Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Linda Kurta

Die deliktsrechtliche Verantwortung Minderjähriger im Vergleich zwischen deutschem, französischem und englischem Recht

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Minderjährige sind auf Grund ihrer entwicklungsimmanenten Defizite nicht durchweg in der Lage, die Konsequenzen ihres Handelns zu übersehen und von einem als gefährlich erkannten Handeln Abstand zu nehmen. Der Gesetzgeber berücksichtigt diesen Umstand im Deliktsrecht, indem er in § 828 BGB bestimmte Reifegrade in Altersgrenzen gruppiert und den Minderjährigen im Bereich des Straßenverkehrs privilegiert. Diese im Jahre 2002 allein im Bereich des Straßenverkehrs erfolgte…

Philipp Wehler

Die freie Benutzung im digitalen Zeitalter

Neue Herausforderungen für § 24 UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Problematik des Abklammerns von Vorlagen unter urheberrechtlichem Leistungsschutz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Kreatives Schaffen ist ohne Bezugnahme auf bereits existierendes Kulturgut nicht denkbar. Die Inspiration durch und die Auseinandersetzung mit fremden Werken muss möglich bleiben, wenn auf diesem Wege etwas Neues entsteht und die kulturelle Vielfalt gefördert wird. Dem Rechtsinstitut der freien Benutzung (§ 24 UrhG) liegt diese Wertung zugrunde.

Der Autor untersucht die Urteile des BGH in den Sachen „TV Total“ und „Metall auf Metall“ im Hinblick darauf, ob die…

Christoph Rempe

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue Ansprüche führen in der Rechtsanwendung anfangs indes immer zu Problemen. Es gibt noch keine gefestigte Auslegung der Anspruchsgrundlagen und daher Unsicherheiten…

Stephanie Rieke

Die Miturhebergemeinschaft

Unter besonderer Berücksichtigung der Geltendmachung der Ansprüche aus Rechtsverletzungen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Miturhebergemeinschaft ist in der Praxis von großer Relevanz, wie ein Blick auf Architektenwerke, Filmwerke oder aber auch auf die Entwicklung von Open Source Software zeigt. In der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur wird sie jedoch nur selten behandelt. Allein § 8 UrhG befasst sich näher mit diesem Themenkomplex, vermag aber keine Einzelprobleme zu lösen.

Nachdem zunächst die Voraussetzungen der Entstehung der Miturhebergemeinschaft aufgezeigt…

Fabienne Diekmann

Das Verbraucherleitbild im Lichte besonderer Produktgruppen

Dargestellt am Beispiel vom Handel mit Arzneimitteln, Lebensmitteln und Pflanzenschutzmitteln

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Verbraucherleitbild hat sich weiterentwickelt, weg vom flüchtigen und unkritischen, hin zu einem informierten, aufmerksamen und verständigen Verbraucher. Mit dem Leitbild hat sich auch der Grad der Schutzbedürftigkeit geändert. Denn ein flüchtiger und unkritischer Verbraucher erfordert ein hohes, der informierte und kritische Verbraucher hingegen ein vermindertes Schutzbedürfnis. Der Grad der Schutzbedürftigkeit hat Auswirkungen auf die Möglichkeiten, informierend zu…

Andreas Grunert

Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.

Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht auf der Grundlage des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht kommen können. Wie die Praxis gezeigt hat, geht die Verletzung…

Nadine Schumacher

Die Pflichten des Insolvenzverwalters bei der Forderungsanmeldung

mit rechtsvergleichender Untersuchung des österreichischen und schweizerischen Insolvenzrechts

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Hinblick auf eine mögliche Haftung ist es in der täglichen Praxis für den Insolvenzverwalter von größter Relevanz, seine Pflichten bei der Forderungsanmeldung zu kennen.

Die Verfasserin setzt sich in dieser Untersuchung intensiv mit den Pflichten des Insolvenzverwalters bei der Forderungsanmeldung und den eng damit verbundenen Pflichten des Anmeldenden auseinander. Auch der Gläubiger sollte bei der Anmeldung seiner Forderung wissen, was von ihm verlangt wird.…

Peter Steinberg

Insolvenzforderung oder Masseverbindlichkeit: Die insolvenzrechtliche Einordnung von Steuern

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Einordnung von Steuern war bereits unter der Konkursordnung nicht explizit geregelt. Bei der Einführung der Insolvenzordnung wurde von der Möglichkeit Regeln zu schaffen kein Gebrauch gemacht. Die einzelnen Interessen der Beteiligten widersprechen in der Regel dem Grundsatz der gleichmäßigen Gläubigerbefriedigung. Jeder Gläubiger versucht seine Forderung so einzuordnen, dass diese vollständig befriedigt wird. Die dadurch aufgeworfenen Fragestellungen sind in Bezug auf…

Marie-Madeleine Pieger

Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.

Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung im Jahr 1999 wurde dieser Schutz durch die Neufassung der Vorschrift in § 108 InsO abgeschafft. Gleichwohl war seit Einführung…

Magdalena Kryzel

Das Kapitalschutzsystem der deutschen GmbH und der polnischen spółka z o.o. nach der Reform

Eine rechtsvergleichende Analyse von Stammkapital, Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Werk befasst sich mit der Problematik des Kapitalschutzes in einer Kapitalgesellschaft mit beschränkter Haftung in Deutschland und Polen. Die besondere Bedeutung, die dieser Materie zukommt, erklärt sich aus der für diese Gesellschaftsform typischen Konstellation, eines persönlichen Haftungsausschlusses der Gesellschafter einerseits und der damit verbundenen Verlagerung des Geschäftsrisikos auf die Gesellschaftsgläubiger andererseits. Um den Konflikt der Risikoteilung…