Dissertation: Die Vollmacht als Willenserklärung

Die Vollmacht als Willenserklärung

Rechtsschein und Verkehrsschutz im Recht der gewillkürten Stellvertretung

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Studien zum Zivilrecht, Band 96

Hamburg , 208 Seiten

ISBN 978-3-8300-6493-0 (Print) |ISBN 978-3-339-06493-6 (eBook)

Zum Inhalt

Das Werk befasst sich mit grundlegenden Fragen der allgemeinen deutschen Zivilrechtswissenschaft: Was ist eine Willenserklärung? Was ist eine Rechtsscheinvollmacht? Und sind Rechtsschein und Wirklichkeit tatsächlich unterscheidbar?

Die Untersuchung beginnt mit einer Darstellung der im Rechtsverkehr alltäglichen Problematik des Widerstreits von Selbstverantwortung und Selbstbestimmung sowie der dazu vertretenen Lösungsansätze. Dieser Widerstreit verstärkt sich bei steigender Anzahl der beteiligten Personen, was im Stellvertretungsrecht anhand der sogenannten „Rechtsscheinvollmachten“ verdeutlicht wird. Die hierzu vertretenen Lösungsansätze werden kritisch untersucht, wobei zahlreiche Unstimmigkeiten aufgezeigt werden.

Hieran schließt sich eine umfassende Analyse des Tatbestands der Willenserklärung an. Dabei unterzieht der Autor die bekannten Ansichten prägender Literaturstimmen ebenso wie die hierzu einschlägige Rechtsprechung einer erneuten und kritischen Untersuchung. Die hierbei zu Tage tretenden, üblichen subjektiven Argumentationsmuster werden als im Ergebnis nicht mit der gesetzlichen Regelung (§§ 119, 133, 157 BGB) vereinbar erkannt. Aus dieser gesetzlichen Regelung entwickelt der Autor schließlich eine auf objektiver Zurechnung basierende Definition der Willenserklärung nebst Anfechtungslösung und überprüft diese Definition an den bekannten Problemkonstellationen der Abgabe einer Willenserklärung, der abhanden gekommenen Willenserklärung sowie abredewidrig ausgefüllten Blanketterklärungen. Schließlich wird auch der sogenannte Handlungswille objektiv bestimmt.

Diese gewonnenen Grundsätze überträgt der Autor auf die im Stellvertretungsrecht wichtigste Willenserklärung, die Bevollmächtigung. Nach einer Analyse des Inhalts der Erklärung eines Stellvertreters wird das Modell der objektiven Zurechnung in das Stellvertretungsrecht eingeordnet und anhand zahlreicher Fallkonstellationen überprüft. Dabei betrachtet der Autor neben den §§ 170 ff. BGB auch die Fälle der Anfechtung einer Vollmachtserteilung, der Disponibilität von Rechtsschein sowie die diffizilen Situationen der Untervollmacht. Schließlich werden die Fälle der abhanden gekommenen Vollmachtsurkunde sowie der Überschreitung der Vertretungsmacht beleuchtet.

Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse verdeutlichen, dass die bisher herrschenden Ansichten erheblichen Korrekturbedarf erkennen lassen. Hierzu bietet der Autor mit dem vorliegenden Werk eine gleichermaßen tragfähige wie auch gesetzeskonforme Lösung an.

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