Katibe CicekÖkologische Komponenten im Abfallgebührenrecht
Studien zur Rechtswissenschaft, Band 256
Hamburg 2011, 258 Seiten
ISBN 978-3-8300-5485-6 (Print) |ISBN 978-3-339-05485-2 (eBook)
Rezension
[...] Summa summarum liefert die vorliegende Dissertation Anschauungsmaterial für zahlreiche Streitfragen, die die Lenkungsgebühr - aber auch die Gebühr schlechthin - noch immer als unbekanntes Wesen erscheinen lassen.
Zum Inhalt
Abfallgebühren bilden neben Abwasser- bzw. Entwässerungsgebühren die bedeutsamste Gebührenart. Gebühren stellen neben den Steuern und Zuweisungen die drittgrößte Einnahmequelle für die Gemeinden dar. Nichtsdestotrotz ist die Literatur zu den Abfallgebühren mangels aktueller Untersuchungen seitens der rechtswissenschaftlichen Lehre stark durch die ihrerseits variierende Rechtsprechung zu diesem Thema geprägt.
Auch wenn in neuerer Zeit wieder verstärkt zur Abfallentsorgungsgebühr publiziert wurde, kann man im Vergleich z.B. zu den Steuern von einer, wie Wilke bereits 1973 kritisierte, stiefmütterlichen Behandlung der Gebühren sprechen. Die Bedeutung der Abfallgebühren nimmt aber vor allem in der Rechtsprechung immer weiter zu. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die Abfallentsorgungsgebühren allein in den letzten fünf Jahren stark gestiegen sind. Damit sind sie stärker ins öffentliche Bewusstsein gelangt und werden häufiger auch vor Gericht in Frage gestellt.
Als Rechtfertigung für den starken Anstieg der Abfallentsorgungsgebühren wird oftmals die erforderliche Ökologisierung der Gebühren genannt. Sicherlich tragen auch die immer höheren Anforderungen an die Abfallentsorgungsanlagen und die entsprechenden EU-Richtlinien dazu bei, dass die Gebühren aus Sicht des Verbrauchers spürbar steigen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob eine ökologische Ausgestaltung der Gebühren zulässig ist und inwieweit sie ihren Zweck erfüllt bzw. erfüllen kann.
Die Studie will zudem einen Überblick über die Judikatur zu den Abfallentsorgungsgebühren geben und gleichzeitig versuchen, die Gebühren auf ihre Effektivität und Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Dabei orientiert sich die Untersuchung an der Rechtslage in Nordrhein- Westfalen. Gesetzesnormen aus anderen Bundesländern werden nur vereinzelt in die Untersuchung einbezogen.
Schlagworte
AbfallgebührenAbfallwirtschaftAbgabenAbgabenrechtGebührenGebührenbemessungKommunalrechtÖkologieRechtswissenschaftVerhältnismäßigkeitIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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