Es entstehen vielfältige und immer neue Möglichkeiten, Inhalte zu verbreiten. Dementsprechend verändern sich auch die Nutzerbedürfnisse und die Erwartungen der Rezipienten. Dies stellt die Sendunternehmen als klassische Marktakteure vor neue Herausforderungen. Soll eine bestehende (Alt-) Sendung auf […]
Thomas Fischer
Europäisches Urheberrecht
Entwicklung und Perspektiven unter besonderer Berücksichtigung der Rolle des Gerichtshofs der Europäischen Union
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Europäisches Urheberrecht: Status quo – quo vadis? Vor dem Hintergrund einer sich stetig beschleunigenden Digitalisierung von Gütern des geistigen Eigentums, zu Zeiten der Globalisierung und unzähliger Urheberrechtsverstöße im Internet, scheint schon die Legitimation des Urheberrechts an sich hoch umstritten. Welche Antworten und v.a. welche […]
Svetlana Paramonova
Verstaatlichung als fraglose Prärogative des souveränen Staates?
Die Anerkennung fremdstaatlicher Enteignungen.
Russische Auffassung der Anerkennungsvoraussetzungen
Studien zum Völker- und Europarecht
Ist Verstaatlichung eine fraglose Prärogative des souveränen Staates? Die Anerkennung von Eingriffen der Staaten im Eigentumsrechtsbereich anderer Staaten ist eine Frage, die zu den zentralen Rechtsproblemen der internationalen politischen Beziehungen gehört.
Im Rahmen dieser Studie wird das Problem der Anerkennung solcher staatlichen […]
Nicole Kopanka
Die einheitliche Wirkung der Gemeinschaftsmarke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Eine Marke ist ein Name, ein Zeichen oder ein Symbol für Waren oder Dienstleistungen, die diese von Waren oder Dienstleistungen anderer Markeninhaber abgrenzen soll. Das aus ihr erwachsende Markenrecht ist ein ausschließliches Recht, welches seinem Inhaber ermöglicht, andere von der Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für identische […]
Winfried Huck & Thomas Kurth (Hrsg.)
Compliance aus dem Blickwinkel des internationalen und europäischen Wirtschaftsrechts
Die Extraterritorialität angelsächsischer Embargo- und Strafvorschriften
In diesem Tagungsband werden Themen mit Bezug zum internationalen Wirtschaftsrecht analysiert und bewertet, die besondere Herausforderungen an die unternehmensindividuelle Compliance-Organisation richten. Im Mittelpunkt steht dabei die extraterritoriale Anwendung verschiedener ausländischer Rechtsnormen. In diesem Zusammenhang verdienen vor […]
Martin Schimrick
Die unmittelbar grenzüberschreitende Forderungsvollstreckung im internationalen und europäischen Rechtsraum
Aus dem Blickwinkel des deutschen und des französischen Rechts
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Bei der unmittelbar grenzüberschreitenden Vollstreckung wird durch die Vollstreckungsorgane eines Staates auf einen Gegenstand zugegriffen, der sich aus der Sicht eines anderen Staates auf dessen Territorium befindet. Dies stellt scheinbar einen Widerspruch zum völkerrechtlichen Territorialitätsprinzip dar. Diesem Prinzip zufolge ist eine […]