Wissenschaftliche Literatur Gesinnungsstrafrecht

Verena Cäcilia Mertens

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG) vom 30. Juli 2009

– Über (Vor- und) Nachteile des §89a StGB –

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nach Ansicht des Bundesinnenministeriums geht die derzeit größte Bedrohung für unsere Freiheit und Sicherheit vom islamistischen Terrorismus aus. Die Bundesregierung reagierte auf diese Bedrohung im strafrechtlichen Bereich insbesondere durch das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG). Das Buch beleuchtet zunächst detailliert die Entstehungsgeschichte der Norm. Im Anschluss konzentriert sich das Buch auf § 89a StGB, das…

Björn Hellfeld

Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

§89a StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Buch enthält eine Abhandlung über § 89a StGB, die zentrale Norm des Gesetzes zur Verfolgung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten (GVVG). Ziel der Untersuchung ist es aufzuzeigen, inwieweit die durch die Einführung der Norm erfolgte Vorverlagerung der Strafbarkeit ins Vorbereitungsstadium notwendig und vor allem verfassungsgemäß ist, letztlich also die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit gewahrt bleibt.

? 89a StGB (Vorbereitung einer schweren…

Philipp Konstantin Kauffmann

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Grenzen der §§89a, 89b und 91 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Dezentralisierung hierarchischer Strukturen sowie die technisch-mediale Ausrichtung des transnationalen Terrorismus haben zunehmend zu einer Gefahrenverlagerung auf terroristische Einzeltäter geführt, die eine paramilitärische Ausbildung in sog. Terrorcamps erfahren haben.

Aufgrund dieser Risikoverlagerung wurde ein Rahmenbeschluss zur Terrorismusbekämpfung vom 9. Dezember 2008 erlassen, der die Aufnahme von Straftatbeständen hinsichtlich der Ausbildung zu…

Jürgen Rath

Gesinnungsstrafrecht

Zur Kritik der Destruktion des Kriminalunrechtsbegriffs in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist in einer Reihe von Judikaten zu einem Gesinnungsstrafrecht herabgesunken. Dies zeigt sich deutlich insbesondere in den Entscheidungen

Jürgen Nicole Weinert

Vorbereitungsdelikte und tätige Reue

Eine Untersuchung zur Notwendigkeit der Einführung tätiger Reue am Beispiel des Versicherungsmissbrauchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Untersuchung über Vorbereitungsdelikte und tätige Reue wird am Beispiel des Tatbestandes des Versicherungsmissbrauches (§ 265 StGB) geführt. Der damit gewählte Ausgangspunkt ist eine Norm, die seit ihrer Einführung mit dem Sechsten Strafrechtsreformgesetzt wiederholt bestritten worden ist und die damit auch insoweit an die Stelle des zuvor geltenden Versicherungsbetruges (§ 265 a. F. StGB) tritt.

Die Vorbereitungsdelikte bilden unter den abstrakten…