Prognoseentscheidung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Katrin Sonja Neidenbach
Zustiftung aus rechtsgeschäftlicher Sicht
Zustiftungen sind notwendig, verbreitern sie doch die Basis des Stiftungswirkens und kompensieren Vermögensverluste von Stiftungen in anhaltenden Niedrigzinsphasen.
Das Rechtsgeschäft der Zustiftung wird als eigenständiges Institut des Zivilrechts sichtbar und emanzipiert sich vom Begriff des Steuerrechts. Die Rechtsnatur einer […]
Christina Nicklaus
Das Prognoseprinzip im arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzrecht
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Prognoseprinzip ist die Konsequenz aus der Erkenntnis, dass die Kündigungsgründe ihrer Natur nach zukunftsbezogen sind. Von dem Arbeitgeber wird im Rahmen seiner Kündigungsentscheidung eine Bewertung des künftigen Arbeitsverhältnisses verlangt. Das Prognoseprinzip gilt bei allen Kündigungsgründen und hat deshalb wesentliche Bedeutung für […]
Juliane Arnhold
Die Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 Luftsicherheitsgesetz
Um den spezifischen Sicherheitserfordernissen besonders sensibler Bereiche der Verwaltung oder auch der Wirtschaft entsprechen zu können, ist es im Allgemeinen erforderlich, die Zuverlässigkeit der in diesen Bereichen beschäftigen Personen zu überprüfen. Auch Personen, die auf Grund ihrer Tätigkeit die Möglichkeit haben, die Sicherheit des […]
Lisa von Laffert
Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII
Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: […]