Wissenschaftliche Literatur Vergabe

Kathrin Griesewelle

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Kaum ein politisches Ziel wird in Deutschland mit derart vielen positiven Assoziationen verbunden wie die Förderung des Mittelstands. In der wirtschaftspolitischen Debatte wird er als Allgemeinplatz geradezu reflexhaft verwendet. Seit der europäisch veranlassten Kodifizierung des Vergaberechts in Deutschland im Jahr 1998 handelt es sich bei der Mittelstandsförderung aber auch um ein Gebot des deutschen Rechts, das heute als einer der „Grundsätze des Vergaberechts“ in §…

Silvia Bader

Die Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten im Kartellvergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In diesem Werk werden aus Sicht einer Vergabestelle, ausgehend von der Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten, verschiedene Aspekte des Vergaberechts untersucht.

Dabei liegt der Schwerpunkt im Kartellvergaberecht und hier speziell in den Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2004/18/EG, die in der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen – Teil A (VOL/A 2009) geregelt sind. [...]

Folma Kiser

In-House Vergabe und Rechtsschutz bei de-facto Vergaben im deutschen Kartellvergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Vergaberecht steht entsprechend seiner wirtschaftlichen Bedeutung für den europäischen Binnenmarkt und dessen rasanter Entwicklung seit Jahren zunehmend im Blickpunkt der Aufmerksamkeit. Die Verfasserin widmet sich zwei zentralen Problemkreisen, die durch die letzte Novelle des Vergaberechts wieder in den Mittelpunkt gerückt wurden: Der In-House Vergabe und dem Rechtsschutz bei de-facto Vergabe.

Mit der In-House Vergabe greift die Autorin einen der…

Emir Hadžiefendić

Der Konzern im Vergabeverfahren

Eignung und Ausschluss verbundener Unternehmen im Spannungsfeld vergaberechtlicher Grundsätze und konzernspezifischer Wertungen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Umgang mit konzernverbundenen Unternehmen stellt die Rechtsanwender regelmäßig vor besondere Herausforderung. Diese Herausforderungen resultieren aus dem Versuch, die rechtliche Selbständigkeit der einzelnen Konzerngesellschaften und ihre durch den Verbund bestehende wirtschaftliche Einheitlichkeit in gerechten Ausgleich zu bringen.

Es überrascht nicht, dass auch das Vergaberecht durch seine erhebliche wirtschaftliche Relevanz von dieser Problematik nicht…

Tobias Kramer

Tariftreue im europäischen Vergaberecht

Zur Zulässigkeit der Instrumentalisierung des Verfahrens zur Vergabe öffentlicher Aufträge für politische Zwecke vor dem europäischen Gemeinschaftsrecht und dem WTO-Vergaberecht, insbesondere zur Berücksichtigung von Tariflöhnen im Vergabeverfahren

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen in der Europäischen Gemeinschaft eröffnet den Unternehmen in den EG-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, ihre Arbeitnehmer zur Dienstleistungserbringung in andere Mitgliedstaaten zu entsenden. Die Arbeitsrechtsverhältnisse der entsandten Arbeitnehmer, insbesondere ihre Lohnansprüche bleiben von einer vorübergehenden Entsendung regelmäßig unberührt.

In arbeitsintensiven Bereichen, in denen die Lohnkosten einen…

Moritz Weirauch

Die Anwendung des Vergaberechts auf Parteien und Fraktionen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Dem persönlichen Anwendungsbereich des oberhalb der jeweils maßgeblichen EU-Schwellenwerte anwendbaren Kartellvergaberechts unterfallen u. a. funktionelle öffentliche Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2 GWB. Hierbei handelt es sich um juristische Personen des öffentlichen oder des privaten Rechts, die zu dem besonderen Zweck gegründet wurden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art zu erfüllen, sofern diese eine besondere finanzielle oder…

Birgit Eigelsreiter

Soziale Nachhaltigkeit im europäischen Wettbewerb

Eine Analyse des EU-Vergaberichtlinienreformpakets 2014 und des BVergG 2006

Studien zum Völker- und Europarecht

Vergabeverfahrensregelungen dienen dem Zweck, bei binnenmarktrelevanten Auftragsvergaben Nicht-Diskriminierung, Gleichbehandlung und Fairness zu gewährleisten. 2014 wurden die bisher geltenden Unions-Vergaberichtlinien von den Richtlinien RL 2014/23/EU zur Vergabe von Konzessionen, RL 2014/24/EU zur „klassischen“ Vergabe und RL 2014/25/EU zur Sektorenvergabe abgelöst. Diese Reform galt es anschließend im nationalen Recht umzusetzen. [...]

Kristina Hillebrecht

Das Eigenvergaberecht der Europäischen Union

– Grundlagen, Verfahren der Auftragsvergabe und Rechtsschutz –

Studien zum Völker- und Europarecht

Zur Erledigung der ihr übertragenen Aufgaben muss jede öffentliche Verwaltung Beschaffungsverfahren durchführen und Aufträge vergeben. Dies gilt auch für die Europäische Union. Daher hat sich in den vergangenen Jahrzehnten ein eigenes Vergabewesen der europäischen Einrichtungen entwickelt. Das Recht, welches die Einrichtungen der Union anwenden, um Aufträge zur Durchführung der ihnen übertragenen Aufgaben zu vergeben, wird als „Eigenvergaberecht“ bezeichnet. [...]

Veronika Maria Koch

Rekommunalisierung von Versorgungsleistungen

Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen.

Trotz vergaberechtlicher Zulässigkeit muss aber auch das Europäische Beihilfenrecht beachtet werden. Dieses ist aufgrund seines Charakters als Primärrecht höherrangig und schlägt bereits bei einer…

Christian Miercke

Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau

Im Spannungsfeld zwischen dem Beihilfe- und Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärte den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität. Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden von den staatlichen Akteuren Fördermittel in Milliardenhöhe bereitgestellt. Diese Fördermittel gilt es nun, rechtskonform von den unterversorgten Kommunen an die ausbauenden…