Wissenschaftliche Literatur Daseinsvorsorge

Peter Albrecht

Probleme bei der Privatisierung staatlicher Informationspflichten am Beispiel der juris GmbH

Studien zur Rechtswissenschaft

Die juris GmbH bewegt sich als mehrheitlich im Staatseigentum befindliche Gesellschaft mit ihrer Rechtsprechungsdatenbank in dem sensiblen Bereich zwischen Daseinsvorsorge und staatlicher Wettbewerbstätigkeit: Die Aktivitäten dieses staatlich dominierten Unternehmens sind in unterschiedlichen Konstellationen problematisch.

Mit moderner Datenbanktechnik schafft die juris ein bisher nicht bekanntes Niveau von Urteilsöffentlichkeit. Urteilsöffentlichkeit stellt eine…

Peter Mathias Poppen

Der Wettbewerb der öffentlichen Hand

Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer öffentlicher Kassen, fallender Monopole und eines insgesamt forcierteren Wettbewerbs ist festzustellen, dass die unternehmerische Betätigung…

Peter Ulrich Braig

Zivilrechtliche Aspekte rettungsdienstlicher Einsätze

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Rettungsdienst ist von erheblicher tatsächlicher Bedeutung. Natürlich in erster Linie für alle, die auf seine Unterstützung angewiesen sind, aber auch der Rettungsdienst als Institution erfordert eine nähere Betrachtung und Auseinandersetzung in rechtlicher Hinsicht. Im Rahmen des Rettungsdienstes als Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge arbeitet eine Vielzahl von haupt- und ehrenamtlichen Helfern. Der Rettungsdienst wird sowohl durch öffentliche…

Peter Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts IX

Vorträge im Rahmen der Tagung am 3.-5. September 2003 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

In Zeiten, in denen der (dringend nötige) Ausbau der Eisenbahn-infrastruktur aus finanziellen Gründen stockt, befindet sich das Eisenbahnrecht in ständigem Fluss. Es droht, aus einer insbesondere öffentlich-rechtlichen Kernmaterie zu einem Spezialgebiet zu werden, in dem es selbst wenigen Sachkennern gelingt, den Überblick zu bewahren.

Die Tübinger eisenbahnrechtlichen Tagungen dienen hier der Orientierung und Richtungsweisung. Der vorliegende Tagungsband…

Peter Bettina Camps

Beschränkung der Zulassung zu öffentlichen Sachen zur Verhinderung und Absicherung von Schäden des Hoheitsträgers

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage einer möglichen präventiven Absicherung des Staates gegen Schäden, die bei der Inanspruchnahme öffentlicher Sachen entstehen können. Die Hoheitsträger werden häufig im Rahmen der Daseinsvorsorge tätig und sind verpflichtet, dem Bürger unzählige Leistungen anzubieten. Ihre Benutzer zeigen sich meist nicht verantwortlich für den Erhalt der Funktionsfähigkeit und der Integrität der öffentlichen Sachen. Daraus resultiert ein meist…

Antje Luke

Gewährleistung und Finanzierung von Infrastrukturversorgung im Wettbewerb

Ein deutsch-französischer Rechtsvergleich

Studien zur Rechtswissenschaft

Die klassische Daseinsversorgung mit ihrer Organisation in Monopolen zugunsten öffentlicher Unternehmen scheint angesichts einer Reihe neuer Herausforderungen nicht mehr zeitgemäß zu sein: Verschiedene Faktoren wie technologische Entwicklungen, knappe Haushaltskassen, die weltweite wirtschaftliche Verflechtung und nicht zuletzt die europäische Integration verlangen eine Neugestaltung der Leistungsverwaltung. So sind nach und nach verschiedene Infrastrukturleistungen wie…

Leif-Erik Wollenweber

EU-Beihilfenkontrollpolitik

Eine Politikfeldanalyse der EU-Beihilfenkontrolle mit Fokus auf die Entscheidungspraxis für Regional- und Investitionsbeihilfen in Ostdeutschland

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

In dem Buch werden die juristischen und politikwissenschaftlichen Aspekte der EU-Beihilfenkontrolle analysiert. Deutschland befindet sich aufgrund des "Aufbau Ost" und der öffentlichen Daseinsvorsorge häufig im Brennpunkt beihilfenrechtlicher Streitfälle. Hinter-grund vieler Konflikte ist, dass das Beihilfenrecht ursprünglich dazu gedacht war, Subventi-onswettläufe zu vermeiden. Inzwischen dient es jedoch auch als politisches Instrument und verstärkt den politischen…

Leif-Erik Tanja Schienke

Die Besteuerung gemeinnütziger Organisationen in Deutschland und Frankreich

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In Zeiten, in denen der Staat sich immer mehr aus dem Bereich der Daseinsvorsorge zurückzieht, gewinnen die gemeinnützigen Organisationen in Europa an Bedeutung. Sie übernehmen soziale und gesellschaftspolitische Aufgaben. Dieser Einsatz wird mit Steuervergünstigungen belohnt, um die Finanzierung der Aufgabenfelder abzusichern. Diese rechtsvergleichende Studie bietet einen umfassenden Überblick über die Besteuerung der gemeinnützigen Organisationen im deutschen und im…

Thomas Drewes

Verwaltungsreform in Niedersachsen im Zeichen des Neuen Steuerungsmodells

Eine erste Bilanz

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Reformierung der Verwaltung galt zu jeder Zeit als eine der größten Herausforderungen.

Ein Leben in Sicherheit und zeitgemäßem Wohlstand wäre nicht möglich ohne einen Staat, der einerseits ordnend eingreift, auf der anderen Seite aber auch die erforderlichen Einrichtungen der Daseinsvorsorge bereitstellt.

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem aktuellen Zustand der Verwaltung unter besondere Berücksichtigung der niedersächsischen Situation. Untersucht…

Thomas Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VII

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 5.-6. September 2001.

Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle vom 5.-6. September 2001 in der Eberhard-Karls-Universität veranstalteten, wieder von uns geleiteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VII" gehalten wurden. Sie spiegeln das breite Meinungsspektrum im Eisenbahnrecht wider und zeigen, dass…