Vergabe
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Kathrin Griesewelle
Mittelstandsförderung im Vergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Kaum ein politisches Ziel wird in Deutschland mit derart vielen positiven Assoziationen verbunden wie die Förderung des Mittelstands. In der wirtschaftspolitischen Debatte wird er als Allgemeinplatz geradezu reflexhaft verwendet. Seit der europäisch veranlassten Kodifizierung des Vergaberechts in Deutschland im Jahr 1998 handelt es sich bei der Mittelstandsförderung aber auch um ein Gebot des deutschen Rechts, das heute als einer der „Grundsätze des Vergaberechts“ in § […]
Folma Kiser
In-House Vergabe und Rechtsschutz bei de-facto Vergaben im deutschen Kartellvergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Das Vergaberecht steht entsprechend seiner wirtschaftlichen Bedeutung für den europäischen Binnenmarkt und dessen rasanter Entwicklung seit Jahren zunehmend im Blickpunkt der Aufmerksamkeit. Die Verfasserin widmet sich zwei zentralen Problemkreisen, die durch die letzte Novelle des Vergaberechts wieder in den Mittelpunkt gerückt wurden: Der In-House Vergabe und dem Rechtsschutz bei de-facto Vergabe.
Mit der In-House Vergabe greift die Autorin einen der […]
Moritz Weirauch
Die Anwendung des Vergaberechts auf Parteien und Fraktionen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Dem persönlichen Anwendungsbereich des oberhalb der jeweils maßgeblichen EU-Schwellenwerte anwendbaren Kartellvergaberechts unterfallen u. a. funktionelle öffentliche Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2 GWB. Hierbei handelt es sich um juristische Personen des öffentlichen oder des privaten Rechts, die zu dem besonderen Zweck gegründet wurden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art zu erfüllen, sofern diese eine besondere finanzielle oder […]
Alexander Seidenberg
Mischkalkulationen im Bauvergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Alexander Seidenberg untersucht, welche Auswirkungen die Mischkalkulation auf das Bauvergabeverfahren und das Nachprüfungsverfahren hat, ferner welche Besonderheiten bei einem Zuschlag trotz Mischkalkulation zu beachten sind.
Zur Untersuchung der Mischkalkulation ist zunächst die Darlegung der wesentlichen Prinzipien und Strukturen des Bauvergaberechts notwendig. Das Bauvergaberecht ist sowohl öffentlich- als auch privatrechtlich geprägt. Es handelt sich um […]
Kristina Hillebrecht
Das Eigenvergaberecht der Europäischen Union
– Grundlagen, Verfahren der Auftragsvergabe und Rechtsschutz –
Studien zum Völker- und Europarecht
Zur Erledigung der ihr übertragenen Aufgaben muss jede öffentliche Verwaltung Beschaffungsverfahren durchführen und Aufträge vergeben. Dies gilt auch für die Europäische Union. Daher hat sich in den vergangenen Jahrzehnten ein eigenes Vergabewesen der europäischen Einrichtungen entwickelt. Das Recht, welches die Einrichtungen der Union anwenden, um Aufträge zur Durchführung der ihnen übertragenen Aufgaben zu vergeben, wird als „Eigenvergaberecht“ bezeichnet. [...]
Emir Hadžiefendić
Der Konzern im Vergabeverfahren
Eignung und Ausschluss verbundener Unternehmen im Spannungsfeld vergaberechtlicher Grundsätze und konzernspezifischer Wertungen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Umgang mit konzernverbundenen Unternehmen stellt die Rechtsanwender regelmäßig vor besondere Herausforderung. Diese Herausforderungen resultieren aus dem Versuch, die rechtliche Selbständigkeit der einzelnen Konzerngesellschaften und ihre durch den Verbund bestehende wirtschaftliche Einheitlichkeit in gerechten Ausgleich zu bringen.
Es überrascht nicht, dass auch das Vergaberecht durch seine erhebliche wirtschaftliche Relevanz von dieser Problematik nicht […]
Sebastian Binder
Zuwendungsvergaberecht
Zuwendungsempfänger als Auftraggeber
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Das Buch behandelt ein praktisch hoch relevantes aber in der rechtswissenschaftlichen Diskussion bislang nur am Rande behandeltes Thema. Gegenstand sind die vergaberechtlichen Pflichten, die den Empfängern öffentlicher Zuwendungen durch den Zuwendungsbescheid auferlegt werden. Das Thema „Zuwendungsvergaberecht“ bewegt sich damit in einem Spannungsfeld zwischen Vergaberecht, Zuwendungsrecht und allgemeinem Verwaltungsrecht.
Die Verpflichtungen, die mit dem Erhalt […]
Neele Franziska Schauer
Wie offen ist das europäische Vergaberecht für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten?
Eine rechtliche Analyse im Lichte des International Procurement Instruments
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Die Frage nach der Offenheit des europäischen Vergabemarktes für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten wird in diesem Werk erstmals umfassend analysiert. Dabei gewinnt diese Frage mit der Einleitung der ersten Untersuchung im Rahmen des neu geschaffenen International Procurement Instruments (IPI - VO (EU)2022/1031) immer mehr an Bedeutung. Nicht zuletzt hat der EuGH mit seiner Kolin-Rechtsprechung (C-652/22) einer vorbehaltlosen Offenheit eine Absage […]
Helena Sitz
Ausschreibungspflichtige Auftragsänderungen und das Kündigungsrecht nach § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Das Kündigungsrecht gemäß § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB fügt sich in die Ratio ein, die von den Organen der EU bei der Ausgestaltung des Vergaberechts verfolgt wird: der Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe soll als wichtiges Element des unionalen Binnenmarktes für einen transparenten, fairen und größtmöglichen unionalen Wettbewerb immer weiter geöffnet werden. Deswegen soll durch die Ausschreibungspflicht wesentlicher Auftragsänderungen gemäß § 132 Abs. 1 GWB vermieden […]
Christian Miercke
Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau
Im Spannungsfeld zwischen dem Beihilfe- und Vergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärte den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität. Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden von den staatlichen Akteuren Fördermittel in Milliardenhöhe bereitgestellt. Diese Fördermittel gilt es nun, rechtskonform von den unterversorgten Kommunen an die ausbauenden […]