Wissenschaftliche Literatur Territorialität

Roman Deringer

Die grenzüberschreitende Versicherungsteuerpflicht

Probleme der grenzüberschreitenden Versicherungsteuerpflicht im Rahmen des §1 Abs. 2 und 3 VersStG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Publikation widmet sich den auftretenden Problemen der grenzüberschreitenden Versicherungsteuerpflicht im Rahmen des § 1 VersStG. Anhand einer Vielzahl praxisnaher Beispielsfälle werden die grenzüberschreitenden Probleme veranschaulicht und untersucht. Dadurch fällt es dem Leser leicht sich dem spezialsteuerrechtlichen Thema zu nähern und ein Verständnis dafür aufzubauen. Den Schwerpunkt der Untersuchung bilden die europarechtlichen sowie völkerrechtlichen…

Alexander Kopf

Die grenzüberschreitende Durchsetzung von Domainansprüchen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Domainrecht hat sich in den vergangenen 20 Jahren aus der Privatisierung und Kommerzialisierung des Internet entwickelt. Mit dem Domainrecht verbundene Fragen beziehen sich in erster Linie darauf, wem eine bestimmte Zeichenfolge als Domainname zusteht. Aufgrund des bei der Domainvergabe praktizierten „First come – First served“-Prinzips ergeben sich Domainkonflikte nicht bei der Registrierung, sondern erst in dem Moment, in dem eine bereits vergebene Domain heraus…

Peter Roegele

Deutscher Strafrechtsimperialismus

Ein Beitrag zu den völkerrechtlichen Grenzen extraterritorialer Strafgewaltausdehnung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die Völkerrechtskonformität des deutschen Strafanwendungsrechts (§§ 3–7, 9 StGB). Nach einer Einführung zu den §§ 3 ff. StGB, nähert sich der Verfasser der Fragestellung in zwei Schritten. Zunächst werden die völkerrechtlichen Grenzen extraterritorialer Strafgewaltanwendung ermittelt. Anschließend wird die Völkerrechtskonformität der §§ 3–7, 9 StGB anhand dieser Grenzen untersucht.

Der Autor erkennt die völkerrechtlichen Geltungsprinzipien…

Daniel Halbsguth

Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke

Die Grenzen der Einheitlichkeit

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung.

Neben einer Darstellung der wesentlichen Merkmale der Gemeinschaftsmarke und ihrer Gerichtsbarkeit widmet sich die Studie vor allem den praktisch bedeutsamen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem…

Antonia Brehm

Alte Sendung, neue Nutzung

Probleme der Rechteklärung bei der Nutzung bereits existierender audiovisueller Produktionen im Rahmen nachgelagerter Auswertungsstufen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Neue Nutzungsarten verändern den Medienmarkt. Es entstehen vielfältige und immer neue Möglichkeiten, Inhalte zu verbreiten. Dementsprechend verändern sich auch die Nutzerbedürfnisse und die Erwartungen der Rezipienten. Dies stellt die Sendunternehmen als klassische Marktakteure vor neue Herausforderungen. Soll eine bestehende (Alt-) Sendung auf einer nachgelagerten „neuen“ Auswertungsstufe genutzt werden, müssen die entsprechenden Rechte nacherworben werden, sofern nicht…

Thomas Fischer

Europäisches Urheberrecht

Entwicklung und Perspektiven unter besonderer Berücksichtigung der Rolle des Gerichtshofs der Europäischen Union

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Europäisches Urheberrecht: Status quo – quo vadis? Vor dem Hintergrund einer sich stetig beschleunigenden Digitalisierung von Gütern des geistigen Eigentums, zu Zeiten der Globalisierung und unzähliger Urheberrechtsverstöße im Internet, scheint schon die Legitimation des Urheberrechts an sich hoch umstritten. Welche Antworten und v.a. welche Möglichkeiten hat in diesem Zusammenhang die Europäische Union, um handelshemmende und unausgeglichene Regelungen abzubauen? Neun…

Svetlana Paramonova

Verstaatlichung als fraglose Prärogative des souveränen Staates?

Die Anerkennung fremdstaatlicher Enteignungen.
Russische Auffassung der Anerkennungsvoraussetzungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist Verstaatlichung eine fraglose Prärogative des souveränen Staates? Die Anerkennung von Eingriffen der Staaten im Eigentumsrechtsbereich anderer Staaten ist eine Frage, die zu den zentralen Rechtsproblemen der internationalen politischen Beziehungen gehört. Im Rahmen dieser Studie wird das Problem der Anerkennung solcher staatlichen Eingriffe aus der Sicht einzelner Länder untersucht. Es wird auf entsprechende international anerkannte Rechtsgrundsätze eingegangen.…

Nicole Kopanka

Die einheitliche Wirkung der Gemeinschaftsmarke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Eine Marke ist ein Name, ein Zeichen oder ein Symbol für Waren oder Dienstleistungen, die diese von Waren oder Dienstleistungen anderer Markeninhaber abgrenzen soll. Das aus ihr erwachsende Markenrecht ist ein ausschließliches Recht, welches seinem Inhaber ermöglicht, andere von der Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen auszuschließen.

Dieses Ausschlussrecht entfaltet seine Wirkung aber nur…

Winfried Huck & Thomas Kurth (Hrsg.)

Compliance aus dem Blickwinkel des internationalen und europäischen Wirtschaftsrechts

Die Extraterritorialität angelsächsischer Embargo- und Strafvorschriften

COMPLIANCE

In diesem Tagungsband werden Themen mit Bezug zum internationalen Wirtschaftsrecht analysiert und bewertet, die besondere Herausforderungen an die unternehmensindividuelle Compliance-Organisation richten. Im Mittelpunkt steht dabei die extraterritoriale Anwendung verschiedener ausländischer Rechtsnormen. In diesem Zusammenhang verdienen vor allem die häufig spektakulären Ermittlungsverfahren durch US-Behörden (DOJ, SEC, OFAC) Beachtung. Die Vielschichtigkeit der…

Julian Bubeck

Unerlaubte markenrechtliche Handlungen innerhalb ubiquitärer Medien auf Kollisions- und Sachrechtsebene

Das Merkmal des Inlandsbezugs

Studien zur Rechtswissenschaft

Erreicht man über ubiquitäre Medien Menschen auf der ganzen Welt, so erreicht man auch die zugehörigen Märkte. Die Bedeutung ubiquitärer Medien für die Entwicklung, Bekanntheit und Werthaltigkeit von Marken, ebenso wie für den geschäftlichen Erfolg der dahinterstehenden Unternehmen, kann folglich gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Unternehmen und Rechteinhaber geben mit großem Erfolg stetig mehr Geld aus, um ihre Zeichen bekannter, begehrter und erfolgreicher zu…