Wissenschaftliche Literatur Prognoseentscheidung

Katrin Sonja Neidenbach

Zustiftung aus rechtsgeschäftlicher Sicht

Studien zum Vertragsrecht

Zustiftungen sind notwendig, verbreitern sie doch die Basis des Stiftungswirkens und kompensieren Vermögensverluste von Stiftungen in anhaltenden Niedrigzinsphasen.

Das Rechtsgeschäft der Zustiftung wird als eigenständiges Institut des Zivilrechts sichtbar und emanzipiert sich vom Begriff des Steuerrechts. Die Rechtsnatur einer Zustiftung ist nur dann eine Schenkung, wenn sie ausschließlich Liberalitätszwecke erfüllt. Der Hauptanwendungsfall ist die Zustiftung…

Christina Nicklaus

Das Prognoseprinzip im arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Prognoseprinzip ist die Konsequenz aus der Erkenntnis, dass die Kündigungsgründe ihrer Natur nach zukunftsbezogen sind. Von dem Arbeitgeber wird im Rahmen seiner Kündigungsentscheidung eine Bewertung des künftigen Arbeitsverhältnisses verlangt. Das Prognoseprinzip gilt bei allen Kündigungsgründen und hat deshalb wesentliche Bedeutung für die Konkretisierung des personen-, des verhaltens- und des betriebsbedingten Kündigungsgrundes gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG sowie…

Juliane Arnhold

Die Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 Luftsicherheitsgesetz

Schriften aus dem
Forschungsinstitut für Compliance, Sicherheitswirtschaft und Unternehmenssicherheit (FORSI)

Um den spezifischen Sicherheitserfordernissen besonders sensibler Bereiche der Verwaltung oder auch der Wirtschaft entsprechen zu können, ist es im Allgemeinen erforderlich, die Zuverlässigkeit der in diesen Bereichen beschäftigen Personen zu überprüfen. Auch Personen, die auf Grund ihrer Tätigkeit die Möglichkeit haben, die Sicherheit des Luftverkehrs zu beeinträchtigen, müssen nach § 7 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) auf ihre Zuverlässigkeit überprüft werden. Diese…

Lisa von Laffert

Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII

Studien zum Sozialrecht

Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: Der Schiedsspruch soll gerichtlich nur dahingehend überprüft werden, ob ein zutreffender Sachverhalt zugrundegelegt wurde und die…