Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Petra Steinheber

Verhältnis und Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Dieses Werk beschäftigt sich mit dem Verhältnis und der Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht. Hierbei handelt es sich um zwei Rechtsgebiete, deren Zielsetzungen nicht unterschiedlicher sein könnten. Auf der einen Seite steht das Informationsfreiheitsrecht, welches „jedermann“ einen voraussetzungslosen Anspruch auf Informationszugang gegen die Öffentliche Hand eröffnet. Dem steht das Recht der Öffentlichen Auftragsvergabe gegenüber,…

Rolf Stober (Hrsg.)

Jahrbuch der Sicherheitswirtschaft 2012

Schriften aus dem
Forschungsinstitut für Compliance, Sicherheitswirtschaft und Unternehmenssicherheit (FORSI)

Das Jahrbuch der Sicherheitswirtschaft 2012 beleuchtet unterschiedliche Aspekte der Branche. Der Schutz kritischer Infrastrukturen stellt den ersten thematischen Schwerpunkt des Werkes dar. Beispielsweise räumt der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichtes, Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, in seinem Beitrag „Private Gewalt im deutschen Rechtsstaat“ mit manchem Vorurteil gegenüber dem Einsatz privater Sicherheitsdienste auf. Der Schutz kritischer Infrastrukturen wird in…

Dario Buchholz

Der Begriff der Zuwiderhandlung in § 130 OWiG unter Berücksichtigung aktueller Compliance-Fragen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit dem wissenschaftlich bisher wenig durchdrungenen Begriff der „Zuwiderhandlung“ im Tatbestand der Aufsichtspflichtverletzung. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um Compliance-Themen wird § 130 OWiG immer wieder aktuell. Das Werk widmet sich schwerpunktmäßig dem subjektiven Tatbestand der Zuwiderhandlung und möglichen Irrtumskonstellationen. Dabei schlägt der Autor vor, zwischen organisationsbedingten Irrtümern und sonstigen Irrtümern…

Martin Geraats

Doppelbestrafungsverbot und Sportverbandsgerichtsbarkeit

Das Sportverbandsgerichtsverfahren als Täter-Opfer-Ausgleich

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Verbot doppelter Bestrafung steht in Art. 103 Abs. 3 des deutschen Grundgesetzes seit dessen Einführung 1949. Zuvor war das Doppelbestrafungsverbot bereits als ungeschriebener Grundsatz des Strafprozessrechts von Rechtsprechung und Literatur anerkannt. Nach einer rechtskräftigen Entscheidung schließt es nicht nur die mehrfache Bestrafung für dieselbe Tat aus, sondern auch die erneute Strafverfolgung. Das Doppelbestrafungsverbot ist allerdings keine Erfindung des…

Hilke Fengler

Die strafrechtlichen Auswirkungen der Neufassung des § 1631 II BGB durch das „Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung“

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung“ am 03.11.2000 lautet § 1631 II BGB: „Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig“. Die bisher veröffentlichte Rechtsprechung geht davon aus, dass Körperverletzungen von Eltern an ihren Kindern nicht mehr gerechtfertigt sein können. § 1631 II BG habe den Rechtfertigungsgrund des elterlichen…

Peter Speckamp

Soziale Grundrechte im Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Österreich

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Rechtsvergleich will Antworten vermitteln, ob für Fortentwicklungen der sozialen Absicherung der Staatsbürger eine Änderung des Verfassungsrechts erforderlich ist. Oder bieten schon die derzeitigen Verfassungen Deutschlands und Österreichs Möglichkeiten, auf Änderungen in der Nachfrage nach sozialer Sicherheit zu reagieren? Dazu sind subjektive Ansprüche des Einzelnen mit der staatlichen Leistungsfähigkeit des Gemeinwesens abzuwägen. Individuelle Freiheit, verbunden…

Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg, Iris Henseler-Unger (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVIII

Vorträge im Rahmen der Tagung am 5. und 6. September 2012 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 5. bis 6. September 2012.

Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn- Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht vom 5. bis 6. September 2012 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVIII“ gehalten wurden.…

Lisa Teichmann

Die Dauer der Konzentrationswirkung

Am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Das Buch befasst sich mit der Dauer der Konzentrationswirkung von Verwaltungsakten und stellt die Thematik am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen dar; sie berücksichtigt dabei auch Planfeststellungsbeschlüsse nach § 78 VwVfG. Die Rechtsfragen zur Dauer der Konzentrationswirkung sind sowohl in der planfeststellungsrechtlichen Praxis als auch in allen anderen Genehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung hoch relevant; sie sind jedoch bisher…

Mario Domenico Leggio

Die Planung von Park & Rail-Anlagen an Schienenwegen einer Eisenbahn des Bundes

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Park & Rail-Anlagen sind Parkplatzanlagen an Personenbahnhöfen. Sie bilden die Schnittstelle zwischen Individualverkehr und Schienenpersonenverkehr. Bahnreisende, die ihren Weg zum Bahnhof mit einem Kraftfahrzeug zurücklegen, sind auf diese Parkplätze zwingend angewiesen. Es herrscht diesbezüglich jedoch vielerorts ein erheblicher Mangel. Weder bei den Gemeinden noch bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn ist das Planungsinteresse angesichts hoher…

Hilmar Hamm

Vorgesellschaften im Steuerrecht

Eine Untersuchung über die Körperschaft-, Gewerbe-, Grunderwerb- und Umsatzsteuerpflicht der Vorformen von Kapitalgesellschaften

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Vorgesellschaft ist sowohl im Zivil- als auch im Steuerrecht seit längerem Gegenstand von Analysen und Entscheidungen in Rechtsprechung und Lehre. Im Zivilrecht sind mittlerweile die größten Probleme von den Gerichten unter Zustimmung der Lehre gelöst worden. Im Steuerrecht hingegen sind noch viele Fragen offen, insbesondere mit Blick auf die unterschiedlichen Arten von Steuern. So ist die Körperschaftsteuer eine Jahressteuer, die den über das Jahr hinweg erzielten…