Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Jan Zimmerling

Freiwillig angebotene Weiterbeschäftigung

Annahmeverzug und Prozessbeschäftigung im Kündigungsschutzprozess

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Spricht der Arbeitgeber eine Kündigung aus, so wird der Arbeitnehmer den Verlust seines Arbeitsplatzes oftmals nicht ohne weiteres hinnehmen. Wehrt dieser sich aber durch Erhebung einer Kündigungsschutzklage, dann stellt sich für den Arbeitgeber regelmäßig das Problem, dass sich das Prozessergebnis nur selten (mehr oder weniger) sicher voraussagen lässt. Insbesondere dann, wenn sich die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung am Erfordernis des wichtigen Grundes…

Andrea Goldschmitt

Der Umfang der Räumungsvollstreckung

Inwieweit werden Bauwerke und Anpflanzungen von der Räumungsvollstreckung erfasst?

Schriften zum Zivilprozessrecht

Wenn ein Mieter während der Mietzeit Veränderungen am Mietobjekt vorgenommen hat, etwa ein Gartenhaus errichtet oder Bäume gepflanzt hat, die der Vermieter nach Beendigung des Mietverhältnisses entfernt haben möchte, stellt sich die Frage, wie diese Beseitigungspflicht vollstreckungsrechtlich zu behandeln ist. Ob der Gerichtsvollzieher diese Gegenstände gemäß § 885 Abs. 2 ZPO beseitigt, oder der Vermieter dies nach Ermächtigung durch das Vollstreckungsgericht in eigener…

Stephan Gärtner

Harte Negativmerkmale auf dem Prüfstand des Datenschutzrechts

Ein Rechtsvergleich zwischen deutschem, englischem und österreichischem Recht

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Banken, Leasinggeber, Vermieter – viele Unternehmen erbringen Dienstleistungen im Vertrauen darauf, dass ihre Vertragspartner zukünftig eine Gegenleistung – zumeist die Zahlung eines Geldbetrages – erbringen werden. Doch woher nehmen sie dieses Vertrauen? Es sind die sog. Auskunfteien, die über beinah jeden volljährigen Bundesbürger Bonitätsinformationen speichern und damit den oben genannten Unternehmen eine Rückzahlungsprognose liefern. Der deutsche…

Christian Lade

Die Begründung von Beschäftigungsverhältnissen nach französischem Recht

Eine Untersuchung zu den Grundlagen des Arbeitsmarktes, der Berufsfreiheit und des Arbeitnehmerbegriffs, zu rechtlichen Problemen beim Abschluss von Arbeitsverträgen und zu besonderen Arbeitsvertragstypen in Frankreich

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Frankreich ist Deutschlands größter Außenhandelspartner. Deutsche Unternehmen unterhalten in Frankreich mehr als 4000 Tochterunternehmen, Niederlassungen und Produktionsstätten. Vor diesem Hintergrund leistet die vorliegende Arbeit einen Beitrag sowohl für die tägliche Praxis der grenzüberschreitenden Rechtsberatung als auch für den wissenschaftlichen Diskurs.

Der Autor präsentiert eine sorgfältige Darstellung einer Vielzahl für die Begründung von…

Jan Martin Strosing

Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht

Unter besonderer Berücksichtigung von Haftungsklauseln und „Neuer Selbstständigkeit“

Studien zum Vertragsrecht

Die arbeitsrechtliche Kautelarjurisprudenz befindet sich derzeit in einem grundlegenden Wandel. Denn durch die Einbeziehung von Arbeitsverträgen in die AGB-Kontrolle im Rahmen der Schuldrechtsreform haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht wesentlich verändert.

Welchen Einfluss die neue Gesetzeslage auf die Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen nimmt und welche Veränderungen sich daraus für die Regelungsbefugnis der…

Björn Hellfeld

Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

§89a StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Buch enthält eine Abhandlung über § 89a StGB, die zentrale Norm des Gesetzes zur Verfolgung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten (GVVG). Ziel der Untersuchung ist es aufzuzeigen, inwieweit die durch die Einführung der Norm erfolgte Vorverlagerung der Strafbarkeit ins Vorbereitungsstadium notwendig und vor allem verfassungsgemäß ist, letztlich also die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit gewahrt bleibt.

? 89a StGB (Vorbereitung einer schweren…

Anne Christin Fischer

Straflose Mitwirkung am Suizid oder strafbare Fremdtötung?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Menschen sterben durch Gewalt, Menschen sterben durch Unfälle und infolge von Krankheiten. Doch manche Menschen sterben auch durch ihre eigene Hand - teilweise unter Beteiligung eines Dritten.

Aber wann ist die Mitwirkung des Helfers noch straflos und wann wird die Grenze hin zur strafbaren Fremdtötung überschritten?

Seit langem beschäftigt sich die Strafrechtswissenschaft mit dieser Abgrenzung, ohne die große Unsicherheit, die auf diesem Gebiet…

Stephan Anft

Der unberechtigte Zugriff auf nicht oder unzureichend gesicherte kabellose Netzwerke

Eine strafrechtliche Untersuchung unter Einbeziehung des TKG, TMG und BGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie setzt sich mit der Frage auseinander, welche Auswirkungen der Zugriff auf ein nicht oder unzureichend gesichertes kabelloses Computernetzwerk in zivil- und strafrechtlicher Sicht mit sich bringt. Nachdem zu Beginn einzelne computerspezifische Begriffe erläutert werden, erhält der Leser einen ausführlichen Überblick über die Funktionsweise eines solchen Netzwerkes und die bekannten Verschlüsselungstechniken.

Im zweiten Teil erfolgt an Hand aktueller…

Daniela Nowicki

Problemfelder des § 238 StGB (Stalking)

Kritische Betrachtung der Implementierung der Norm in das Strafgesetzbuch

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Frühjahr 2007 wurde Stalking als Straftatbestand unter dem Begriff der Nachstellung in das deutsche Strafgesetzbuch implementiert. Der Oberbegriff der Nachstellung vereint diverse Handlungsstrukturen des Stalkers, die sich mosaikartig zu einem Gesamtbild zusammenfügen und durch ihr immerwährendes, sich wiederholendes Auftreten zu einem strafrechtlich relevanten Verhaltensmuster verschmelzen. Die Verfasserin widmet sich zunächst der Problematik, ob und inwieweit es –…

Daniel Neuhöfer

Der Zugriff auf serverbasiert gespeicherte E-Mails beim Provider

Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine strafverfahrensrechtliche Ermächtigungsgrundlage

Strafrecht in Forschung und Praxis

Serverbasierte E-Mail-Kommunikation ist zu einem zentralen Fernkommunikationsmedium im Privat- und Unternehmensbereich geworden. Mitunter lagern erhebliche Datenbestände auf Providerservern, was den Zugriff auf serverbasierte E-Mail-Accounts für Strafverfolgungsbehörden besonders attraktiv macht. Allerdings kollidiert das mit solchen Zugriffsmaßnahmen verfolgte staatliche Interesse an einer effektiven Strafverfolgung mit dem grundrechtlich geschützten…