Wissenschaftliche Literatur Kompetenzgrundlagen

Maike Huth

Die Finanzierung der Europäischen Union

Überschreitet die Europäische Union schleichend ihre Steuer- und Kreditkompetenzen?

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

Die Haushaltsfinanzierung der Europäischen Union fußt derzeit – unbeschadet sonstiger Einnahmen – vollständig auf Eigenmitteln. Nach dem bis 2020 gültigen Eigenmittelbeschluss vom 26. Mai 2014 setzten sich die Eigenmittel der Europäischen Union aus drei unterschiedlichen Eigenmittelarten zusammen: traditionelle Eigenmittel, Abrufsatz auf die Mehrwertsteuer-Bemessungsgrundlage sowie Abrufsatz auf den Gesamtbetrag des Bruttonationaleinkommens (BNE) der Mitgliedstaaten.

Der Europäische Rat hat sich im Jahr 2020 darauf geeinigt, das Eigenmittelsystem grundlegend…

Sara Kranz

Biomedizinrecht in der EU

Kompetenzen des europäischen Gesetzgebers im Spannungsfeld nationaler Regelungsdivergenzen, Ethisierung des Rechts und Kommerzialisierung des Menschen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Unter der Annahme einer zunehmenden Entgrenzung technischer Entwicklungen und medizinischer Behandlungen, der Ökonomisierung der modernen Biomedizin und der Kommerzialisierung des Menschen und seines Körpers geht die Verfasserin der Frage nach den Kompetenzen des europäischen Gesetzgebers zur Regelung der Biomedizin und der Biomedizinforschung nach. Neben der Darstellung der relevanten nationalen Regelungen zur Embryonen- und Stammzellforschung, zum Klonen, zur Chimären- und Hybridforschung, zur vorgeburtlichen genetischen Diagnostik und zur Gentherapie werden die…

Guido Amend

Das Instrument der Umweltabgabe auf Gemeinschaftsebene

Möglichkeiten und Grenzen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Umweltschutz mit den Mitteln des Steuer- und Abgabenrechts zu betreiben wird in den letzten Jahren auf Gemeinschaftsebene zunehmend forciert. Im 5. Aktionsprogramm für den Umweltschutz wird die Erweiterung der Palette der umweltpolitischen Instrumente als eine der wichtigsten Prioritäten bezeichnet.

Die Richtlinie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge, sowie die jüngst verabschiedete Wasserrahmenrichtlinie, die die Einführung einheitlicher Wassergebühren vorsieht, sind auf Gemeinschaftsebene…