Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Judith Lockmann

Verständigung zwischen Finanzbehörde und Steuerpflichtigem

Die „tatsächliche Verständigung“ – Grundlagen, Voraussetzungen und Folgen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Es gibt kaum ein Rechtsinstitut, das in seinen Grundlagen so umstritten und dennoch in der Praxis des Steuerverfahrens nicht mehr hinwegzudenken ist: die „tatsächliche Verständigung“.

Es handelt sich dabei um eine Vereinbarung zwischen der Finanzbehörde und dem Steuerpflichtigen über den der Besteuerung zugrunde zu legenden Sachverhalt. Auf den ersten Blick scheint ein solcher „Vergleich“ zwischen den Beteiligten – gerade im Bereich des Steuerrechts…

Elmar Urbach

Funktion und Erfordernis subjektiver Besteuerungsmerkmale im Einkommensteuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind die Steuerlasten auf die Steuerpflichtigen im Verhältnis ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu verteilen. Der Anspruch der staatlichen Gemeinschaft auf finanzielle Beiträge ihrer Bürger verlangt daher nach Gleichheit und Objektivität. Dieser Grundsatz lässt sich mit der Einkommensteuer wie mit kaum einer anderen Steuer verwirklichen.

Die Einkommensteuer belastet den am Markt erzielten…

Patrick Lehmann

Three Essays on the Returns of German Stocks and Mutual Funds

Finanzmanagement

Das auf Englisch verfasste Buch beschäftigt sich mit zwei zentralen Themenfeldern der empirischen Kapitalmarktforschung. Zum einen mit der Frage, inwieweit es vorteilhaft ist, in deutsche Aktieninvestmentfonds zu investieren und zum anderen, ob das Capital Asset Pricing Model geeignet ist, die Renditen deutscher Aktien zu erklären. Die Ergebnisse der Forschungsarbeiten sind für langfristige Kapitalanleger, insbesondere für Altersvorsorgeüberlegungen, für Finanzmanager,…

Frederik Buß

Irreführende Heilmittelwerbung

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Gintec-Urteil aus Jahr 2007 die vollharmonisierende Wirkung des Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel festgestellt. Die Studie befasst sich mit den Folgen dieses Urteils für das Recht der irreführenden Heilmittelwerbung. Dazu werden zunächst die entsprechenden europäischen Vorgaben des Gemeinschaftskodexes näher bestimmt und deren Auswirkungen auf das nationale Heilmittelwerberecht betrachtet. Insbesondere die nationale…

Alexander Nguyen

Die Unschuldsvermutung im Verfahren vor den internationalen Strafgerichten

Studien zum Völker- und Europarecht

Alexander Nguyen greift mit der Unschuldsvermutung einen zentralen Aspekt für den Erfolg der noch jungen Geschichte des Völkerstrafrechts auf. Die internationale Strafgerichtsbarkeit will die Verantwortlichen für schwerste Menschenrechtsverstöße und Kriegsverbrechen nach gewaltsamen Konflikten nicht länger unbehelligt lassen, sondern zur Rechenschaft ziehen. Dabei will das Völkerstrafrecht eine Verurteilung der Verantwortlichen in einem fairen Verfahren herbeiführen, in…

Michael Rudersdorf

Das intendierte Ermessen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist die gesetzlich vorgesehene Regelfallentscheidung zu treffen. Nur in Ausnahmefällen muss – dem Wortlaut der Norm entsprechend – nach allgemeinem Ermessen…

Anton Burger

Börsenkurse und angemessene Abfindung

Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung zum Gesellschafterausschluss (Squeeze-out) für Österreich unter Einbeziehung der deutschen und der US-amerikanischen Verhältnisse

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Eine Kernfrage beim zwangsweisen Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern, also beim sog. „Squeeze-out“, liegt in der Festlegung der angemessenen Barabfindung. Die Rechtsprechung (in Deutschland und Österreich) lehnte bis zur Jahrtausendwende die Maßgeblichkeit von Börsenkursen für die Abfindungsbemessung ab.

Seit der z.T. euphorisch begrüßten Öffnung der Rechtsprechung zu Börsenkursen – v.a. als Abfindungsuntergrenze, aber auch direkt als Abfindung – bestehen…

Ingmar Stein

Der Auskunftsanspruch gegen Access-Provider nach § 101 UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung des Auskunftsanspruchs gegen Access-Provider wurde bereits im Vorfeld umfassend in der Wissenschaft diskutiert. Die Einschaltung eines unbeteiligten Dritten, des Access-Providers, stieß auf vielfältige Bedenken. Mit der Norm des § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) versuchte der Gesetzgeber diesen Bedenken Rechnung zu tragen und die Interessen der am Auskunftsanspruch Beteiligten – Rechteinhaber, Anschlussinhaber sowie Access-Provider – zu einem…

Moritz Kraft

Die Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Studien zum Immobilienrecht

Seitdem der Bundesgerichtshof im Jahr 2001 die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als rechtsfähig anerkannte, stritten Rechtspraxis und Rechtswissenschaft um die Frage, ob ihr damit zugleich die Grundbuchfähigkeit zuzugestehen ist, ob die Gesellschaft also selbst als Inhaberin von Grundstücksrechten im Grundbuch eingetragen werden kann. Der Gesetzgeber hat diese Frage im Jahr 2009 schließlich mit dem Gesetz zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der…

Irene Brücher

Strafrechtliche Probleme der Mehrlingsreduktion

Eine medizinstrafrechtliche Untersuchung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Einleitend erörtert die Autorin, dass seit langem die Thematik des Schwangerschaftsabbruchs die Rechtsprechung und das juristische Schrifttum ebenso wie die Öffentlichkeit beschäftigt. Die Thematik gehört aufgrund ihrer rechtlichen, ethischen, theologischen und moralischen Implikationen zu den umstrittensten Problemkreisen der Strafrechtslehre und stellt daher eine Problematik an der Schnittstelle zwischen Strafrechtslehre und Grundrechtsdogmatik dar. [...]