Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Kai Petra Dreesen

Diskriminierung durch unterschiedlich günstige EG-interne Doppelbesteuerungsabkommen und gemeinschaftsrechtliche Meistbegünstigungspflicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Folgt aus den Diskriminierungsverboten des EG-Vertrages eine Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zur Meistbegünstigung? Müssen die EU-Mitgliedstaaten also jeden Vorteil, den sie den Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaats gewähren, wie z. B. Steuervorteile, auch den Staatsangehörigen anderer EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung stellen?

Diesen Fragen geht die Autorin am Beispiel bilateraler Doppelbesteuerungsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten nach. Nicht selten…

Andreas Krause

Wirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen

Studien zum Verwaltungsrecht

Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft verlagert. Das Hauptproblem besteht jedoch darin, dass damit einhergehende lange vertragliche Bindungen es erschweren können, auf spätere Umfeldveränderungen…

Jana Spieker

Anspruchsvoraussetzungen des Elternunterhalts

Eine Untersuchung im Hinblick auf eine übermäßige Inanspruchnahme der unterhaltspflichtigen Kinder

Studien zum Familienrecht

Der Anspruch auf Elternunterhalt besteht auch nach der Unterhaltsrechtsreform unverändert fort. Trotz der Sorge der jüngeren Generation vor einer übermäßigen finanziellen Belastung sah der Gesetzgeber keine Veranlassung, an der bestehenden Rechtslage etwas zu ändern. Es ist aber zu erwarten, dass die Inanspruchnahme auf Elternunterhalt in Zukunft stark zunehmen wird. Deshalb ist es um so wichtiger, die einzelnen Voraussetzungen des Elternunterhalts zu prüfen, um eine…

Britta Trasker

Soll Betriebssport künftig weiterhin unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen?

Studien zum Sozialrecht

In einer Zeit, in der ein Großteil der Arbeitnehmer seine Arbeit am Computer verrichtet, ist der körperliche Ausgleich ein unverändert aktuelles Thema. Um einseitige körperliche Belastungen und den Bewegungsmangel zu kompensieren, treiben viele Arbeitnehmer Sport, häufig unter Förderung seitens der Arbeitgeber.

Sportliche Aktivitäten sind allerdings immer mit einem Verletzungsrisiko verbunden. Hier stellt sich die Frage nach der Absicherung des Sportlers. Neben…

Wei Gao

Die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in der VR China

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

1987 ist das New Yorker UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10.06.1958 in China in Kraft getreten und zum dominierenden Regelungswerk in der chinesisch-ausländischen Handelsschiedsgerichtsbarkeit geworden. In jüngster Zeit hat China das sogenannte Berichtssystem eingerichtet und eine Reihe justizieller Dokumente zur Schließung von Gesetzeslücken erlassen, um unerwünschte Fehlentscheidungen zu vermeiden. Die…

Johannes C. Becker

Das Vertragsstatut der Outsourcing-Vereinbarung

Rechtsfragen grenzüberschreitender Unternehmensauslagerungen im Internationalen Privatrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Angesichts wachsender Internationalität der Märkte und Globalisierung des Wettbewerbs findet Outsourcing – also die Abgabe betrieblicher Funktionen und Prozesse an externe Dienstleister – zunehmend über Landesgrenzen hinweg statt. Solche cross-border Projekte berühren stets unterschiedliche Rechtsordnungen, sowohl bei Einschaltung fremder Dienstleister im Ausland als auch bei internem Outsourcing in multinationalen Konzernen. [...]

Demian Sotbarn

Russisches internationales Privatrecht der vertraglichen Schuldverhältnisse

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das geltende russische internationale Privatrecht ist jungen Datums. Der Umfang der Materie gebot eine Beschränkung auf das Wesentliche. In diesem Buch wird die Quintessenz im Kontext der in der Zwischenzeit ergangenen Rechtsprechung russischer Gerichte dargestellt. Die Studie beschränkt sich nicht auf Anknüpfungen der Verträge, sondern behandelt neben allgemeinen IPR-Lehren kollisionsrechtliche Dimensionen sonstiger Rechtsgeschäfte, sowohl nach russischem autonomem Recht…

Alexander Kruß

Kartellschaden und Verbraucherschutz

Rechtliche und faktische Rechtsdurchsetzungshürden für die Kompensation kartellbedingter Streuschäden unter Berücksichtigung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die private Kartellrechtsdurchsetzung ist seit der Veröffentlichung des Grünbuchs der Europäischen Kommission im Dezember 2005 Gegenstand einer intensiven Debatte in Wissenschaft und Praxis. Mit der Veröffentlichung des Weißbuchs im April 2008 ist diese Debatte über die Intensivierung der privaten Kartellrechtsdurchsetzung in eine neue Phase getreten. Das Ziel der Europäischen Kommission ist unter anderem eine verstärkte Beteiligung der Verbraucher bei der privaten…

Ingo Klenner

Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich

unter besonderer Berücksichtigung kleiner Familienunternehmen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

In der familienrechtlichen Praxis stellt sich regelmäßig das Problem der Wertermittlung im Zugewinnausgleich. Lebt ein Unternehmer oder ein Freiberufler im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, und lässt sich dieser scheiden, so ist das Unternehmen oder die freiberufliche Praxis im Rahmen der Ermittlung des Ausgleichsanspruchs zu bewerten. Die allgemeine Schwierigkeit der Bewertung von Unternehmen wird dabei überlagert von familienrechtlichen Überlegungen. Mit…

Nils Jobke

Produktaktivierung und Registrierung bei Software für den Massenmarkt

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Softwarepiraterie ist besonders für die Hersteller von Massensoftware ein großes wirtschaftliches Problem. Seit langem ist die Softwareindustrie bestrebt, ihre Produkte vor unerlaubter Nutzung zu schützen. Aktuell versucht sie dies durch Produktaktivierungs- und Registrierungsmechanismen. Zur Aktivierung muss der Anwender den Hersteller bei der Installation um Freischaltung der Software „bitten“. Dabei wird die Software an die Hardware gekoppelt. Bei der Registrierung…