Ulrike JansenStimmrechtsausschluss bei der GmbH
Eine Betrachtung der Rechtsfolgenseite
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht, Band 90
Hamburg 2011, 570 Seiten
ISBN 978-3-8300-5669-0 (Print) |ISBN 978-3-339-05669-6 (eBook)
Zum Inhalt
? 47 Abs. 4 GmbHG trifft im Vergleich zu den für Vereine, Genossenschaften oder Aktiengesellschaften geltenden Stimmverbotsvorschriften eine detaillierte Regelung. Normiert sind allerdings nur die tatbestandlichen Voraussetzungen, die Rechtsfolgen bleiben offen. Im Gegensatz zum Gesetzgeber, der diese Lücke auch bei der bislang größten Reform des GmbH-Rechts im Jahre 2008 (MoMiG) nicht geschlossen hat, ist die Rechtsprechung häufig mit Fragen im Zusammenhang mit Stimmverboten und notwendigerweise auch mit deren Rechtsfolgen befasst: Seit 2010 existieren in Deutschland über eine Million Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Jede Beschlussfassung bildet einen potentiellen Anwendungsfall.
Vor diesem Hintergrund untersucht Ulrike Jansen mögliche Auswirkungen von Stimmverboten bei der GmbH aus verschiedenen Blickwinkeln: Die abgegebene Stimme, die Rechte und Pflichten der Betroffenen, die Angreifbarkeit von Beschlüssen im (einstweiligen) Rechtsschutz im Vergleich zu einem Schieds- oder Mediationsverfahren sowie mögliche Haftungskonstellationen werden umfassend beleuchtet und anhand vorhandener Rechtsprechung und Literatur ausgewertet. Dabei wird u.a. aufgezeigt, dass die weitgehend analoge Anwendung der aktienrechtlichen Bestimmungen die Besonderheiten der GmbH in wichtigen Teilbereichen unzureichend berücksichtigt. Angesichts geplanter Reformen des Aktienrechts wie der sog. „Aktienrechtsnovelle 2011“ werden die nicht analogiefähigen Einzelbestimmungen zunehmen. Die Verfasserin entwickelt daher de lege ferenda ein Grundkonzept eines Beschlussmängelrechts für die GmbH, das sich an dem geltenden Aktienrecht sowie dem Gesetzesvorhaben für ein neues GmbHG aus den 1970er Jahren orientiert.
Das Werk richtet sich an Praktiker und Wissenschaftler gleichermaßen. Im Schlussteil werden Satzungsregelungen empfohlen, die die aktuelle Rechtsunsicherheit im Rahmen der vorhandenen Gestaltungsmöglichkeiten minimieren und für einen angemessenen Interessenausgleich sorgen.
Schlagworte
AbstimmungBeschlussfassungBeschlussmängelrechtBeschlussmangelGesellschafterversammlungGesellschaftsrechtGmbHRechtswissenschaftSatzungsgestaltungStimmabgabeStimmrechtsausschlussStimmverbotVersammlungsleiterIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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