Wissenschaftliche LiteraturDaseinsvorsorge

Kommunale Daseinsvorsorge in Belgien und Deutschland

Zugleich eine Darstellung zu den staats- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen kommunalen Wirkens im Bundesstaat

Studien zum Verwaltungsrecht

Unser dezentral ausgelegter Staatsaufbau weist den Städten und Gemeinden ein weites und wichtiges Aufgabenspektrum zu. So sind sie es, die in erster Linie die für die Bevölkerung wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge erbringen. Ihr Tätigkeitsfeld reicht von der Strom- und Wasserversorgung über die…

Gesundheit als Dimension des Politischen

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die Autorin beschreibt die wichtige Aufgabe der Steuerung des deutschen Gesundheitssystems. Dabei werden die Komplexität und Verflechtung der unterschiedlichen Akteure und auch die ökonomischen Aspekte dargestellt. Deutlich wird die Verantwortung der Politik auch außerhalb des Gesundheitssystems herausgestellt.…

Erkennen und Handeln: Restrukturierung der landesplanerischen Mittelbereiche in Rheinland-Pfalz

GEOGRAPHICA – Schriftenreihe Geowissenschaften und Geographie

Das bisherige Zentrale-Orte-System wird heute in der Planungspraxis als nicht mehr zukunftsfähig bewertet, vor allem wegen des Demographischen Wandels und der fiskalischen Problematik. Vor diesem Hintergrund wird für das mittelzentrale System in Rheinland-Pfalz ein Restrukturierungsvorschlag erarbeitet, mit dem die…

Auswirkungen von Privatisierungen auf die kommunale Wirtschaftspolitik

Schriften zum Kommunalrecht

In der Finanz- und Wirtschaftskrise standen zwei Fragen besonders im Mittelpunkt. Erstens: Kann und soll die öffentliche Hand durch ihre Wirtschaftspolitik die ökonomische Entwicklung beeinflussen? Zweitens: Welche Möglichkeiten gibt es, die Überschuldung öffentlicher Haushalte zurückzufahren? [...]

Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft

Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden…

Entscheidungsspielräume des Netzbetreibers im EEG unter besonderer Berücksichtigung des Vorrangprinzips und des Einspeisemanagements

Schriften zum Energierecht

Bis 2030 sollen Erneuerbare Energien nach der Vorstellung des Gesetzgebers rund 50 % der Stromversorgung in der Bundesrepublik abdecken – Tendenz steigend. Regenerativ erzeugter Strom soll dabei unter dem Fördergedanken des Vorrangprinzips aus dem Wettbewerb zu sonstigem Strom herausgenommen und an die…

Public Private Partnership (PPP) und das Unionsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP )…

Die Ausschreibungspflicht im Schienenpersonennahverkehr

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Lange Zeit galt die Devise, dass es im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) keinen schützenswerten Wettbewerb geben könne. Die öffentliche Aufgabe der Daseinsvorsorge schloss Wettbewerb a priori aus. Dass die Daseinsvorsorge zwar unverzichtbar, aber nicht notwendig allein vom Staat erbracht werden…

Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa

Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in…

Daseinsvorsorge und Wettbewerb im Telekommunikationsrecht

Eine Untersuchung zu Kontinuität und Wandel staatlicher Verantwortung für Telekommunikation unter besonderer Berücksichtigung der TKG-Novelle 2004

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Technologische Innovationen und ein globalisiertes wirtschaftliches Um-
feld haben den Telekommunikationssektor in den letzten Jahrzehnten
geprägt. Schlagworte wie Privatisierung, Wettbewerb, Regulierung und
staatliche Gewährleistung bestimmen seitdem die öffentliche und
wissenschaftliche Diskussion.…