Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Elisabeth Dettmer

Generationenvertrag und Familienvermögen

Ein Vorschlag zur Reform des Pflichtteilsrechts

Studien zum Erbrecht

Der Streit um das Pflichtteilsrecht der Abkömmlinge ist ein altes Thema und dennoch gerade jetzt eine Aufgabe für die junge Juristengeneration. Die Autorin zieht nach einer eingehenden Analyse der Diskussion um die Rechtfertigung des Pflichtteilsrechts der Abkömmlinge im BGB und der diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts den weitreichenden Schluss, dass eine tragfähige Legitimation und die Zukunftsfähigkeit des Pflichtteilsrechts nur durch eine…

Caroline Brazel

Der Diebstahl nach section 1 (1) des Theft Act 1968 im Rechtsvergleich mit § 242 Abs. 1 StGB

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Der immer weiter fortschreitende Zusammenschluss der europäischen Staaten bleibt auch nicht ohne Auswirkungen auf das Recht. Insbesondere im die globalisierte Wirtschaft begleitenden Zivilrecht steigt die Anzahl transnationaler Regelungen. Durch grenzüberschreitende Kriminalität entsteht jedoch auch vermehrt das Bedürfnis nach einer Harmonisierung auf dem Gebiet des Strafrechts. Obwohl das Strafrecht als Spiegel der Werte und Normen einer Gesellschaft das am stärksten…

Andrea Schön-Höftmann

Schönheitsreparaturen im Mietrecht

Studien zum Vertragsrecht

Die Autorin beschäftigt sich umfassend mit dem Recht der Schönheitsreparaturen in Wohnraummietverträgen. Nach dem Gesetz obliegt dem Vermieter die Erhaltungspflicht des Mietobjekts während der Mietzeit. Hierzu gehören auch die Schönheitsreparaturen. Diese Verpflichtung des Vermieters kann vertraglich auf den Mieter übertragen werden. Von dieser Möglichkeit machen die Vermieter auch heutzutage überwiegend Gebrauch. Die wirksame Übertragung der Schönheitsreparaturen auf den…

Henning Kluge

Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen

Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB

Studien zum Vertragsrecht

Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen, Jahressonderzahlungen oder die Möglichkeit der privaten Dienstwagennutzung werden häufig nur unter Vorbehalt gewärt.

Da Arbeitsverträge in der Regel vom…

Markus Peter

Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie

– im Kontext europäischer Integration –

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.

Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den Gemeinden obliegende kommunale Selbstverwaltungspflicht respektive eine Gewährleistungsverantwortung herleiten lässt, wenn sie wirtschaftlich tätig werden. Die…

Michael Foerst

Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.

Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl für den Gesetzgeber als auch den Regelungsadressaten mannigfache und bislang von Rechtsprechung und Literatur noch nicht gelöste Fragestellungen auf.…

Christian Horvat

Das allgemeine Missbrauchsverbot im Strafprozess – Praxis oder Recht?

Ein Beitrag unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und verteidigungsspezifischer Aspekte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das allgemeine Verbot des Missbrauchs prozessualer Rechte im Strafverfahren hat trotz vielfacher wissenschaftlicher Auseinandersetzung nichts von seiner Aktualität und Relevanz verloren. Dies belegen allein die in jüngerer Vergangenheit hierzu ergangenen obergerichtlichen Entschei?dungen, die sich teils ausdrücklich damit befassen, teils aber auch die dahinter stehenden Erwägungen in andere Konstrukte einfließen lassen und so die Stellung des Betroffenen im Strafprozess…

Carina Remde

Die Zukunft präventiven Freiheitsentzugs vor dem Hintergrund der EMRK

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nach den Entscheidungen des EGMR und des BVerfG zur Unvereinbarkeit der bisherigen gesetzlichen Regelungen der Sicherungsverwahrung mit der EMRK und dem GG ist die Frage nach der Zukunft des präventiven Freiheitsentzugs in Deutschland drängender denn je. Deshalb ist das Hauptanliegen der Untersuchung ein angemessenes Konzept zum Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Personen zu schaffen, das sowohl den Anforderungen des GG als auch denen der EMRK genügt.…

Silke Nickmann

Krise, Insolvenz und Strafrecht –
ein Beitrag zur Abgrenzung von Bankrott und Untreue bei der GmbH

Strafrecht in Forschung und Praxis

Vermögensschädigende Handlungen des Geschäftsführers einer krisenbehafteten GmbH betreffen in der Regel nicht nur das Unternehmen selbst, sondern auch dessen Gläubiger. Neben einer Strafbarkeit des Geschäftsführers wegen Untreue zum Nachteil der GmbH gemäß § 266 StGB kommt auch eine Bestrafung wegen Bankrotts nach § 283 Abs. 1 Nr. 1 StGB in Betracht. Hierzu muss das Handeln des Geschäftsführers „als“ solches des vertretungsberechtigten Organs der GmbH eingestuft werden…

Christoph Junggeburth

Die Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens

Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen.

Neben Forderungen nach personellen und strukturellen Veränderungen innerhalb der Verfassungsschutzbehörden sind erneut Rufe nach einem weiteren Anlauf für ein…