Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Maximilian Speth

Die grenzüberschreitende Verschmelzung von Kapitalgesellschaften im deutsch-österreichischen Rechtsverkehr

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Internationale Bestrebungen führten in den vergangenen Jahrzehnten im zunehmenden Maß zum Zusammenwachsen des europäischen Raums im Bereich des Gesellschaftsrechts. Insbesondere kam es ab dem Jahr 2001 mit der Verabschiedung der Verordnung über das Statut der Europäischen Gesellschaft zu einer Renaissance von bedeutsamen gesellschaftsrechtlichen Projekten, die in vorangegangenen Jahren und Jahrzehnten aufgegeben worden waren oder ruhen mussten, da sie sich schlichtweg…

Olaf Lenschow

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Rechtsstellung von Minderheitsaktionären

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Minderheitsaktionären stehen dem Grunde nach dieselben durch die Aktie vermittelten Mitgliedsrechte innerhalb der Aktiengesellschaft zu, wie auch den übrigen Aktionären. Jedoch finden sich in diesem Bereich sowohl in der Rechtsprechung als auch bei gesetzgeberischen Maßnahmen zahlreiche Differenzierungen. Diese führen im Ergebnis dazu, dass das Anteilseigentum der Minderheiten in erster Linie als Kapitalanlage und gerade nicht als vollwertiges Mitgliedsrecht behandelt…

Andreas M. Königshausen

Squeeze-out in den USA und Deutschland

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Zwangsausschluss von Minderheitsaktionären, sog. Squeeze-out, ist ein Thema, das in den letzten Jahren aufgrund der vielen neuen Entwicklungen in Wissenschaft und Praxis weiter stark an Bedeutung gewonnen hat. Zudem wurde die rechtliche Entwicklung von der tatsächlichen Entwicklung überholt, als im Zuge der Finanzkrise in 2009 die Verstaatlichung der Hypo Real Estate AG in München im Wege eines Squeeze-out erfolgte. [...]

Jan Moeck

Die Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen durch zeitbezogene Kapazitätsgrenzen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) wurden viele Regelungskompetenzen im Zusammenhang mit der Honorarverteilung in der vertragsärztlichen bzw. vertragspsychotherapeutischen Versorgung auf den Bewertungsausschuss übertragen. Damit sollen die Ziele der Honorarreform, das vertragsärztliche Vergütungssystem zu vereinfachen, transparenter zu machen und die Kalkulationssicherheit für die Leistungserbringer zu erhöhen,…

Michael Ozimek

Streiks von Sparten- und Spezialistengewerkschaften

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

„Alles steht still. Nichts geht mehr. Unerträgliche Wartezeit.“ So lässt sich aus der Sicht eines unbeteiligten Dritten die Situation im Sparten- und Spezialistenstreik beschreiben. Denn die Folgen eines Sparten- und Spezialistenstreiks sind viel umfassender als die eines traditionellen Streiks.

Der Ausstand einer Berufsgruppe trifft nicht nur den Arbeitgeber sondern auch am Arbeitskampf unbeteiligte Dritte. Streiken die Lokführer, die Krankenhausärzte, die…

Sebastian Schulten

Die rechtliche Bewertung von Arbeitskämpfen um berufsgruppenbezogene Tarifverträge

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Berufsgruppenbezogene Tarifverträge sind in verschiedenen Wirtschaftsbereichen heute Realität und haben seit den eigenständigen Tarif?abschlüssen von Lokführern und Ärzten weiter an Bedeutung gewonnen. Die Veränderung der Gewerkschafts- und Tariflandschaft kann eine Häufung von Arbeitskämpfen in den Betrieben bewirken, die zu einer Störung des Kräftegleichgewichts zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften führen. Der Verfasser untersucht die Rechtmäßigkeit von…

Anja Liebhäuser

Die Bedeutung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes für Organmitglieder

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Am 18.6.2006 trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft. Es dient der Umsetzung von vier europäischen Richtlinien und fast diese in einem Gesetz zusammen. Ziel des Gesetzes ist es, „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, oder der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder einer Weltanschauung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.“

Insbesondere im Bereich des Arbeitsrechts wird in Bezug auf das…

Christina Nicklaus

Das Prognoseprinzip im arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Prognoseprinzip ist die Konsequenz aus der Erkenntnis, dass die Kündigungsgründe ihrer Natur nach zukunftsbezogen sind. Von dem Arbeitgeber wird im Rahmen seiner Kündigungsentscheidung eine Bewertung des künftigen Arbeitsverhältnisses verlangt. Das Prognoseprinzip gilt bei allen Kündigungsgründen und hat deshalb wesentliche Bedeutung für die Konkretisierung des personen-, des verhaltens- und des betriebsbedingten Kündigungsgrundes gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG sowie…

Michaela Reinkenhof

Die Informationsbeschaffung durch Parteiaussagen im Zivilprozess unter Berücksichtigung der rechtsvergleichenden Perspektive

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das zivilprozessuale Beweismittel der Parteivernehmung ist ein Ding voll Licht und Schatten. Einerseits wissen die Parteien über die streitigen Vorgänge am besten Bescheid, andererseits haben sie ein besonderes Interesse am Ausgang des Rechtsstreits. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die Parteivernehmung immer wieder in den Fokus von Wissenschaft und Praxis gerät. Vor allem bei Vier-Augen-Gesprächen, bei denen der einen Partei ein Zeuge zur Verfügung steht,…

Susanne Hemme

Die Prinzipien des Erbrechts anlässlich der Novellierung des Erbschaftsteuerrechts

Studien zum Erbrecht

Das Erbrecht und das mit diesem Fachgebiet eng zusammenhängende Erbschaftsteuerrecht haben in der vergangenen Dekade in erheblichem Maße die Gesetzgebung, die Rechtsprechung und die Wissenschaft beschäftigt. Zunehmend wurde über die Reformbedürftigkeit bestimmter Bereiche des Erbrechts und des Erbschaftsteuerrechts diskutiert. Dies ist u. a. darauf zurückzuführen, dass immer mehr großvolumige Vermögen, die in den letzten Jahrzehnten ungestört von Kriegen oder…