Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Klaus Ulsenheimer / Sozietät Ulsenheimer-Friederich (Hrsg.)

Ulsenheimer Medizinrechtliche Schriften

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. Klaus Ulsenheimer gehört der Sozietät Ulsenheimer ▪ Friederich Rechtsanwälte seit dem Jahr 1975 an. Aus Anlass seines 70. Geburtstages gibt die Sozietät diese Medizinrechtlichen Schriften heraus. Der Band beinhaltet eine ausgewählte Sammlung medizinrechtlicher Aufsätze von Klaus Ulsenheimer, ergänzt um einige seiner Beiträge zu rein strafrechtlichen Themen. Die chronologische Auswahl konnte aus fast 500 Publikationen von…

Julius Wedemeyer

Die Inhaltskontrolle der Befristung von Arbeitsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit dem Begriff der Befristung assoziiert der Arbeitsrechtler an sich die Befristung des gesamten Arbeitsverhältnisses. Die Befristung ist als Instrument der Vertragsgestaltung indessen nicht nur für das gesamte Arbeitsverhältnis denkbar, sondern auch hinsichtlich einzelner Bestandteile desselben. Die Arbeitsvertragsparteien können den Inhalt des Arbeitsverhältnisses durch die Befristung flexibel gestalten, indem sie die Geltung einzelner Bedingungen des…

Thomas Schreiner

Die Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)

– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.

Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf. Einerseits dient die Zulassungsberufung im Verwaltungsprozess als der einzige Weg in eine höhere Instanz zu gelangen. Im zivil- und arbeitsgerichtlichen Verfahren…

Frank Zander

Die Auswirkungen des Unionsrechts auf den deutschen Rettungsdienst

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Buch beschäftigt sich mit aktuellen Fragen des Vergaberechts im Bereich Rettungsdienst. Über Jahrzehnte hinweg war dieser Bereich dem Wettbewerb völlig entzogen. Die zunehmende Europäisierung des Wirtschaftsrechts hat auch diesen Bereich erfasst. Die Europäische Kommission verklagte die Bundesrepublik Deutschland wegen mangelnder Transparenz bei der Vergabe rettungsdienstlicher Aufträge.

Warum ist der Rettungsdienst bislang vom Wettbewerb förmlich…

Susanne Basty

Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde

Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf die Rücknahmefähigkeit als auch die Erledigung von Verfassungsbeschwerden aus. Rechtsprechung und Literatur haben dies größtenteils noch nicht vollständig nachvollzogen.…

Isabel C. Huff

Der Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen einer neuen Straftat

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit ihrer Einführung 1953 hat sich die Strafaussetzung zur Bewährung von der Ausnahme zur Regel entwickelt. Heute ist sie eines der bedeutsamsten Sanktionsmittel der Gegenwart.

Allerdings rankten sich immer schon viele Diskussionen um sie. Der Schwerpunkt dieser Diskussionen hat sich inzwischen von den Voraussetzungen der Anordnung der Aussetzung auf die des Widerrufs und des Absehens vom Widerruf verlagert. Die Widerrufsquote liegt heute bei jährlich rund 30…

Wolfgang Schmidt

Prozessuale Fürsorgepflicht und fair trial

Identität und Unterschiede

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die prozessuale Fürsorgepflicht und das Recht auf ein faires Verfahren, auch als fair-trial-Prinzip bezeichnet, sind seit langem trotz einiger Kritik des Schrifttums in der Rechtsprechung anerkannt. Auch die Anzahl der Abhandlungen über diese beiden Rechtsinstitute ist groß.

Was jedoch fehlt, ist eine Analyse der Beziehung zwischen diesen beiden. Die verschiedenen Schriften dazu beschränken sich meistens auf das eine oder das andere, ohne Beziehungen und…

Christian Järkel

Die wegen Sittenwidrigkeit rechtswidrige Körperverletzung

Ein Beitrag zur Auslegung und Reform des §228 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Gemäß § 228 StGB handelt der Täter einer mit Einwilligung des Opfers vorgenommenen Körperverletzung rechtswidrig, wenn die Tat trotz Einwilligung gegen die guten Sitten verstößt. Letztlich entscheidet daher der Sittenverstoß über die Rechtswidrigkeit und damit über die Strafbarkeit des Täters.

Dieser Verweis auf die guten Sitten ist seit jeher Auslöser intensiver Diskussionen. Gerade in den letzten Jahren hat der Diskurs erheblich an Fahrt aufgenommen.…

Oliver Ellers

Die gesetzliche Verpflichtung privater Arbeitgeber zum Lohnsteuereinbehalt

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Lohnsteuer hat im deutschen Steuersystem eine erhebliche fiskalische Bedeutung. Trotzdem sind bezüglich der Indienstnahme privater Arbeitgeber für den Lohnsteuereinbehalt eine Reihe von Kernproblemen strittig und ungeklärt. Die Untersuchung befasst sich mit vier Fragestellungen dieses Pflichtenkreises.

Der Verfasser arbeitet zunächst unter ausführlicher Auseinandersetzung mit den verschiedenen Literaturauffassungen heraus, dass es sich bei der Verpflichtung zum…

Verena Schäfer

Die Schließung von Gläubigerschutzlücken bei grenzüberschreitend tätigen Unternehmen – ein Vorschlag de lege ferenda

Zur Auslegung des Mittelpunktes der hauptsächlichen Interessen und zur Einordnung der Gesellschaftsorganpflichten in das Internationale Privatrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit seiner Rechtsprechung zur Niederlassungsfreiheit räumt der EuGH europäischen Gesellschaftsgründern durch die Gründung in einem bestimmten Mitgliedsstaat freie Rechtswahl hinsichtlich des geltenden Gesellschaftsrechts ein. Viele deutsche Gesellschaftsgründer nutzen diese Chance und gründen Gesellschaften, die tatsächlich in Deutschland tätig werden, im europäischen Ausland (sog. Scheinauslandsgesellschaften). Denn die Gründung z.B. einer englischen Limited ist…