Dissertation: Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 150

Hamburg , 310 Seiten

ISBN 978-3-339-12234-6 (Print)
ISBN 978-3-339-12235-3 (eBook)

Zum Inhalt

Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes, die richterliche Unabhängigkeit und den gesetzlichen Richter.

Trotz der hohen Hürden birgt der Einsatz von Automatisierungstechnologie für das Gerichtswesen viele Vorteile. Zu einer funktionsfähigen Justiz gehören nicht nur gerechte Urteile, sondern auch Gerichte, die effektiv arbeiten und zeitnah Entscheidungen treffen. Die Herausforderung besteht darin, den Einsatz neuer technischer Methoden mit den jahrzehntealten, nach wie vor aktuellen Verfassungsgrundsätzen ein Einklang zu bringen. Während Estland den ersten Roboterrichter einsetzt, findet man in Deutschland noch immer Richter, die ihre Protokolle mit einem Kassettenrecorder aufnehmen, damit die Aufnahmen dann anschließend händisch von Geschäftsstellenmitarbeitern abgetippt werden. Das hat in der Vergangenheit den Stand der Technik widergespiegelt, heute hingegen eröffnen gänzlich neue technische Entwicklungen neue Möglichkeiten. Diese Möglichkeiten können nicht nur die Effektivität der Arbeitsweise in Gerichten steigern und dafür sorgen, dass der stetig wachsenden Zahl an Gesetzen und Präzedenzfällen Rechnung getragen werden kann, sondern können auch die Justiz als Arbeitgeberin attraktiver werden lassen.

Zentrales Thema dieses Buches ist die Frage, welche der Arbeiten, die momentan von Menschen erledigt werden, auch in Zukunft durch Menschenhand erfolgen müssen. Auch in den Bereichen, in denen eine vollständige Delegation an die Technik nicht möglich ist, muss gefragt werden, ob zumindest eine technische Unterstützung in Frage kommt. Kann etwa der Ausgang eines Gerichtsprozesses algorithmisch prognostiziert werden? Und falls ja, in welcher Weise darf diese Prognose verwendet werden? Es sind aber auch Fragen abseits der Urteilsfindung eine Erörterung wert, etwa ob die klassische Grundbuchführung durch eine Blockchain ersetzt werden kann.

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