Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Benjamin Matthias Schulz

Die kaufrechtliche Nacherfüllung – Inhalt, Umfang und Reichweite

Eine Untersuchung der Nacherfüllungspflicht beim Verbrauchsgüterkauf

Studien zum Vertragsrecht

Das Recht der kaufrechtlichen Gewährleistung unterliegt in den letzten Jahren einem steten Wandel. Die Änderungen des BGB durch das auf die Richtlinie 1999/44/EG2 zurückgehende Schuldrechtsmodernisierungsgesetz bewirkten eine grundsätzlich veränderte Ausrichtung der Käuferrechte im Gewährleistungsfall.

Insbesondere durch die Einführung des primären Rechtsbehelfs der Nacherfüllung in § 439 Abs. BGB sieht sich der Rechtsanwender seitdem einem, im Gegensatz zur…

Dorothee Voschepoth

§ 476 BGB beim Pferdekauf

Studien zum Vertragsrecht

Im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung wurde der § 476 BGB auf der Grundlage der Richtlinie 1999/44/EG eingeführt. Danach gilt ein Sachmangel als bereits bei der Übergabe vorhanden, sofern er sich innerhalb von sechs Monaten seit diesem Zeitpunkt zeigt. Die Beweislast für die Sachmangelfreiheit liegt dann bei dem Unternehmer. Dies gilt nicht, wenn die Vermutung mit der Art der Sache oder der Art des Mangels nicht vereinbar ist. [...]

Josef Toma

Zur Strafbarkeit und Strafwürdigkeit des Billigens, Leugnens und Verharmlosens von Völkermord und Menschlichkeitsverbrechen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das deutsche Strafrecht pönalisiert mit § 130 Abs. 3 StGB Äußerungen, mit denen der Holocaust und andere nationalsozialistische Völkermordhandlungen geleugnet, gebilligt oder verharmlost werden.

Als im Jahre 2008 der Rat der Europäischen Union einen Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit annahm, stellte sich für den deutschen Gesetzgeber die Frage, ob § 130 Abs. 3 StGB auch auf andere Völkermorde und…

Kristina Raske-Al-Hammoud

Die strafgesetzliche Regelung der Sterbehilfe

Eine vergleichende Analyse der Alternativentwürfe zur Sterbehilfe (AE-Sterbebegleitung) aus den Jahren 1986 und 2005 im Lichte der klinischen Praxis

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit die moderne Medizin in der Lage ist, den Todeseintritt durch die künstliche Aufrechterhaltung lebenswichtiger Körperfunktionen hinauszuzögern, stehen Ärzte mehr denn je zuvor in einem Spannungsverhältnis zwischen dem Tötungsverbot und der Pflicht zur Lebenserhaltung einerseits und der Pflicht, das Selbstbestimmungsrecht des Patienten zu respektieren andererseits. Patienten fürchten eine Sterbens- und Leidensverlängerung, hervorgerufen durch intensivmedizinische…

Holger W. H. Schmitz

Bildaufnahmen mittels optisch-elektronischer Messverfahren im Straßenverkehr – insbesondere zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sogenannte optisch-elektronische Messverfahren erleichtern die Polizeiarbeit bei der Verfolgung und Ahndung der am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, namentlich den Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen und Rotlichtverstößen. Von Verkehrsverstößen werden Bildaufnahmen sowohl mit Identifizierungsfunktion als auch im Übersichtsformat angefertigt. Sie ermöglichen in den meisten Fällen erst die Beweisführung im Bußgeldverfahren…

Sonja Bartels

Die Auslieferung zur Vollstreckung eines Abwesenheitsurteils in Europa

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht des Angeklagten, persönlich zur Verhandlung zu erscheinen (Anwesenheitsrecht), gehört zu den elementaren Anforderungen an ein faires Verfahren nach Art. 6 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).

Die Studie von Sonja Bartels greift die Frage auf, ob das Anwesenheitsrecht im europäischen Auslieferungsrecht ausreichend geschützt ist. Im Schwerpunkt entwickelt die Autorin ein bislang nicht anerkanntes…

Leif Seeger

Die Misshandlung von Schutzbefohlenen nach § 225 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk behandelt einen Straftatbestand, der aufgrund seiner besonderen Täter-Opfer-Beziehungen regelmäßig eine hohe Medienpräsenz sowie sich anschließende Diskussionen und Anteilnahme in der Öffentlichkeit erfährt.

Seit ihrer letztmaligen Überarbeitung durch das 6. StrRG im Jahr 1998 findet sich die dem gesteigerten Schutz bestimmter Personengruppen gewidmete Strafvorschrift unverändert in der gegenwärtigen Fassung unter § 225 StGB normiert. Eine umfassende…

Denis Korneev / André von Felbert

Befreiung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht

Sammelband 2012–2014

Schriften zum Berufsrecht

Auch wenn die stets mit Unschärfen geführte Debatte um die Qualifizierung syndikusanwaltlicher Tätigkeit als rechtsanwaltliche Berufsausübung bereits seit Jahrzehnten andauert, ist die Frage nach der Ausformung und Selbstbestimmung des anwaltlichen Berufsbildes derzeit brisanter als je zuvor. Dies ist maßgeblich auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichtes vom 3. April 2014 zurückzuführen, in denen das Gericht den Syndikusanwalt auch in sozialversicherungsrechtlicher…

Andreas Steiger

Strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen gegen Kinder

Schriften zum Strafprozessrecht

Strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen gegen Kinder haben eine größere Bedeutung als die unwiderlegbare Vermutung der Schuldun?fähigkeit von Kindern gemäß § 19 StGB erwarten lässt. So werden auch in der Polizeilichen Kriminalstatistik regelmäßig tatverdächtige Kinder gezählt. Das Problem der Kinder- und Jugendkriminalität ist im Bewusstsein der Gesellschaft verankert.

Das Buch behandelt sämtliche Konstellationen, in denen ein Kind zu einer rechtswidrigen Tat…

Stephan Schulz

Der telefonische Vertrieb von Finanzinstrumenten

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die vorliegende Studie untersucht den Gesamtkomplex des telefonischen Vertriebs von Finanzinstrumenten aus rechtlicher Sicht. Dabei handelt es sich um eine Dienstleistung, die je nach Vertragspartner, Ausführungsart und Finanzinstrument unterschiedliche Normenkomplexe im Zivil- und Aufsichtsrecht tangiert. Das Buch gliedert sich thematisch in einzelne Rechtsbereiche, innerhalb derer verbraucherschutzrechtliche, aufsichtsrechtliche und wettbewerbsrechtliche Aspekte…