Wissenschaftliche Literatur Auskunftspflicht

Ines Kristine Johnen

Die Entwicklung des Mietrechtsanpassungsgesetzes

Die Entwurfsentwicklung vom abgelehnten 2. MietNovG-E über die BT-Drs. 19/4672 zum MietAnpG

Studien zum Immobilienrecht

Die Mietpreise bei Neuvermietungen stiegen primär in den städtischen Ballungszentren. Diesem Trend sollte das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung entgegenwirken. Zuvor begrenzte einzig § 558 BGB die Mietpreise für Bestandsmietverhältnisse.

Die Mietpreisbremse des MietNovG 2015 brachte jedoch nicht den erhofften Erfolg. Zudem kristallisierte sich für Mieter die…

Jens Leu

Unternehmensinterne Corporate-Compliance-Untersuchungen

Der Konflikt zwischen arbeitsrechtlicher Auskunftspflicht und Verteidigungsfreiheit

COMPLIANCE

Compliance gilt als einer der größten Wachstumsbereiche des Wirtschaftsrechts. Den Schwerpunkt der Studie bildet die im Rahmen von unternehmensinternen Compliance-Untersuchungen aus Sicht eines Unternehmensmitarbeiters auftretende Kollision zwischen arbeitsrechtlicher Auskunftspflicht und strafverfahrensrechtlicher Selbstbelastungsfreiheit. Findet im Unternehmen aufgrund des Verdachts auf einen Rechts- bzw. Compliance-Verstoß eine unternehmensinterne, private Untersuchung…

Nicolas Häuser

Auskunfts- und Unterrichtungspflichten des Insolvenzverwalters gegenüber einem absonderungsberechtigten Gläubiger

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie befasst sich mit den Grundzügen des §167 InsO. Es wird einerseits über das „wie“, also wie ist Auskunft zu erteilen und andererseits über das „ob“, also wann ist überhaupt Auskunft zu erteilen, diskutiert.

Zu Beginn werden die Grundzüge des § 167 dargestellt, wer die Verfahrensbeteiligten sind und wer ein entsprechendes Auskunftsrecht geltend machen kann.

Bei dem „wie“ wird eingegangen auf die verschiedenen Möglichkeiten der…

Pascal Becker-Wulf

Das Spannungsverhältnis zwischen Schweige- und Mitwirkungspflicht von Berufsgeheimnisträgern in der steuerlichen Außenprüfung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In der ihn betreffenden Außenprüfung ist der Berufsgeheimnisträger (Arzt, Rechtsanwalt oder Steuerberater) damit konfrontiert, dass er sowohl seiner Schweigepflicht als auch der steuerlichen Mitwirkungspflicht unterworfen ist. Weder das Berufsrecht noch das steuerliche Verfahrensrecht sehen bislang eine rechtssichere Auflösung dieser Pflichtkollision vor. Somit hat der Berufsgeheimnisträger die Wahl, ob er unter Verletzung der Schweigepflicht seine steuerlichen…

Daniela Rubenbauer

Reichweite und Bedeutung der berufsrechtlichen und strafrechtlichen Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts

– dargestellt am Beispiel ausgewählter Grenzfälle und unter Berücksichtigung gegenläufiger Auskunftspflichten –

Strafrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch wird die Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwalts unter Berücksichtigung des § 43a Abs. 2 BRAO, der Satzungsbestimmung des § 2 BORA und des § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB beleuchtet. In den ersten drei Teilen werden die tatbestandlichen Voraussetzungen der Verschwiegenheitspflicht in Berufsrecht und Strafrecht, die Grenzen der Verschwiegenheitspflicht und einzelne Fallgruppen und Problemstellungen erläutert, während sich der vierte Teil einem Ausblick widmet.…

Carina Streipert

Der modifizierte Untersuchungsgrundsatz im vollautomatisierten Festsetzungsverfahren und die Qualifizierung des vollautomatisierten Verfahrens als Gesetzesvollzug

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit Verankerung des Gesetzesentwurfs zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens zum 01.01.2017 in der AO wurde mit dem neuen § 155 Abs. 4 AO erstmals eine gesetzliche Regelung geschaffen, die es den Finanzbehörden ermöglicht die Steuerfestsetzung ausschließlich automationsgestützt vorzunehmen.

Die in diesem Zusammenhang grundlegende Frage, ob die ausschließliche automationsgestützte Steuerfestsetzung noch einen Gesetzesvollzug bzw. Steuervollzug im eigentlichen…

Carola Haas

Private als Auskunftsverpflichtete nach den Umweltinformations- und Informationsfreiheitsgesetzen

unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen

Studien zum Verwaltungsrecht

Rechte auf Erteilung von Informationen, die staatliche Stellen innehaben, sind in Deutschland lange Zeit keine Selbstverständlichkeit gewesen. Bis vor kurzer Zeit galt ausschließlich der Grundsatz des Amtsgeheimnisses. Noch weniger denkbar war, dass Private Auskünfte über Informationen zu erteilen haben, die ihnen vorliegen. Wenn überhaupt, stand hier bisher ein Anspruch gegen die Behörde im Vordergrund, private Informationsinhaber waren höchstens mittelbar betroffen. In…

Linda Nehring

Die krankheitsbedingte Kündigung im Lichte neuerer Gesetzgebung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der Studie wird untersucht, welche Auswirkungen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und das im Sozialgesetzbuch IX geregelte betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) auf das Recht der krankheitsbedingten Kündigung haben. Die Grundsätze der krankheitsbedingten Kündigung werden aufbereitet, die inzwischen reichhaltige Rechtsprechung und Literatur zu AGG und BEM analysiert. Bei dem Zusammenspiel der behandelten Bereiche werden neue praxisorientierte Lösungen…

Maximilian Sponagel

Informationsrechte des Gläubigers im Insolvenzverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung der Informationspflichten des Insolvenzverwalters gegenüber dem Gläubiger

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Thema "Informationsrechte des Gläubiger im Insolvenzverfahren - unter besonderer Berücksichtigung der Informationspflichten des Insolvenzverwalters gegenüber dem Gläubiger" wurde vom Verfasser bearbeitet, weil die Frage nach den Informationsrechten auf Seminaren, in Prozessen und in der täglichen anwaltlichen Beratung in den letzten Jahren immer wieder gestellt wurde. Auch von Kollegen aus der Praxis wurde ich mehrfach dazu ermutigt, mich mit diesem umstrittenen und…

Katrin Raabe

Informations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse

Der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Informationsmöglichkeiten der Medien über Vorgänge im Staats- und Verwaltungsbereich sind häufig begrenzt. Die öffentliche Hand monopolisiert zahlreiche aktuelle Informationen. Presse und elektronische Medien sind deshalb vielfach von der Auskunftsbereitschaft der jeweiligen Behörde abhängig.

Der Informationsanspruchs von Presse und Rundfunk gegenüber der öffentlichen Hand ist bisher nur einfachgesetzlich geregelt. In Anbetracht der verfassungsrechtlichen…