Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Henning Martens

Die Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Seit der Balkonsturz-Entscheidung des BGH haben sich die Gerichte vielfach mit der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters befasst. Das Ergebnis hiervon ist eine kaum zu überblickende Fülle von Anforderungen an die Reiseveranstalter. Vor diesem Hintergrund stellt der Autor die bisherige Rechtsprechung dar und widmet sich der Systematisierung und Kategorisierung der für die Inhalte und dem Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters maßgeblichen…

Christoph Naendrup

Striking Off and Restoration – Part 31, Companies Act 2006

Rechtsfolgen der Löschung und Wiedereintragung einer überwiegend in Deutschland aktiven private company limited by shares englischen Rechts im Register des Companies House

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Rechtsform der private company limited by shares ist in den vergangenen Jahren auch in Deutschland zunehmend populär geworden. Im Zuge der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften stiegen die Zahlen der in Deutschland niedergelassenen Gesellschaften dieser Rechtsform massiv an. Rechtsprechung und -wissenschaft hatten sich daher verstärkt mit Fragen nach dem Miteinander einer ausländischen Rechtsform mit dem…

Holger Grünewald

Interessenausgleich und Sozialplan

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die wirtschaftliche Entwicklung erfordert von deutschen Unternehmen und Betrieben ständig, sich auf Veränderungen neu einzustellen. Innerbetriebliche Umstrukturierungen, Entlassungen von Arbeitnehmern und Verlegung oder Schließung von Standorten sind nur Beispiele für solche notwendig werdenden unternehmerischen Maßnahmen. Arbeitsrechtlich sind die genannten Maßnahmen als Betriebsänderungen zu qualifizieren, die, sofern ein Betriebsrat besteht, den Regeln der §§ 111 ff.…

Natalie Emanuela Kenitz

Der sozialhilferechtliche Nachranggrundsatz bei testamentarischen Zuwendungen an ein behindertes Kind

Studien zum Erbrecht

Die Eltern von behinderten Kindern, die Empfänger von staatlichen Sozialhilfeleistungen sind, wollen sicherstellen, dass das behinderte Kind nach ihrem Ableben (laufende) Leistungen aus ihrem Nachlass erhält. Gleichzeitig möchten sie gewährleisten, dass die Zuwendungen aus dem Nachlass nicht auf die Sozialhilfeleistungen angerechnet werden. Ein weiteres Anliegen ist, dass ihr Nachlass, nach dem Ableben des behinderten Kindes, auch nicht an den Sozialhilfeträger fällt,…

Nina Wolber

Die Auswirkungen von Mengenänderungen, Änderungsanordnungen und (Teil-) Kündigungen auf die Vergütung des Unternehmers bei einem kalkulierten Gewinn aus Übernahmematerial

Studien zum Vertragsrecht

In der Baupraxis kommt es im Zuge von Bauausführungen häufig zu Mengenänderungen, Änderungsanordnungen und (Teil-) Kündigungen. Die aus solchen Änderungen resultierende Vergütungsanpassung bzw. Kündigungsabrechnung des Unternehmers führt nicht nur im Werkvertragsrecht des BGB, sondern auch bei Vereinbarung der VOB/B regelmäßig zu Schwierigkeiten.

Dies gilt erst recht, wenn sich bei den vereinbarten Leistungen, die der Unternehmer zu erbringen hat, Positionen…

Dominik Prosenjak

Der Folterbegriff nach Art. 3 EMRK

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Folterbegriff wird im alltäglichen Sprachgebrauch wie selbstverständlich verwendet und findet immer wieder Eingang in das aktuelle Tagesgeschehen. Dabei steht die Frage, ob Folter unter besonderen Umständen gerechtfertigt sein könnte, zumeist im Fokus der jeweiligen Diskussionen. Eine grundlegende Frage wird in diesem Zusammenhang vergleichsweise wenig beachtet:

Sven Lichte

Der erbrechtliche Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch aus Treu und Glauben (§ 242 BGB)

Studien zum Erbrecht

Nach dem Tod des Erblassers fehlen oftmals die Informationen über die erbrechtlich relevanten Vorgänge. Dann ist die Person, die davon Kenntnis hatte, nicht mehr vorhanden. Gleichwohl bleiben alle Vermögenswerte und Schuldverpflichtungen erhalten und gehen auf die Erben über. Letztlich haften die Erben neben dem Nachlassvermögen grundsätzlich auch mit ihrem eigenen Vermögen. So ist es verständlich, dass sie zu erfahren suchen, wie sich der Nachlass überhaupt…

Philipp Werner

Der Gefährdungsschaden als Nachteil im Sinne des Untreuetatbestandes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Untreue gemäß § 266 StGB ist aufgrund ihrer tatbestandlichen Unbestimmtheit eine der umstrittensten Vorschriften des gesamten Wirtschaftsstrafrechts. Insbesondere die Fragestellung, ob bloße Vermögensgefährdungen als tatbestandliche Nachteile eingestuft werden dürfen, wird seit vielen Jahren in Literatur und Rechtsprechung heftig diskutiert.

Das Werk unternimmt den Versuch diese Problematik einer endgültigen Klärung zuzuführen. Es erfolgt eine detaillierte…

Anne Karkmann

Die Zweistufige Gewinnermittlung unter besonderer Berücksichtigung der verdeckten Gewinnausschüttung i. S. v. § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) im Sinne von § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG spielt im Wirtschaftsverkehr eine bedeutende Rolle. Weitestgehend wird sich der begrifflichen Ausfüllung der vGA gewidmet, ohne auf deren Behandlung im Rahmen der Einkünfteermittlung einzugehen. Das Buch bietet eine an der Gesetzessystematik des KStG und des EStG orientierten Korrekturansatz, eine einkünfteermittlungstechnische Korrektur innerhalb der Einkünfteermittlung vorzunehmen, ohne auf die…

Hermann-Matthias Bröcker

Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts im Lichte der Menschenrechte und des Völkerrechts

Unter besonderer Berücksichtigung des Konzepts extraterritorialer Aufnahmeeinrichtungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts spielen vor allem im Mittelmeerraum eine Rolle. Immer wieder kommt es auf dem Mittelmeer dadurch zu Tragödien, dass Flüchtlinge und illegale Einwanderer mit seeuntauglichen Booten nach Europa zu gelangen versuchen. Zu den natürlichen Gefahren während der Überfahrt kommt der unzureichende Schutz durch internationales Recht.

Das Zurückweisungsverbot der Genfer Flüchtlingskonvention findet nach…