Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Bernhard Uhl

Die Rechnung im Umsatzsteuerrecht

Folgen fehlerhafter Erstellung und Wirkung ihrer Berichtigung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Bei der Erstellung und Prüfung einer Rechnung als zentralem Abrechnungsdokument hat das umsatzsteuerliche Risikomanagement in der Unternehmenspraxis neben der korrekten materiellen Rechtseinschätzung nicht zuletzt seit 2004 einen konsequenten Formalkatalog zu beachten. Fehlerhafte Einschätzungen und Nachlässigkeiten hierbei können zu ebensolchen Rechnungsfehlern führen, die zumeist in der erst Jahre später stattfindenden Außenprüfung des Finanzamts aufgedeckt werden. Ein…

Anna Carolin Pietrek

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Betriebsinhabers aus Compliance-Pflichten

COMPLIANCE

Wirtschaftskriminalität kann fatale Auswirkungen für das einzelne Unternehmen sowie für die Wirtschaft insgesamt haben. Zu nennen sind insbesondere Bußgelder und Haftstrafen, aber auch Imageverluste. Die Gewährleistung gesetzeskonformen Verhaltens in Unternehmen bedarf einiger Anstrengung durch die Unternehmensleitungen, da sie mit einer ständig zunehmenden Masse an Gesetzen und Verordnungen konfrontiert werden. Zur Gewährleistung rechtstreuen Verhaltens sind insbesondere…

Katibe Cicek

Ökologische Komponenten im Abfallgebührenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Abfallgebühren bilden neben Abwasser- bzw. Entwässerungsgebühren die bedeutsamste Gebührenart. Gebühren stellen neben den Steuern und Zuweisungen die drittgrößte Einnahmequelle für die Gemeinden dar. Nichtsdestotrotz ist die Literatur zu den Abfallgebühren mangels aktueller Untersuchungen seitens der rechtswissenschaftlichen Lehre stark durch die ihrerseits variierende Rechtsprechung zu diesem Thema geprägt.

Auch wenn in neuerer Zeit wieder verstärkt zur…

Arne Bollmann

Die einkommensteuerliche Abgrenzung der Landwirtschaft vom Gewerbe

Studien zur Rechtswissenschaft

In den letzten Jahrzehnten hat sich die Landwirtschaft im Zuge des Strukturwandels stark verändert. Landwirte haben sich aufgrund mangelnder Einkünfte in der traditionellen Landwirtschaft andere Betätigungsfelder gesucht. Bei den meisten der Tätigkeitsfelder wie beispielsweise dem überbetrieblichen Maschineneinsatz, der Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte oder der Energieerzeugung steht der Landwirt als Unternehmer dann unmittelbar im Wettbewerb zu…

Philipp Asbach

Treuerabatte und Rabatte mit Treuewirkung als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung gemäß Art. 102 AEUV

Unter Berücksichtigung der Durchsetzungsprioritäten der Kommission bei der Beurteilung von Behinderungsmissbräuchen und der Entwicklung im amerikanischen Antitrust Law

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor behandelt die Problematik, wann marktbeherrschenden Unternehmen die Gewährung von mengengebundenen Rabatten nach Art. 102 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verboten ist und welche Kriterien für die Beurteilung maßgeblich sind. Der Fokus der Untersuchung liegt auf den sog. rückwirkenden Rabatten, die in der bisherigen europäischen Rechtsprechung unter den Begriff der „Treuerabatte und Rabatte mit Treuewirkung“ behandelt wurden. Im Zuge…

Matthias Köck

Rechtsfragen des schadensrechtlichen Abfindungsvergleichs

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Abfindungsvergleiche spielen bei der Erledigung und Abwicklung von Schadensereignissen eine große Rolle. Gleichwohl findet eine dogmatische Einordnung des Abfindungsvergleichs in Literatur und Rechtsprechung kaum statt. Gegenstand dieser Untersuchung ist daher zunächst die dogmatische Einordnung des Abfindungsvergleichs in das System der Rechtsgeschäftslehre. Es wird der Frage nachgegangen, ob es sich bei einem Abfindungsvergleich um einen Verpflichtungs- und/oder…

Patrick Schlieper

Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten „per-se-Verbote“ geändert.

Dieses Buch beleuchtet zunächst die neue Rolle, die der Generalklausel innerhalb des UWG zugeschrieben wird. Bei der Frage nach dem Anwendungsbereich…

Ulrike Jansen

Stimmrechtsausschluss bei der GmbH

Eine Betrachtung der Rechtsfolgenseite

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

? 47 Abs. 4 GmbHG trifft im Vergleich zu den für Vereine, Genossenschaften oder Aktiengesellschaften geltenden Stimmverbotsvorschriften eine detaillierte Regelung. Normiert sind allerdings nur die tatbestandlichen Voraussetzungen, die Rechtsfolgen bleiben offen. Im Gegensatz zum Gesetzgeber, der diese Lücke auch bei der bislang größten Reform des GmbH-Rechts im Jahre 2008 (MoMiG) nicht geschlossen hat, ist die Rechtsprechung häufig mit Fragen im Zusammenhang mit…

Jan Grawe

Die Teilkündigung im deutschen Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Problematik der Teilkündigung im deutschen Arbeitsrecht ist eine Frage, die mit gewisser Regelmäßigkeit von neuem auftaucht. Von einer Teilkündigung spricht man bei einer Kündigung, die nur einzelne Vertragsbedingungen betrifft, den Bestand des Vertrags im Übrigen aber unberührt lässt. Eine ausdrückliche Regelung über die Teilkündigung findet sich im deutschen Arbeitsrecht nicht. Geregelt ist lediglich die Änderungskündigung, die jedoch ihrem Wesen nach…

Franziska Reiß

Der Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer

Eine Bestandsaufnahme nach den Novellierungen des Sozialgesetzbuchs IX und des Kündigungsschutzgesetzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Werk behandelt den besonderen wie den allgemeinen Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer. Dabei geht die Autorin auf die zahlreichen offene Fragen ein, die durch die Modifizierungen des Sozialgesetzbuchs IX durch das „Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen“ sowie durch die Reform des Kündigungsschutzgesetzes durch das „Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt“ aufgeworfen wurden. Antworten werden im Wege der Auslegung unter…