Wissenschaftliche Literatur Kreditaufnahme

Maike Huth

Die Finanzierung der Europäischen Union

Überschreitet die Europäische Union schleichend ihre Steuer- und Kreditkompetenzen?

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

Die Haushaltsfinanzierung der Europäischen Union fußt derzeit – unbeschadet sonstiger Einnahmen – vollständig auf Eigenmitteln. Nach dem bis 2020 gültigen Eigenmittelbeschluss vom 26. Mai 2014 setzten sich die Eigenmittel der Europäischen Union aus drei unterschiedlichen Eigenmittelarten zusammen: traditionelle Eigenmittel, Abrufsatz auf die Mehrwertsteuer-Bemessungsgrundlage sowie Abrufsatz auf den Gesamtbetrag des Bruttonationaleinkommens (BNE) der Mitgliedstaaten.…

Christian Schierhorn

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe.

Auf den Bundeshaushalt übertragen heißt das, der Bund solle Einnahmen und Ausgaben ausgleichen ohne neue Schulden aufzunehmen. Auch wenn dieses nachvollziehbare Ziel grundsätzlich breite Zustimmung…

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.

Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich zulässig ist. Darf der Bund den Ländern ohne Durchbrechung ihrer Staatlichkeit Vorgaben hinsichtlich ihrer…

Jan Stemplewski

Die kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen

Schriften zum Kommunalrecht

Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist das Thema der kommunalen Fremdfinanzierung nicht allein wegen seiner großen praktischen Bedeutung von Interesse. Es stellt sich die Frage, warum die maßgeblichen…

Bernd Fuhrmann

Rentenverkäufe der Stadt Nürnberg während des 15. und der ersten Hälfte des 16. Jahrhunderts

Schriften zur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte

Analysiert werden die Rentenverkäufe des Handels- und Produktionszentrums Nürnberg während des 15. sowie der ersten Hälfte des 16. Jahrhunderts; unter diesen sind die Ewigrentenveräußerungen wesentlich besser belegt als die von Leibrenten, welche ohnehin spätestens nach der Mitte des 15. Jahrhunderts deutlich an Bedeutung verloren. Sichtbar werden erhebliche Veränderungen in der städtischen Finanzpolitik, und von einer solchen lässt sich zumindest in Ansätzen sprechen,…