Wissenschaftliche Literatur Exkulpation

Yvette Hennig

Grenzen bei der Erhebung von Säumniszuschlägen im Sozialrecht

Welcher Verschuldensmaßstab ist bei der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV heranzuziehen?

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Sozialstaatlichkeit wird über die Staatszielbestimmungen in Art. 20 Abs. 1 GG und die Homogenitätsklausel in Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG in den Rang eines Verfassungsgutes gehoben. Die Gewährleistung von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit ist dabei insbesondere der Sozialversicherung überantwortet. Deren Finanzierung durch eine vollständige und rechtzeitige Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen kommt deshalb eine besondere Bedeutung für die…

Christoph Frilling

Bernd Rosemeyer – Reichspropaganda-Rennfahrer

Zur Frage der geschichtspolitischen Einordnung eines Täters der NS-Propaganda in einen lokalgeschichtlichen Kontext

Studien zur Geschichte des Nationalsozialismus

Die nationale und internationale Rosemeyer-Rezeption kann als paradigmatisch angesehen werden für ein weitgehend unkritisches Geschichtsverständnis, das im Ergebnis zu einem exkulpierenden Rosemeyer-Bild gelangt und eine Täterschaft des Protagonisten „im eigentlichen Sinne“ negiert. Auf dieser Grundlage wird in Lingen, der Heimatstadt Rosemeyers, über die Errichtung einer Gedenkstätte debattiert, die von der aktiven Propagandarolle und der SS-Mitgliedschaft Bernd…

Simon Boll

Rechtsrat und Haftung in der Kapitalgesellschaft

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Dürfen sich Geschäftsleiter einer Kapitalgesellschaft im Rahmen der Organhaftung mit entlastender Wirkung auf eine (fehlerhafte) Rechtsberatung berufen? Trifft die Geschäftsleiter im Einzelfall sogar eine Pflicht zur Konsultation eines Experten? Wie ist der Rechtsrat von Syndikusanwälten in diesem Zusammenhang zu bewerten?

Unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und Literatur untersucht Simon Boll diese und weitere Fragen, die die Voraussetzungen,…

Katja Thiele

Hinzurechnungsbesteuerung und Unionsrecht

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Der deutsche Gesetzgeber hat mit der Einführung des § 8 Abs. 2 AStG und der Modifizierung des § 20 Abs. 2 AStG versucht, die deutschen Vorschriften der Hinzurechnungsbesteuerung an die Vorgaben der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rs. Cadbury Schweppes anzupassen. Das Werk tritt diesem punktuellen Reformansatz des deutschen Gesetzgebers entgegen und identifiziert den unionsrechtlichen Rahmen für eine Hinzurechnungsbesteuerung in seiner Gesamtheit. Zudem…

Sungmi Kim

Komparative Betrachtung der Gefährdungshaftung im Luftverkehrsrecht

im deutschen und südkoreanischen Recht

Studien zum Zivilrecht

Das Luftverkehrswesen ist ein großer und risikoreicher Bereich. Im Vergleich zum Straßenverkehr ereignen sich Flugunfälle, insbesondere Drittschäden, relativ selten, wenn es jedoch zu einem Unfall kommt, hat er meist größere Ausmaße als im Straßenverkehr.

Drittschäden nach § 33 Abs. 1 S. 1 LuftVG in der dieser Untersuchung beziehen sich auf den persönlichen oder sachlichen Schaden bei einem Unfall, der nicht an Bord von Luftfahrzeugen entsteht. Dieser…

Jutta Laws

Die Haftung des Insolvenzverwalters nach der Insolvenzordnung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

In Insolvenzkreisen wird gemeinhin die Auswahl des Insolvenzverwalters zur „Schicksalsfrage des Insolvenzverfahrens“ erhoben.

Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens geht das Recht des Schuldners, das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen zu verwalten und über es zu verfügen, auf den Insolvenzverwalter über. Fortan entscheiden sein Können und seine Fähigkeiten über die Erreichung des Verfahrensziels der bestmöglichen Befriedigung der Gläubiger und damit über…

Christoph Lohmann

Die Europarechtskonformität der Hinzurechnungsbesteuerung in der Fassung des JStG 2008

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hinzurechnungsbesteuerung nach den §§ 7 ff. AStG wurde schon sehr früh als nicht mit dem Europarecht konform identifiziert. Durch die Entscheidung des EuGH in der Rs. Cadbury Schweppes musste der deutsche Gesetzgeber reagieren. Mit § 8 Abs. 2 AStG wurde durch das JStG 2008 die Möglichkeit der Exkulpation in Bezug auf EU- und EWR-Gesellschaften geschaffen. Erforderlich ist insbesondere der Nachweis, dass die entsprechende Auslandsgesellschaft einer tatsächlichen…

Carmen Saule

Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen

Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung

Studien zum Verwaltungsrecht

In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass…