Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Susanne Held

Die Verfassungsmäßigkeit der Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen

Studien zum Sozialrecht

Dass die Arbeitgeber wesentlich an der sozialen Sicherung des Großteils der Bevölkerung beteiligt werden, hat eine lange Tradition und gilt nach wie vor als unabdingbar für die finanzielle Stabilität des Systems. Wohl aus diesen Gründen haben die Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen bislang verfassungsrechtlich einen bemerkenswerten Sonderstatus genossen. Während der überwiegende Teil der Literatur deren Rechtfertigungsbedürftigkeit gegenüber den Arbeitgebern…

Barbara Lampe

Die Informationspflicht des Wertpapierdienstleistungsunternehmens nach § 31 Abs. 3 WpHG

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Nach der sog. Finanzmarktkrise aus dem Herbst 2008 wird der Ruf nach effektiven Schutzmechanismen für Anleger, insbesondere Schutz durch Beratung, Aufklärung und Schadensersatz, lauter. Viele Hoffnungen nährt die Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente, auch Finanzmarkt?richtlinie oder in Anlehnung an ihren englischen Namen MiFID genannt. Durch die MiFID wird ein großer Bereich des Kapitalmarktrechts, darunter auch Anlegerschutzbestimmungen, reformiert und auf…

Arno Malcher

Personalisierte Webradios – Sendung oder Abruf

Die urheberrechtliche Einordnung internetbasierter Musikdienste am Beispiel personalisierter Webradios

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor untersucht die verwertungsrechtliche Zuordnung von Streaming-Musikdiensten am Beispiel sog. personalisierter Webradios.

Praktische Relevanz besitzt die Abgrenzung vor allem für leistungsschutzberechtigte Künstler und Tonträgerhersteller: Nur bei einer Zuordnung zum Recht der öffentlichen Zugänglichmachung steht ihnen ein ausschließliches Verwertungsrecht an ihren Leistungen zu. Bei einer Zuordnung zur Sendung reduzieren sich ihre Rechte aufgrund des…

Jutta Laws

Die Haftung des Insolvenzverwalters nach der Insolvenzordnung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

In Insolvenzkreisen wird gemeinhin die Auswahl des Insolvenzverwalters zur „Schicksalsfrage des Insolvenzverfahrens“ erhoben.

Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens geht das Recht des Schuldners, das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen zu verwalten und über es zu verfügen, auf den Insolvenzverwalter über. Fortan entscheiden sein Können und seine Fähigkeiten über die Erreichung des Verfahrensziels der bestmöglichen Befriedigung der Gläubiger und damit über…

Maximilian Sponagel

Informationsrechte des Gläubigers im Insolvenzverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung der Informationspflichten des Insolvenzverwalters gegenüber dem Gläubiger

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Thema "Informationsrechte des Gläubiger im Insolvenzverfahren - unter besonderer Berücksichtigung der Informationspflichten des Insolvenzverwalters gegenüber dem Gläubiger" wurde vom Verfasser bearbeitet, weil die Frage nach den Informationsrechten auf Seminaren, in Prozessen und in der täglichen anwaltlichen Beratung in den letzten Jahren immer wieder gestellt wurde. Auch von Kollegen aus der Praxis wurde ich mehrfach dazu ermutigt, mich mit diesem umstrittenen und…

Mathias Pajunk

Konsumentenschutz im Rahmen privater Kartellrechtsdurchsetzung

Bestandsaufnahme und Entwicklung von Lösungsansätzen zur Gewährleistung subjektiver Befugnisse für mittelbare Kartellopfer unter besonderer Berücksichtigung deutscher und europarechtlicher Initiativen

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Die Entwicklung des Kartellzivilrechts hat in den letzten Jahren durch europarechtliche Vorgaben und die Rechtsprechung des EuGH eine enorme Dynamik erfahren. Der Autor legt im Rahmen seiner Untersuchung einen Schwerpunkt auf die verbraucherschützende Wirkung der privaten Rechtsbehelfe im Kartellrecht. Er analysiert die für Verbraucher bestehenden Rechtszugangsschranken und plädiert im Ergebnis für eine Stärkung kollektiver Rechtsbehelfe. [...]

Christoph Diesel

Die Haftung des Gesellschafters der deutschen GmbH im Vergleich zur Haftung des Gesellschafters der luxemburgischen S.à r.l.

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Luxemburg hat schon früh die Vorreiterrolle in einem immer stärker zusammenwachsenden Europa übernommen. Durch den Wegfall der Grenzen im Rahmen des Schengener Abkommens und die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs öffnete sich ein Wirtschaftsraum der nahezu uneingeschränkt genutzt werden kann. Damit stehen für Unternehmen die beiden Gesellschaftsformen der GmbH und der S.à r.l. zur Verfügung und somit in direktem Wettbewerb zueinander. Eine wesentliche…

Steffen Liebendörfer

Unternehmensfinanzierung durch Kleinbeteiligte und gesellschaftsfremde Dritte

Zurechnungsfragen zwischen Kapitalersatzrecht und dem neuen Recht der Gesellschafterdarlehen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Wie der Gesellschafter seine Gesellschaft zu finanzieren hat, nämlich vornehmlich mit Eigen- oder Fremdkapital, bleibt ihm nach dem Prinzip der Finanzierungsfreiheit selbst überlassen. Dies sollte sich nach dem bis zu letzten geltenden Kapitalersatzgedanken schlagartig ändern, wenn die Gesellschaft in wirtschaftliche Schieflage gerät. In der Krise war der Gesellschaft zu einer Finanzierungsentscheidung angehalten. Die Gesellschaft war durch das Zuführen neuen…

Markus Böhler

Der Hauptaktionär beim Squeeze Out nach § 327a AktG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der „Hauptaktionär“ ist die Zentralfigur der aktienrechtlichen Regelung zum Ausschluss von Minderheitsaktionären (§§ 327a ff. AktG). Obwohl seit Bestehen der Ausschlussregelung im Aktiengesetz viele der anfangs aufgeworfenen Fragestellungen in der Literatur behandelt und zum Teil von der Rechtsprechung entschieden worden sind, sind bezüglich der Hauptperson dieses Verfahrens nach wie vor einige Problemstellungen nicht oder nicht befriedigend bearbeitet worden. Die Studie…

Michael Gerke

Marktbeherrschung und Wettbewerbsbeschränkung als Untersagungskriterium nach Art. 2 FKVO

Marktbeherrschungstest, erhebliche Behinderung wirksamen Wettbewerbs und Substantial Lessening of Competition in der europäischen und amerikanischen Fusionskontrolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Jahr 2004 novellierte die Europäische Kommission das materielle Eingriffskriterium der Fusionskontrollverordnung (FKVO). Dem war eine Debatte vorausgegangen, in deren Mittelpunkt die Frage stand, ob der Marktbeherrschungstest flexibel genug ist, um insbesondere unilaterale Effekte auf oligopolistischen Märkten und zusammenschlussbedingte Effizienzen richtig zu erfassen. Als Ergebnis des Reformprozesses wurde das Tatbestandsmerkmal der „erheblichen Behinderung wirksamen…