Wissenschaftliche LiteraturDemokratieprinzipPolitik

Matthias Schlingmann

Welthandelsrecht und Demokratieprinzip

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Frage der demokratischen Legitimation politischer Entscheidungen, die auf der überstaatlichen Ebene getroffen werden, steht nicht zuletzt seit der Finanz- und Wirtschaftskrise, die im Jahr 2007 ihren Anfang nahm, im Blickpunkt der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion. Die Welthandelsorganisation…

Philipp Zeller

Die verfassungsgebende Gewalt nach Art. 146 GG und die Vertiefung der Europäischen Union

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Spätestens seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Frage der Gründung eines europäischen Bundesstaates aktueller denn je. Gerade die Änderungen in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zeigen grundsätzliche Fragen der europäischen Union in ihrer jetzigen Form auf, die auf absehbare Zeit einer…

Sven Engel

Tariftreue kraft Gesetzes

Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit…

Robert Schönau

Elektronische Demokratie

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit elektronischer Wahlen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Stichworte wie „elektronische Demokratie“, „digitale Demokratie“,„E-democracy“ prägen seit einigen Jahren die Diskussion in den Sozialwissenschaften, wenn es um die Frage geht, ob die neuen Medien und Kommunikationstechnologien für die Mitwirkung von Bürgern im politisch-demokratischen Prozess genutzt werden…

Viola Sporleder-Geb

Grenzen des Landesgesetzgebers bei der konkretisierenden Umsetzung von Staatszielbestimmungen

Dargestellt am Beispiel kommunaler Beauftragter in Niedersachsen unter besonderer Berücksichtigung der Frauenbeauftragten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die vorliegende Arbeit setzt sich dezidiert mit der Verfassungsmäßigkeit kommunaler Beauftragter auseinander. Prominentestes und in der kommunalen Praxis umstrittenes Beispiel dieser atypischen Rechtsfigur ist die Frauenbeauftragte.

Die komplexe Materie wird äußerst umfassend und verläßlich aufbereitet.…