Wissenschaftliche Literatur Beweis

Merve Uysal

Der Zeugenbeweis und seine Grenzen im Rahmen der freien Beweiswürdigung

Ein Vergleich zwischen dem deutschen und türkischen Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

In dieser Studie soll die Bedeutung des Zeugenbeweises im deutschen und türkischen Zivilprozessrecht rechtsvergleichend betrachtet werden. Seit der römischen Zeit versuchen der Gesetzgeber und die Rechtsprechung, Maßnahmen gegen die Schwäche des Zeugenbeweises zu ergreifen. Dies erklärt, weshalb sich die legale Beweistheorie herausbildete, die seit der römisch-kanonischen Zeit in der deutschen Rechtsgeschichte sowie im angelsächsischen Rechtskreis vorherrschend…

Felix Häringer

Die Beweisantragsfrist in der Hauptverhandlung

Vom Richterrecht zur Kodifikation

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Bedeutung des strafprozessualen Beweisantragsrechts für den Angeklagten und die Verteidigung ist immens. Dies wird bereits anhand des umfassenden Schrifttums hierzu deutlich. Als zentrales Recht der Verteidigung wurde es durch den Gesetzgeber jahrelang nur marginal verändert und blieb zuletzt bis zum Jahre 2017 von umfangreicheren Reformvorhaben verschont.

Für den Angeklagten und die Verteidigung war die gesetzgeberische Zurückhaltung in der Vergangenheit…

Andrea Küttler

Das Erlangen von Beweisen in den USA zur Verwertung im deutschen Zivilprozeß

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Werk untersucht praktische sowie rechtliche Probleme des internationalen Zivilprozessrechts im Zusammenhang mit der Erlangung von Beweisen, die sich in den USA befinden. Halten sich Zeugen in den USA auf, die kein Interesse an einer Reise nach Deutschland zur gerichtlichen Aussage haben oder befinden sich Dokumente in den USA, an deren Übersendung nach Deutschland der Besitzer kein Interesse zeigt, stellt sich die Frage, wie die Prozesspartei an die für sie wichtigen…

Johannes Knaut

Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit

Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für etwaige Unfälle zu sammeln.

Der Verfasser beleuchtet die Diskussion hierzu und ordnet die seiner Ansicht nach überzeugende…

Caroline Hoffrichter

Widerlegung der Eigentumsvermutung des § 1006 I 1 BGB durch gegensätzliche Erfahrungswerte

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der weit verbreitete Irrglaube, die Zulassungsbescheinigung Teil II eines Kraftfahrzeuges diene als unmittelbarer Beweis für dessen Eigentum, setzt sich bei Pferdeeigentümern hinsichtlich einer als Annex zum Pferd übereigneten „Eigentumsurkunde“ fort: Da es sich bei dieser ebenfalls nicht um ein Traditionspapier handelt, ist allenfalls eine indizielle Beweisführung über das Pferdeeigentum möglich. Oft stehen andere aussagekräftige Beweismittel nicht zur Verfügung. In…

Arno Riethmüller

Der Beweiswert und die Verwertbarkeit von Whistleblowerangaben im Kartellverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Aufdeckung und der Nachweis von Kartellen stellen für Kartellbehörden eine ihrer Kernaufgaben und eine der größten Herausforderungen dar. Diese Aufgabe kann ohne den Rückgriff auf Insiderwissen nicht effektiv bewältigt werden. So stellen die Kronzeugen-programme der Kartellbehörden das wirksamste Instrument bei der Entdeckung und Sanktionierung von Kartellabsprachen dar. Daneben wird seit wenigen Jahren verstärkt versucht, Hinweise von Einzelpersonen für die…

Tobias Mühlenbrock

Der Anscheinsbeweis im elektronischen Rechtsverkehr

Entstehung – Voraussetzungen – Anwendbarkeit

Recht der Neuen Medien

Der Autor untersucht in seinem Werk, ob sich die Grundsätze des Anscheinsbeweises auf den Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs übertragen lassen. Hierzu stellt er zunächst sowohl die Entstehung als auch die rechtliche Einordnung und die Voraussetzungen des Anscheinsbeweises eingehend dar. Im Kern geht er sodann der Frage nach, ob sich die bislang in Rechtsprechung und Literatur entwickelten Kriterien zur Anwendung des Anscheinsbeweises überhaupt auf den Bereich des…

Robin Meixner

Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten

Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?

Schriften zum Strafprozessrecht

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form eingeführte „Widerspruchslösung“ gehört seit Jahrzehnten zu den am meisten diskutierten Problemfeldern des Strafprozessrechts. Und das zu Recht, greift das…

Christoph Cuvenhaus

Das Beweisrecht im sportschiedsgerichtlichen Verfahren

Prozessualer Ausgleich materiell-rechtlicher Beweisnachteile des Athleten im Dopingsanktionsverfahren unter Berücksichtigung des Anti-Doping-Gesetzes

Sportrecht in Forschung und Praxis

Das Thema sportgerichtlicher Entscheidungen ist parallel zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Sports in den letzten Jahrzehnten auf ein beträchtliches Ausmaß angewachsen. Es fristet schon seit längerem nicht mehr lediglich ein Schattendasein. Darüber hinaus hat die mediale Präsenz des Sports ebenso rasant zugenommen, so dass sich jeder Interessierte in Echtzeit mit allen verfügbaren Informationen versorgen kann. Wird ein Verfahren in der Welt des…

Katrin Baumann

Die Systematik der Regelungen über die beweissichernde Sicherstellung im Strafverfahren (§§ 94-98 StPO)

Zum Anspruch der Strafverfolgungsorgane auf Inbesitznahme von Beweisgegenständen

Studien zur Rechtswissenschaft

§§ 94 ff. StPO regeln die Sicherstellung von Beweisgegenständen und halten hierfür mit der Beschlagnahme, der Erzwingung der Herausgabe und der sogenannten formlosen Sicherstellung drei verschiedene Maßnahmen bereit. Die Vorschriften existieren bereits seit Inkrafttreten der Strafprozessordnung und haben seither keine grundlegenden Änderungen erfahren. Gleichwohl erweist sich der Gesetzestext auch heute wegen der fehlenden Grundstruktur noch als äußerst sperrig, was den…