Daseinsvorsorge
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Saskia Nentwig
Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa
Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in diesem Bereich stetig zu. Inwieweit staatliche Kulturförderung im undurchsichtigen europäischen Beihilferecht zulässig ist, versucht die Verfasserin zu […]
Michael Frühmorgen
Daseinsvorsorge und Wettbewerb im Telekommunikationsrecht
Eine Untersuchung zu Kontinuität und Wandel staatlicher Verantwortung für Telekommunikation unter besonderer Berücksichtigung der TKG-Novelle 2004
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Technologische Innovationen und ein globalisiertes wirtschaftliches Um-
feld haben den Telekommunikationssektor in den letzten Jahrzehnten
geprägt. Schlagworte wie Privatisierung, Wettbewerb, Regulierung und
staatliche Gewährleistung bestimmen seitdem die öffentliche und
wissenschaftliche Diskussion.
Das Buch soll unter besonderer Berücksichtigung der TKG-Novelle 2004
einen Beitrag zur Weiterentwicklung des so genannten […]
Tobias Haubner
Public Private Partnership (PPP) und das Unionsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP ) zusammenfassen.
Der Autor untersucht das Phänomen PPP vor dem Hintergrund des Rechts der Europäischen Union (EU). Dabei geht die Untersuchung der Frage nach, […]
Viktoria Kaplun
Entscheidungsspielräume des Netzbetreibers im EEG unter besonderer Berücksichtigung des Vorrangprinzips und des Einspeisemanagements
Bis 2030 sollen Erneuerbare Energien nach der Vorstellung des Gesetzgebers rund 50 % der Stromversorgung in der Bundesrepublik abdecken – Tendenz steigend. Regenerativ erzeugter Strom soll dabei unter dem Fördergedanken des Vorrangprinzips aus dem Wettbewerb zu sonstigem Strom herausgenommen und an die Marktfähigkeit herangeführt werden. Die „Energiewende“ ist daher ein schleichender Prozess. Um diese hochgesteckten Ziele zu erreichen, sind der Anschluss von regenerativ […]
Melanie Bock
Die Ausschreibungspflicht im Schienenpersonennahverkehr
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Lange Zeit galt die Devise, dass es im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) keinen schützenswerten Wettbewerb geben könne. Die öffentliche Aufgabe der Daseinsvorsorge schloss Wettbewerb a priori aus. Dass die Daseinsvorsorge zwar unverzichtbar, aber nicht notwendig allein vom Staat erbracht werden muss, zeigt diese Untersuchung. Zunächst werden dazu die Grundlagen zu Daseinsvorsorge und Wettbewerb erläutert.
Im Anschluss daran wird die Frage nach […]
Robert Tischer
Über die Notwendigkeit strenger gesetzlicher Regelungen von Aufsicht und Kontrolle über privatrechtliche Stiftungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Aktuellen Zahlen zufolge gibt es mehr als 18.000 rechtsfähige Stiftungen in Deutschland mit einem geschätzten Gesamtvermögen von mehr als 70 Mrd. Euro. Das Institut der Stiftung bietet sowohl engagierten Bürgern als auch Unternehmen die Möglichkeit gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen.
Dabei unterliegt die Stiftung einer fortwährenden staatlichen Aufsichtstätigkeit, die es in der Art bei keiner anderen Rechtsform im deutschen Recht gibt. Vor diesem […]
Wei Zhai
Staatliche Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse im Rahmen des EU-Kartellrechts
Studien zum Völker- und Europarecht
Aufgabe der Untersuchung war es, die EU-kartellrechtliche Kontrolle staatlicher Wettbewerbsbeschränkungen in Bezug auf DAWI zu analysieren und zu bewerten.
Der Fokus der Studie liegt auf der Analyse des EU-Kartellrechts und der EU-Rechtspraxis im Bereich der DAWI, wobei vor allem die Merkmale „Struktur und Inhalt des relevanten EU-Kartellrechts“ bzw. „relevante Prüfungsmaßstäbe in der EU-Rechtspraxis“ im Mittelpunkt stehen. Die Analyse der relevanten […]
Sabine Warnebier
Grenzüberschreitende Abfallverbringung im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz, freiem Warenverkehr und Dienstleistungen von allgemeinem öffentlichem Interesse
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist auf europäischer Ebene durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 streng reglementiert, um Risiken für die menschliche Gesundheit und Umwelt zu minimieren. Mit der Novellierung der Abfallverbringungsverordnung im Jahre 2006 wurden die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten erheblich ausgeweitet, die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen durch die Erhebung von Einwänden zu untersagen. Neu eingeführt wurden insbesondere der […]
Ruben Diemo Etzold
Die Gewährleistungsverantwortung des Bundes für die Schienenwege
Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht
Unter anderem aufgrund der Verknappung der Haushaltsmittel wurde in der Bundesrepublik Deutschland seit Ende der 80er Jahre auf einen Wandel bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben hingearbeitet. Dabei standen in diesem Zeitraum Reformen in Bezug auf die großen Infrastrukturbereiche (Telekommunikation, Bahn und Post) im Vordergrund.
Von 1989 bis 1992 wurde ein Konzept erarbeitet, das 1993/1994 zur Bahnreform führte. In deren Rahmen wurde unter anderem die […]
Frank Zander
Die Auswirkungen des Unionsrechts auf den deutschen Rettungsdienst
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Das Buch beschäftigt sich mit aktuellen Fragen des Vergaberechts im Bereich Rettungsdienst. Über Jahrzehnte hinweg war dieser Bereich dem Wettbewerb völlig entzogen. Die zunehmende Europäisierung des Wirtschaftsrechts hat auch diesen Bereich erfasst. Die Europäische Kommission verklagte die Bundesrepublik Deutschland wegen mangelnder Transparenz bei der Vergabe rettungsdienstlicher Aufträge.
Warum ist der Rettungsdienst bislang vom Wettbewerb förmlich […]