Robert SchönauElektronische Demokratie

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Stichworte wie „elektronische Demokratie“, „digitale Demokratie“,„E-democracy“ prägen seit einigen Jahren die Diskussion in den Sozialwissenschaften, wenn es um die Frage geht, ob die neuen Medien und Kommunikationstechnologien für die Mitwirkung von Bürgern im politisch-demokratischen Prozess genutzt werden können. Obwohl sich Politik auch im Internet-Zeitalter vielfach noch analog abspielt, sind bereits vergleichsweise realistische Konzepte zur Einführung elektronischer Wahlen („e-Voting“) in verschiedenen Pilotprojekten mehr oder weniger erfolgreich den Praxisbedingungen ausgesetzt worden und haben erste technische Erfahrungen gebracht. Ob elektronische Wahlen rechtlich – also vor allem verfassungsrechtlich – überhaupt zulässig sind, ist jedoch nicht hinreichend geklärt. Der Autor untersucht daher die Frage, inwieweit die Einführung elektronischer Wahlen in ihren verschiedenen Varianten in der Bundesrepublik auf verfassungsrechtliche Hindernisse stößt, die vor allem aus den Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38 Abs. 1 GG und ihrer gängigen Interpretation resultieren.

Um sich der Fragestellung umfassend zu nähern, werden zunächst die „Basisvarianten elektronischen Wählens“ vorgestellt. Die Studie beschränkt sich dabei nicht nur auf Onlinewahlen via Internet, sondern auch auf elektronische Stimmenzählgeräte, wie sie bereits bei Bundestagswahlen zum Einsatz gekommen sind. Dies umfasst ebenfalls internationale Aspekte des elektronischen Wählens. Bei der Darstellung der verfassungs- und wahlrechtlichen Grundlagen wird dann ein Weg aufgezeigt, wie elektronisches Wählen soausgestaltet werden kann, dass es den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt. In diesem Zusammenhang veranschaulicht die Untersuchung, welche Anforderungen an die Datensicherheit und den Datenschutz zu stellen sind, um die Integrität elektronischen Wählens zu gewährleisten.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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