Wissenschaftliche Literatur Verfassungsgericht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Dragica Banovic
Die Verfassungsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina
Geschichte, Prozessrecht, Verfassungsrechtsprechung und das Paradigma der internationalen Regulierungen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Frau Dragica Banovic befasst sich mit einem aktuellen zeitpolitischen Thema, das schwerpunktmäßig im Bereich des Verfassungs- und Völkerrechts liegt. Die juristischen Fragestellungen und Rechtsprobleme werden dabei im Lichte der historischen Entwicklung in Jugoslawien insgesamt, insbesondere aber in Bosnien und Herzegowina berücksichtigt.
Die Untersuchung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina weist aus mehreren Gründen besondere…
Bosnien und HerzegowinaDaytoner VerfassungEthnische DemokratieGrundrechteKonstitutive VölkerMenschenrechteNation-BuildingRechtswissenschaftVerfassungsgerichtVerfassungsgerichtsbarkeitVerfassungsprozessrechtVerfassungsrecht
Mike Oehmichen
§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle
Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG
Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und Abschiebungen mutmaßlicher Terroristen in ihre Herkunftsstaaten sollen nach der politischen und gesellschaftlichen Debatte eine verstärkte Rolle…
AbwägungAufenthaltsrechtAufenthGAusländerbehördenAusweisungBesonderes VerwaltungsrechtBeurteilungsermessenEGMRGerichtliche KontrolleÖffentliches RechtStufensystematikTerrorismusVerdachtVerfassung
Monique Maria Hofmann
Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung
Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden widerstreitenden Interessen – Freiheit und Sicherheit – verhält.
„Neue Sicherheitsarchitektur“ meint dabei neben dem Zusammenspiel der einzelnen…
BKABKAGBundeskriminalamtBundeskriminalamtgesetzDatenschutzInformationsordnungOnline-DurchsuchungPersönlichkeitsrechtPersonenbezogene DatenPolizeirechtQuellen-TKÜSicherheitsgesetzgebungStaatstrojanerTerrorismusabwehr
Stefan Steeger
Bekenntnisschulen in öffentlicher Trägerschaft?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In Nordrhein-Westfalen und Teilen von Niedersachsen gibt es neben der privaten Bekenntnisschule auch die öffentliche Bekenntnisschule. Dabei handelt es sich um eine öffentliche Schulform, an der sowohl für die Schüler- als auch die Lehrerschaft dem Bekenntnis angehören müssen, dass die Schule prägt und neben dem Religionsunterricht auch in den profanen Fächern bekenntnisbezogen unterrichtet wird. Eine weitere Besonderheit ist, dass die Teilnahme am Religionsunterricht an…
Art. 7 GGBekenntnisschulenKonkordatsurteilNeutralitätsgebotParitätsgrundsatzReligionsunterrichtSchulrechtToleranzgebotTrägerschaftWeimarer Reichsverfassung
Robin Christopher Schoss
Staatliches Informationshandeln in sozialen Medien
Eine kritische, rechtliche Betrachtung der Legitimität, grundrechtlichen Relevanz und der Möglichkeiten der positiv-rechtlichen Normierbarkeit hoheitlich-massenmedialen Informationshandelns unter besonderer Berücksichtigung der Informationstätigkeit der Polizei in sozialen Medien
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Staatliche Stellen – vom Bundeskanzler bis hin zu ländlichen Polizeidienststellen – bedienen sich heute zur Selbstdarstellung der gängigen sozialen Medien. Insbesondere Polizeibehörden sind auf Facebook und Twitter mit ihrer „Einsatzberichterstattung“ aktiv und erhaschen dabei große Aufmerksamkeit, die sich in teilweise sechsstelligen Follower-Zahlen zeigt.
Aber das „Polizeitwitter“ fällt immer wieder auch negativ auf: Nicht zuletzt aufgrund von…
FacebookFake NewsKommunikationsordnungNetzwerkdurchsetzungsgesetzPolizeitwitterRechtswissenschaftSocial MediaSoziale MedienSoziale NetzwerkeStaatliche ÖffentlichkeitsarbeitStaatliches InformationshandelnTwitter
Dirk Riedel
Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.
Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit dieser abstrakten gemeinsamen Ansicht deckt oder die Gerichte tatsächlich ein unterschiedliches Verständnis der Reich- und…
Art. 5 GGArt. 10 EMRKArt. 11 GRChBundesverfassungsgerichtBVerfGEGMREuGHEuropaEuropäischer GerichtshofEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteGerichteMeinungsäußerungsfreiheitMeinungsfreiheitRechtsprechungSpannungsfeld
Anja Fleischhauer
Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Leben wird durch die Digitalisierung und Globalisierung immer komplizierter, also muss das Recht einfacher werden. Gesetze bestimmen und regeln das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Das parlamentarische Gesetz nimmt in unserem modernen Rechtsstaat eine zentrale Funktion ein. Zudem stellt es das wichtigste Handlungsmittel der gewählten Regierung und des Parlamentes dar. Gute Gesetze tragen dazu bei, dass Konflikte erst gar nicht entstehen oder sachgerecht gelöst…
Das innere GesetzgebungsverfahrenDer GesetzgeberGesetzesfolgenabschätzungGesetzgebungslehreGesetzgebungsoutsourcingGute GesetzgebungParlamentsrechtRechtpolitikRechtspolitologieStaatsrechtVerfassungspflicht zur gute GesetzgebungVerfassungsrecht
Can Preis
Staatshaftungsansprüche im Fall Wirecard AG
Mögliche Staatshaftungsansprüche aufgrund fehlerhafter Umsetzung der Transparenzrichtlinie
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Der Fall Wirecard AG ist aus der Wirtschaftspresse seit geraumer Zeit nicht hinwegzudenken. Bei dem Fall geht um einen nie dagewesen Skandal eines DAX-Unternehmens. Umso länger man sich mit diesem Thema befasst, desto unglaublicher scheinen die Versäumnisse.
Das Buch zeigt in anschaulicher Weise einen möglichen Staatshaftungsanspruch gegen die Bundesrepublik Deutschland bzw. die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf. Grundlage für eine mögliche…
AmtshaftungBaFinBilanzkontrolleBilanzmanipulationDPREnforcementESMAEuroparechtSchadensersatzStaatshaftungTransparenzrichtlinieUntersuchungsausschussVerwaltungsrechtWirecard
Manfred Groh
Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik Deutschland
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse
Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen ist für die Funktionsfähigkeit eines Föderalismus von elementarer Bedeutung. Ob dabei die derzeitige Gliederung der Bundesrepublik Deutschland in 16 selbstständige Bundesländer dem Finanzausgleichssystem gerecht wird, ist nicht nur vor dem Hintergrund von Wirtschaftlichkeitsaspekten umstritten.
Das Grundgesetz geht von der Wahrung einheitlicher Lebensverhältnisse aus, die nachweislich von einigen Ländern…
BundessteuerverwaltungBundesverfassungsgerichtsurteileFinanzbeziehungenLänderfinanzausgleichNeugliederung der Bundesrepublik DeutschlandNeuordnungStaatsschuldenSteuereinnahmenWohnsitzproblematikZwischenstaatlich
Julia Endell
Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.
Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs insgesamt und dem…
AnhörungsrügeEffektiver RechtsschutzErschöpfung des RechtswegsGegenvorstellungGehörsverletzungRechtliches GehörRechtsmittelklarheitSubsidiarität der VerfassungsbeschwerdeVerfassungsbeschwerdeZivilprozessrechtZPO§ 321