Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Marion Frotscher

Europarechtliche Aspekte bei der Verlustbehandlung durch die Freistellungsmethode

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Verlustbehandlung durch die Freistellungsmethode unter europarechtlichen Gesichtspunkten ist ein Thema von hoher praktischer Relevanz. Es wird sowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung intensiv behandelt. Die Diskussion im Schrifttum bleibt aber vielfach ohne endgültiges Ergebnis. Sie ist zudem – ebenso wie die Rechtsprechung – durch eine Vielzahl von Fallgruppen geprägt.

Diese Studie löst sich von den Fallgruppen und ordnet das Thema…

Peter C. Wahl

Das Einschieben in eine fremde Serie

Der Schutz modularer Erzeugnisse durch die „Lego-Doktrin“

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser widmet sich einer Materie, die die Rechtsprechung bereits seit mehreren Jahrzehnten durch alle Instanzen beschäftigt. Seit in den frühen sechziger Jahren ein Unternehmen erstmalig die weltbekannten Klemmbausteine der Firma LEGO nachgeahmt hat, stellt sich in Wissenschaft und Rechtsprechung die Frage nach der Zulässigkeit eines solchen Verhaltens.

Die Studie bringt Licht in einen Jahrzehnte alten Streit, der in der Rechtsprechung und juristischen…

Rolf Stober (Hrsg.)

Jahrbuch des Sicherheitsgewerberechts 2007

Schriften aus der Forschungsstelle Sicherheitsgewerbe (FORSI)

Die Forschungsstelle Sicherheitsheitsgewerbe (FORSI) stellt mit dem ‘Jahrbuch des Sicherheitsgewerberechts 2007‘ erneut wichtige Ereignisse, Entwicklungen und Tendenzen auf dem Gebiet des Sicherheitsgewerbes dar. Es ermöglicht auch in der aktuellen Ausgabe einen Rundblick über den gegenwärtigen Stand des Sicherheitsgewerberechts und aktuelle Geschehnisse rund um das Thema private Sicherheitsdienstleister.

Der erste Teil des Bandes räumt ausführlichen Beiträgen…

Richard Bley

Warenkreditbetrug

Funktion, Theorie und Rechtswirklichkeit

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Warenkreditbetrug gehört in der Praxis zu den im Rahmen des Wirtschafts-(straf)rechts am häufigsten angeklagten und verurteilten Delikten. Eine wissenschaftliche Aufarbeitung des Warenkreditbetrugs unterblieb aber bisher weitgehend. In diese Lücke will das Werk stoßen.

Die Geschichte des Warenkreditbetrugs wird ebenso dargestellt, wie die Rechtsprechung zum Tatbestand. Die Entwicklungslinien der Rechtsprechung werden hierbei offenbart. Ebenso erfolgt eine…

Christian Loder

Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum Nationalsozialismus rechtfertige ein entsprechendes Verbot.
Das Bundesverfassungsgericht hob all diese Verbotsverfügungen wieder auf und wies das…

Norbert Meinel

Die Ausweisung von Bürgern aus assoziierten Drittstaaten

Nur möglich nach den Grundsätzen des Gemeinschaftsrechts? - Die Rechtsprechung des EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Gemeinschaft unterhält mit der Türkei und insbesondere auch mit den "Beitrittskandidaten" zur EU vertragliche Beziehungen. Inwieweit derartige Assoziationsabkommen ein dem Gemeinschaftsrecht vergleichbares Aufenthaltsrecht gewähren, war bereits mehrfach Gegenstand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.

Ob ein durch ein Abkommen gewährtes Aufenthaltsrecht auch nur wieder nach den Grundsätzen des Gemeinschaftsrechts entzogen werden kann, und demgemäß…

Norbert Denise Krisl

Die Schutzgesetzeigenschaft der Wohlverhaltenspflichten nach den §§ 31 ff. WpHG

Eine systematische Aufarbeitung des status quo seit Geltung des Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG)

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie beschäftigt sich mit der Frage, ob die aufsichtsrechtlichen Wohlverhaltenspflichten der §§ 31 ff. WpHG als Schutzgesetze im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB einzuordnen sind. Hierbei geht die Autorin zunächst auf das grundsätzliche Verhältnis zwischen (öffentlich-rechtlichem) Aufsichtsrecht und Zivilrecht sowie die denkbaren Haftungsszenarien im Zusammenhang mit Finanzdienstleistungen ein. Es wird kritisch hinterfragt, welche Bedeutung einer deliktischen Haftung im…

Norbert Marina Bolinski

FFH-Gebiete und kommunale Selbstverwaltung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie sichert die Artenvielfalt in der EU durch Erhaltung natürlicher Lebensräume von Tieren und Pflanzen. Die naturschutzfreundliche Rechtsprechung des EuGH hat aber dazu geführt, dass eine Schutzgebietserrichtung für einzelne Gemeinden existenzgefährdend sein kann. Die Autorin erläutert, welche Rechte und Pflichten Kommunen bei der Schutzgebietserrichtung haben. Im Zentrum der Erörterungen steht das Recht der Gemeinde auf kommunale…

Norbert Beate Winkelhüsener

Entschädigungsansprüche von Kriegsopfern bei Verletzung des Völkerrechts

– eine völkerrechtliche Untersuchung über individuelle Ansprüche nach bewaffneten Konflikten –

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Buch behandelt die Frage, ob und inwieweit die Opfer von völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen einen Anspruch auf Entschädigung besitzen. Sie nimmt dabei die Fälle „Distomo“ aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges und „Varvarin“ aus Ex-Jugoslawien als Anknüpfungspunkt, die Rechtslage sowohl für das klassische Völkerrecht wie auch für das moderne Völkerrecht zu untersuchen. Nach einer Einführung in die Problematik und in die Diskussion um individuelle Ansprüche von…

Norbert Kristina Hillebrecht

Das Eigenvergaberecht der Europäischen Union

– Grundlagen, Verfahren der Auftragsvergabe und Rechtsschutz –

Studien zum Völker- und Europarecht

Zur Erledigung der ihr übertragenen Aufgaben muss jede öffentliche Verwaltung Beschaffungsverfahren durchführen und Aufträge vergeben. Dies gilt auch für die Europäische Union. Daher hat sich in den vergangenen Jahrzehnten ein eigenes Vergabewesen der europäischen Einrichtungen entwickelt. Das Recht, welches die Einrichtungen der Union anwenden, um Aufträge zur Durchführung der ihnen übertragenen Aufgaben zu vergeben, wird als „Eigenvergaberecht“ bezeichnet. [...]