Demokratieprinzip
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Eva-Maria Steinberger
Umfang und Grenzen der Kritik an Richtern in Deutschland, den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Studie behandelt rechtsvergleichend das immer wichtiger werdende Thema der Kritik an Richtern.
Kritik an Richtern bzw. an ihren Entscheidungen nimmt zu. Das zeigen die diversen aktuellen Beispiele, welche die Verfasserin einleitend darstellt. Immer öfter schlägt diese Kritik jedoch von sachlich-nüchterner Analyse um in grobe, […]
Thomas Horst
Zur Verfassungsmäßigkeit der Regelungen des Hochschulgesetzes NRW über den Hochschulrat
Am 1.1.2007 ist das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) für Nordrhein-Westfalen und damit auch das Hochschulgesetz (HG NRW) als maßgeblicher Bestandteil des HFG in Kraft getreten.
Zentrale Merkmale des neuen Gesetzes sind die Verselbständigung der Hochschulen als Körperschaften des öffentlichen Rechts verbunden mit einer Übertragung der […]
Michael Hippeli
Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Justizsektor ist in Bewegung. Die allgemeinen Privatisierungsbestrebungen der letzten Jahre haben längst auch den Justizsektor erfasst. Teils als Folge dieser Privatisierungsbestrebungen, teils aber auch bereits in Folge der historischen Entwicklung ist es im Justizsektor bis heute zur Einbindung Privater innerhalb des Notariatswesens, des […]
Viola Sporleder-Geb
Grenzen des Landesgesetzgebers bei der konkretisierenden Umsetzung von Staatszielbestimmungen
Dargestellt am Beispiel kommunaler Beauftragter in Niedersachsen unter besonderer Berücksichtigung der Frauenbeauftragten
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die vorliegende Arbeit setzt sich dezidiert mit der Verfassungsmäßigkeit kommunaler Beauftragter auseinander. Prominentestes und in der kommunalen Praxis umstrittenes Beispiel dieser atypischen Rechtsfigur ist die Frauenbeauftragte.
Die komplexe Materie wird äußerst umfassend und verläßlich aufbereitet. Statt theoretischer […]
Sven Engel
Tariftreue kraft Gesetzes
Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 GG ist […]
Margit Böhme
Personalvertretungsrecht zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Personalvertretungsrecht steht im Spannungsfeld zwischen einer möglichst an das Betriebsverfassungsrecht angeglichenen Beteiligung der Personalräte und den Anforderungen, welche sowohl das Demokratieprinzip als auch das Rechtsstaatsprinzip an die Reichweite der Beteiligungsrechte stellt.
Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei […]
Michael Zügel
Funktionalreform im Schulwesen
Neuzuordnung der Wahrnehmungsverantwortung im Schulwesen unter Einbeziehung der Kommunen und unter Berücksichtigung eines ganzheitlichen Ansatzes für die öffentlichen Aufgaben von Bildung, Erziehung und Betreuung
Diese Untersuchung beleuchtet unter verfassungs- und verwaltungsrechtlichen sowie verwaltungswissenschaftlichen Gesichtspunkten die Frage, ob das öffentliche Schulwesen einer Funktionalreform unter systematischer Beteiligung der Kommunen bedarf.
Dabei legt sie den von der Kultuspolitik seit Jahren propagierten, aber bisher nicht […]
Lucia Budjarek
Das Recht des öffentlichen Dienstes und die Fortentwicklungsklausel
Art. 33 Abs. 5 GG nach der Föderalismusreform
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Das Recht des öffentlichen Dienstes in Deutschland ist seit seiner Verankerung im Jahre 1949 von immerwährenden Diskussionen und Reformen begleitet. Zuletzt war das Berufsbeamtentum im Rahmen der Föderalismusreform des Jahres 2006 Gegenstand einer Veränderung. In deren Folge wurde in Art. 33 Abs. 5 des Grundgesetzes der Zusatz „und […]
Robert Schönau
Elektronische Demokratie
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit elektronischer Wahlen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Stichworte wie „elektronische Demokratie“, „digitale Demokratie“,„E-democracy“ prägen seit einigen Jahren die Diskussion in den Sozialwissenschaften, wenn es um die Frage geht, ob die neuen Medien und Kommunikationstechnologien für die Mitwirkung von Bürgern im politisch-demokratischen Prozess genutzt werden können. Obwohl sich Politik auch im […]
Silke Dulle
Die rechtliche Ausgestaltung der Produktverantwortung in der Altautoentsorgung
Das Zusammenspiel von Selbstverpflichtung und Ordnungsrecht
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Zusammenwirken einer freiwilligen Selbstverpflichtung und einer Rechtsverordnung im Bereich der Altautoentsorgung. Erstmals in der Geschichte des Umweltrechts wurde eine freiwillige Selbstverpflichtung von der Wirtschaft abgegeben, damit der Staat eine Rechtsverordnung erlässt. Bisher war das Ziel einer […]