Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Claudia Jakobi

Die vieldeutige Betriebsgemeinschaft

Ihre Funktion im Arbeitsrecht der Weimarer Republik und der NS-Zeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Das Werk befasst sich mit der Betriebsgemeinschaft während der Weimarer Republik und der NS-Zeit sowie ihrer Funktion im Arbeitsrecht.

Die Studie beginnt mit einer Skizzierung der historischen Entwicklung der Gemeinschaft nach Otto von Gierke und Ferdinand Tönnies. Anschließend wird die Betriebsgemeinschaft anhand des für die jeweilige Zeit maßgeblichen Gesetzes erörtert. Für die Zeit der Weimarer Republik ist dies das Betriebsrätegesetz von 1920. Die Autorin…

Christian Conrad

Die Vollmacht als Willenserklärung

Rechtsschein und Verkehrsschutz im Recht der gewillkürten Stellvertretung

Studien zum Zivilrecht

Das Werk befasst sich mit grundlegenden Fragen der allgemeinen deutschen Zivilrechtswissenschaft: Was ist eine Willenserklärung? Was ist eine Rechtsscheinvollmacht? Und sind Rechtsschein und Wirklichkeit tatsächlich unterscheidbar?

Die Untersuchung beginnt mit einer Darstellung der im Rechtsverkehr alltäglichen Problematik des Widerstreits von Selbstverantwortung und Selbstbestimmung sowie der dazu vertretenen Lösungsansätze. Dieser Widerstreit verstärkt sich…

Martin Keicher

Das Europäische Visumrecht

Von den Ursprüngen im Schengener Regime, seiner Entwicklung in der Europäischen Union und den Auswirkungen auf das deutsche Ausländerrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit den Schengener Abkommen wurden die Binnengrenzkontrollen in den beteiligten Mitgliedstaaten abgeschafft und Ausgleichsmaßnahmen beschlossen, um die Reisefreiheit bei gleichzeitiger Gewährung der erforderlichen Sicherheit zu gewährleisten. Eine notwendige Folge war die Harmonisierung des Einreise- und Visumrechts, die einheitliche Voraussetzungen für den Zugang zu dem Hoheitsgebiet der Vertragsstaaten sicherstellen sollte. Mit dem Schengener Durchführungsübereinkommen…

Philipp König

Vertrauensschutz in der europäischen Fusionskontrolle

Zum Verhältnis von Vertrauensschutz und Wettbewerbsprinzip

Studien zum Völker- und Europarecht

Ausgangsfrage dieser Studie ist, wie mit einem freigegebenen und vollzogenen Unternehmenszusammenschluss zu verfahren ist, der aufgrund von Rechtsmitteln Dritter nachträglich ohne Genehmigung besteht. Sind die Unternehmen wieder zu trennen? Wer kommt für die Kosten des Verfahrens, der Entflechtung und die durch diese bedingten wirtschaftlichen Schäden auf? Im Ergebnis lassen sich all diese Fragen auf die Gegenüberstellung zweier Institute des europäischen Rechts…

Andrea End

Arzneimittelversorgung zwischen Sozial- und Kartellrecht: Die Rabattverträge gemäß § 130a Abs. 8 SGB V

Studien zum Sozialrecht

Mit der Neufassung des § 69 SGB V durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (2007) ist die Rechtsgrundlage für die Anwendung des Kartellrechts (zunächst §§ 19-21 GWB) im Leistungserbringerrecht der GKV geschaffen worden. Die Rabattverträge gemäß § 130a Abs. 8 SGB V sind ein hochaktuelles und brisantes Beispiel, um die dadurch eingeleitete Entwicklung eines Sozial?kartellrechts treffend zu illustrieren. In dem Buch werden die…

Claudia Rühs

Zur grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Studien zum Sozialrecht

Wachsende Mobilität und ein stetig steigender grenzüberschreitender Austausch von Waren und Dienstleistungen gewinnen im Bereich der sozialen Sicherung, insbesondere dem Sozialversicherungsrecht, seit mehreren Jahren an Bedeutung. Als Folge dessen ist das Thema der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung von beständiger Relevanz in Wissenschaft und Praxis. Für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber durch die § 13 Abs. 4 und Abs. 5 SGB V…

Susanne Weber

Die Parteiautonomie außerhalb des internationalen Schuldvertragsrechts unter Berücksichtigung der Rechtslage in Österreich und der Schweiz

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Im internationalen Schuldvertragsrecht ist die Parteiautonomie seit langem nahezu uneingeschränkt anerkannt. Demgegenüber setzt sie sich in anderen Rechtsgebieten nur langsam durch. Mangels ausdrücklicher gesetzlicher Regelungen beschäftigen sich Rechtsprechung und Lehre in diversen Bereichen des internationalen Privatrechts mit der Frage der Zulässigkeit einer Rechtswahl.

Die Autorin beleuchtet zunächst isoliert verschiedene Rechtsinstitute des deutschen…

Sibylle Gering

Pressefreiheit in regionalen Menschenrechtssystemen

Rechtsvergleichende Analyse des Schutzes der Pressefreiheit im Menschenrechtssystem des Europarates und im interamerikanischen Menschenrechtssystem unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses der Pressefreiheit zum Schutz des guten Rufes und der Privatsphäre

Schriften zum Medienrecht

Weltweit haben sich seit dem Ende des zweiten Weltkrieges mehrere regionale Systeme zum Schutz von Menschenrechten entwickelt. Der Schutz der Pressefreiheit ist im System des Europarates und im interamerikanischen System dabei wesentlich stärker ausgeprägt als in den anderen regionalen Menschenrechtssystemen. Diesen Systemen ist gemeinsam, dass ihre jeweiligen Konventionen unmittelbar innerstaatliche Wirkung entfalten und Menschenrechtsgerichtshöfe verbindliche…

Bettina Röder

Treuhand und Refinanzierungsregister

Gesetzliches Interventionsrecht des Treugebers in der Finanzwirtschaft

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Werk befasst sich mit zivilrechtlichen Fragen der Treuhand, insbesondere von gesetzlich geregelten Interventionsrechten bei bestimmten Treuhandformen vor dem Hintergrund des im Jahr 2005 eingeführten Refinanzierungsregisters. Nach der aktuellen Rechtsprechung ist die zweifelsfrei insolvenzfeste Gestaltung einer Vereinbarungstreuhand für die Praxis außerhalb gesetzlicher Regelungen nicht möglich. Ausgehend von § 22j KWG steht die Erläuterung und Analyse des…

Armin Schabert

Aufklärungs- und Informationspflichten bei Derivaten und strukturierten Produkten

Eine juristisch-ökonomische Systematisierung der Aufklärungspflicht bei Derivaten und strukturierten Produkten unter besonderer Berücksichtigung der europäischen Entwicklung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Nicht nur die konventionellen Anlage- sondern auch innovative Finanzprodukte werden verstärkt an Privatanleger verkauft. Insbesondere Derivate und strukturierte Produkte, beispielsweise Zertifikate, werden als alternative Anlageprodukte im Markt platziert. Moderne Vertriebsformen beschleunigen diese Entwicklung und so ist der Zertifikatehandel zwischenzeitlich ein Multimilliardengeschäft. Eine Vielzahl von neuen Produkten wird jährlich emittiert. [...]