Wissenschaftliche Literatur Volksverhetzung

Benjamin Weiler

Der Tatbestand „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich

Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des §130 Abs. 3 und 4 StGB

Studien zur Rechtswissenschaft

Hate crimes, hate speech, Minderheitenschutz, Auschwitzlüge, all das sind Stichworte, die sich im Zusammenhang mit der Inkriminierung von Volksverhetzung anführen lassen und die auf deutscher wie europäischer Ebene immer wieder Teil der öffentlichen Diskussion und medialen Berichterstattung sind.

Insbesondere die Politik hat seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dessen Nachwirkungen in Europa auf dieses Thema ein Augenmerk gerichtet. Gerade diejenigen, die…

Josef Toma

Zur Strafbarkeit und Strafwürdigkeit des Billigens, Leugnens und Verharmlosens von Völkermord und Menschlichkeitsverbrechen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das deutsche Strafrecht pönalisiert mit § 130 Abs. 3 StGB Äußerungen, mit denen der Holocaust und andere nationalsozialistische Völkermordhandlungen geleugnet, gebilligt oder verharmlost werden.

Als im Jahre 2008 der Rat der Europäischen Union einen Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit annahm, stellte sich für den deutschen Gesetzgeber die Frage, ob § 130 Abs. 3 StGB auch auf andere Völkermorde und…

Robert Heimbach

Die Abgrenzung der Beleidigung zu anderen Tatbeständen des StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

§ 185 StGB lautet zusammengefaßt: "Die Beleidigung wird...bestraft". Angesichts der "Weite" des Beleidigungstatbestands stellt sich die Frage, ob § 185 der vielkritisierte Hilfstatbestand des besonderen Teils des StGB ist, der sowohl neben anderen Tatbeständen einschlägig ist als auch dort noch "paßt", wo andere Straftatbestände nicht mehr greifen. Eine solch universelle Funktion des § 185 stieße insbesondere im Hinblick auf den Bestimmtheitsgrundsatz (Art. 103 II GG) auf…

Robert Klaus Winkler

Die Strafbarkeit des Strafverteidigers jenseits der Strafvereitelung

Zugleich ein Beitrag zur Auslegung des §261 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein Strafverteidiger läuft jeden Tag Gefahr, sich allein aufgrund seiner engagierten Berufsausübung strafbar zu machen. Seine berufsspezifische Gefährdungslage wird selbst dem strafrechtlichen Laien durch die Existenz des Tatbestands der Strafvereitelung bewusst. Der scheinbare Gegensatz des Verteidigungsauftrags mit der Stellung des Strafverteidigers als „Organ der Rechtspflege“ führt allerdings auch bei anderen Delikten regelmäßig zu Interessenkonflikten. Die…

Dirk Rahe

Die Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB und ihre Bedeutung für das politische Kommunikationsstrafrecht

Eine strafrechtsdogmatische Untersuchung unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Aspekte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die sog. Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB gilt für die Strafvorschriften

die dem Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung und dem Schutz des öffentlichen Friedens dienen. Die Klausel des § 86…KunstvorbehaltRechtswissenschaftSchriftenverbreitungstatbeständeSozialadäquate ZweckeSoziale AdäquanzStrafrechtWissenschaftsvorbehalt