Wissenschaftliche Literatur Verfassungsgericht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Sebastian Schmitt
Leistungsgrundsatz und Auswahlverfahren
– Der Zugang zum öffentlichen Dienst unter besonderer Berücksichtigung der außerhalb von Art. 33 Abs. 2 GG liegenden Kriterien –
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung hat im Kern die vieldiskutierte Frage zum Gegenstand, ob bzw. inwieweit bei der Besetzung vakanter Positionen im öffentlichen Dienst andere Kriterien als die in Art. 33 Abs. 2 GG genannten Aspekte „Eignung“, „Befähigung und „fachliche Leistung“ zur Anwendung gelangen dürfen.
Es gibt immer wieder normative Bestrebungen, den Kriterienkatalog des Art. 33 Abs. 2 GG beispielsweise aus sozialstaatlichen Gründen zu umgehen oder etwa bestimmten…
AuswahlverfahrenBeamtenrechtBefähigungEignungFachliche LeistungLeistungsgrundsatzÖffentlicher DienstVerfassungsrecht
Lena Larissa Steinmayer
Der neue Informationsbestand des BKA
Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen.
Die Überarbeitung des Bundeskriminalamtgesetzes war notwendig geworden durch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts im Urteil zum Bundeskriminalamtgesetz vom 20. April 2016…
BKABundeskriminalamtBundeskriminalamtgesetzDatenschutzDatenschutzrechtHypothetische DatenerhebungInformationelle SelbstbestimmungInformationsverbundNeustrukturierungÖffentliches RechtPolizei 2020Polizeilicher Informationsbestand
Jan Aufterbeck
Die verfassungsrechtliche Schutzpflicht für Fälle des Mobbings am Arbeitsplatz
Verletzt der parlamentarische Gesetzgeber Verfassungsrecht, indem er Mobbing am Arbeitsplatz keinem speziellen Gesetz unterwirft?
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mobbing ist ein weit verbreitetes Phänomen in der Arbeitswelt. Der Autor nimmt sich der Frage an, ob dieses Phänomen einer gesetzlichen Regulierung bedarf. Es wird untersucht, ob der deutsche Gesetzgeber dazu verpflichtet ist, ein Gesetz zu schaffen, das die Verhinderung, Unterbindung und Sanktion von Mobbing am Arbeitsplatz zum Gegenstand hat.
Zu Beginn des Werkes wird ein Topos für das „Mobbing“ erarbeitet, welcher der übrigen Arbeit zugrunde gelegt wird.…
Allgemeines GleichbehandlungsgesetzArbeitsplatzArbeitspsychologieArbeitsrechtAuslegung der VerfassungEuroparechtFürsorgepflichtGrundrechteMobbingRevidierte Europäische SozialchartaSchutzpflichtVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche Handlungspflicht
Lucas Brost
Das Persönlichkeitsrecht von Minderjährigen
Eine verfassungsrechtliche Betrachtung unter Berücksichtigung der besonderen Gefahren des Web 2.0
Schriften zum Persönlichkeitsrecht
Das Bundesverfassungsgericht vertritt die Auffassung, dass die Persönlichkeitsrechte Minderjähriger eines besonderen Schutzes bedürfen, Kindern und Jugendlichen stünde ein Recht auf Person-werden zu. Die dogmatischen Grundlagen einer solchen Intensivierung des Schutzes sind jedoch weitgehend ungeklärt. Das Buch knüpft an dieser Stelle an, präzisiert die Grundbedingungen eines verstärkten Schutzes und bestimmt eine neue Einzelausprägung des allgemeinen…
Caroline von MonacoInternetJugendmedienschutzJugendschutzMenschenwürdeMinderjährigePersönlichkeitsrechtRecht am eigenen BildRecht auf PersönlichkeitsbildungRecht auf Person-werdenRechtswissenschaftSocial MediaSoziale MedienWeb 2.0
Yeon-Hee Lee
Neue Kriterien für einen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung
Am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Veröffentlichung soll die Debatte um die Zukunft informationeller Selbstbestimmung anregen. Sie leistet einen Beitrag im Zeitalter hybrider und nicht linearer Prozesse der Informationsverarbeitung. Die Verfasserin analysiert die diesbezügliche Rechtsprechung und macht auf Defizite aufmerksam.
Nach derzeitigem Stand erscheint der Diskurs um eine Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten stark emotionalisiert: Über die Vorratsdatenspeicherung könne der…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtDatenschutzInformation PrivacyPersonenbezogene DatenRasterfahndungRecht auf informationelle SelbstbestimmungRecht auf Vertraulichkeit und IntegritätTelekommunikationsgeheimnisTelekommunikationsverkehrsdatenTerrorabwehrTerrorbekämpfungVerfassungsrechtVolkszählungsurteilVorratsdatenspeicherung
Hendrik Breimann
Typisierungsgerechtigkeit des vereinfachten Ertragswertverfahrens zur Unternehmensbewertung im Erbschaftsteuerrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht sowie das damit für Zwecke der Ermittlung der steuerlichen Bemessungsgrundlage eng verzahnte Bewertungsgesetz gehören seit jeher zu den sehr umstrittenen Regelungen des Steuerrechts. Die hierbei geführten Diskussionen erschließen sich weniger aus dem Steueraufkommen, welches durch diese Regelungen erzielt wird, als vielmehr durch unterschiedliche Ansichten zur Berechtigung der Erlangung von Vermögenswerten im Wege der Erbschaft oder…
ErbschaftsteuerrechtRechtswissenschaftSchenkungssteuerrechtSteuergerechtigkeitSteuerrechtTypisierungsgerechtigkeitUnternehmensbewertungVereinfachtes ErtragswertverfahrenVerfassungsrechtliche Maßstäbe
Mareike E. Ullmann
Länderstrafvollzugsgesetze im Vergleich
Eine Analyse auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin knüpft an die sog. Föderalismusreform vom 01.09.2006 an, nach welcher die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug von der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes auf die ausschließliche Gesetzgebung der Länder überging. Nur wenige Staatsrechtler oder Politiker befürworteten diesen Übergang, während sich ein Großteil der Strafrechtswissenschaftler, Strafvollzugsrechtler und Kriminologen gegen diese Verlagerung aussprach. Diese sahen die Gefahr eines sog.…
Arbeitsentgelt StrafgefangeneBayrisches StrafvollzugsgesetzFöderalismusreformHamburgisches StrafvollzugsgesetzHessisches StrafvollzugsgesetzNiedersächsisches StrafvollzugsgesetzResozialisierungStrafvollzugStrargefangenerVollzugslockerungen
Iwona Kocjan
Das Konzept des guten Lebens „Vivir Bien“ im Zuge des Staatstransformationsprozesses in Bolivien
Eine Analyse aus der Perspektive lateinamerikanischer kritischer Kriminologie
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Das Konzept des guten Lebens (span. Vivir Bien) ist ein konstitutives Element der bolivianischen Verfassung, war jedoch stets umkämpft und geht mit wesentlichen Bedeutungsverschiebungen einher.
In dieser Studie werden die staatlichen Transformationsprozesse in Bolivien mit Blick auf die Verrechtlichung und Umsetzung des indigenen Konzepts Vivir Bien auf ihren emanzipatorischen und dekolonialen Charakter hin untersucht. [...]
Buen VivirDekolonialisierungIndigenes RechtKonstitutionalismusKritische KriminologieLateinamerikaPolitologieRechtspluralismusStrafrecht
Klaus Stark
Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen
Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“.
Ein erster Höhepunkt der Spielhallendiskussion war 1989 erreicht. In seinem wegweisenden Beschluss vom 20. April 1989 zur…
BauplanungsrechtEUV-DienstleistungsfreiheitGewerberechtGlücksspielstaatsvertragGlüStV 2012KommunalrechtSpielhallenSteuerrechtVergaberecht
Frank Berghaus
Der Splittingtarif im Einkommensteuerrecht
Alternativen der ehelichen und familiären Förderung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
In der fortwährenden Diskussion zur Familienbesteuerung bewertet der Autor vor dem Hintergrund des deutschen Verfassungsrechts die geltenden Regelungen und mögliche Reformmodelle rechtlich, steuerpolitisch und ökonomisch. Unter dem besonderen Blickwinkel eines seit mehr als 20 Jahren tätigen Steuerberaters kann der Autor die Wirkung des Splittingtarifs und deren Alternativen ökonomisch gut durchdringen.
Die Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der…
EhegattenbesteuerungEhegattensplittingEinkommensteuerrechtLebenspartnerschaftenSplittingtarifSplittingverfahrenSplittingvorteilSteuerrechtSteuertarifZusammenveranlagung