Verfassungsgericht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Hagen Alexander Karl Diderich
Die Richteranklage gem. Art. 98 II, V GG
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor erfasst die historischen Ursprünge und Probleme sowie Scheinprobleme des Rechtsinstituts Richteranklage und spannt den Bogen von der Genese über die verschiedenen Regelungen in den Landesverfassungen bis hin zu aktuellen – potentiellen – Anwendungsfällen.
Von den originären Erwägungen im Parlamentarischen Rat über die […]
Anna Rambach
Die Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Justiz lebt vom Vertrauen der Bürger in die Richter und in die Gesetzlichkeit ihrer Entscheidungen. Ein elementarer Bestandteil dieses Vertrauens ist die Gewissheit der Verfahrensbeteiligten, der Richter werde ihren Fall unparteiisch und nur nach den gesetzlichen Bestimmungen entscheiden. [...]
Ömer Dür
Vorlagepflicht und Staatshaftung
Lücken und Potential im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Europäische Union ist unter anderem eine Rechtsgemeinschaft, deren Funktionsfähigkeit davon abhängt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Ein zentrales Instrument hierfür ist das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV, das nationale letztinstanzliche Gerichte verpflichtet, bei […]
Maximilian Reidel
Der Kernbereich des Doppelbestrafungsverbots
Eine Untersuchung strafprozessualer und verfassungsrechtlicher Probleme übereilter Gesetzgebung am Beispiel von § 362 Nr. 5 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
Das rechtspolitische Klima der heutigen Zeit ist geprägt von expansiven Tendenzen in der Gesetzgebung. Dies bezieht sich vornehmlich auf das materielle Strafrecht. Das Strafprozessrecht kann davon jedoch in gleichem Maße betroffen sein, wie sich an der Entstehung von § 362 Nr. 5 StPO zeigt. Der Gesetzgeber hat mit Schaffung der Vorschrift in […]
Fabian Eichmeier
Kopftuch und Kreuz – Religiöse Symbole im staatlichen Raum unter besonderer Berücksichtigung des Kreuzerlasses in Bayern
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Religiöse Konflikte werfen immer wieder rechtliche und gesellschaftliche Fragen auf, besonders im Hinblick auf die Zulässigkeit religiöser Symbole im öffentlichen Raum. Diese Arbeit untersucht die Verfassungsmäßigkeit des Kreuzerlasses der Bayerischen Staatsregierung von 2018 und stellt die Frage, wie das Grundgesetz und das […]
Stefan Schmitt
Die fiktive Laufbahnnachzeichnung im Komplex des Vorbehalts des Gesetzes
Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive am Beispiel des Soldatengesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie ausgewählter Gesetze der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was passiert, wenn Personalratsmitglieder freigestellt werden und deshalb keine dienstlichen Beurteilungen mehr erhalten? Ihre Karriere darf dadurch nicht leiden – doch wie lässt sich das rechtssicher gestalten? Der hierfür angewendete Mechanismus ist die sog. fiktive Laufbahnnachzeichnung.
Stefan Schmitt untersucht in seiner […]
Maike Huth
Die Finanzierung der Europäischen Union
Überschreitet die Europäische Union schleichend ihre Steuer- und Kreditkompetenzen?
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
Die Haushaltsfinanzierung der Europäischen Union fußt derzeit – unbeschadet sonstiger Einnahmen – vollständig auf Eigenmitteln.
Nach dem bis 2020 gültigen Eigenmittelbeschluss vom 26. Mai 2014 setzten sich die Eigenmittel der Europäischen Union aus drei unterschiedlichen Eigenmittelarten zusammen: traditionelle Eigenmittel, Abrufsatz […]
Gerald G. Sander / Alexander Gorskiy (Hrsg.)
Die Vielfalt des Rechts – Perspektiven und Entwicklungen
Festschrift für Prof. Dr. Armin Dittmann
Studien zur Rechtswissenschaft
Inhaltsverzeichnis.
Unser Freund Armin Dittmann Michael KilianBedingtheiten des Öffentlichen Rechts, dargestellt am deutschen Staatsrecht Alexander Gorskiy
Wie wehrhaft ist der deutsche Bundesstaat? Zur Bedeutung und Aktualität des grundgesetzlichen Homogenitätsgebotes Gerald G. Sander und Daniel […]
Anna Zseni
Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle
Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle
Schriften zum ausländischen Recht
Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische Bürgerbund – und die […]
Miriam Azinović
Gefangenenvergütung zwischen Resozialisierung und Leistungsaustausch
Studien zur Rechtswissenschaft
Dieses Werk behandelt die Gefangenenvergütung, die Inhaftierte des Strafvollzugs in Deutschland erhalten. Nach jahrzehntelangem Stillstand beziehungsweise sogar Rückschritten bei der Gefangenenvergütung könnte in den nächsten Jahren nun eine maßgebliche Veränderung und Verbesserung eintreten.
Grund hierfür ist ein aktuelles Urteil des […]