Volksverhetzung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Benjamin Weiler
Der Tatbestand „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich
Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des §130 Abs. 3 und 4 StGB
Studien zur Rechtswissenschaft
Hate crimes, hate speech, Minderheitenschutz, Auschwitzlüge, all das sind Stichworte, die sich im Zusammenhang mit der Inkriminierung von Volksverhetzung anführen lassen und die auf deutscher wie europäischer Ebene immer wieder Teil der öffentlichen Diskussion und medialen Berichterstattung sind.
Insbesondere die Politik hat seit dem […]
Josef Toma
Zur Strafbarkeit und Strafwürdigkeit des Billigens, Leugnens und Verharmlosens von Völkermord und Menschlichkeitsverbrechen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Strafrecht pönalisiert mit § 130 Abs. 3 StGB Äußerungen, mit denen der Holocaust und andere nationalsozialistische Völkermordhandlungen geleugnet, gebilligt oder verharmlost werden.
Als im Jahre 2008 der Rat der Europäischen Union einen Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit […]
Robert Heimbach
Die Abgrenzung der Beleidigung zu anderen Tatbeständen des StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
§ 185 StGB lautet zusammengefaßt: "Die Beleidigung wird...bestraft". Angesichts der "Weite" des Beleidigungstatbestands stellt sich die Frage, ob § 185 der vielkritisierte Hilfstatbestand des besonderen Teils des StGB ist, der sowohl neben anderen Tatbeständen einschlägig ist als auch dort noch "paßt", wo andere Straftatbestände nicht mehr […]
Klaus Winkler
Die Strafbarkeit des Strafverteidigers jenseits der Strafvereitelung
Zugleich ein Beitrag zur Auslegung des §261 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Ein Strafverteidiger läuft jeden Tag Gefahr, sich allein aufgrund seiner engagierten Berufsausübung strafbar zu machen. Seine berufsspezifische Gefährdungslage wird selbst dem strafrechtlichen Laien durch die Existenz des Tatbestands der Strafvereitelung bewusst. Der scheinbare Gegensatz des Verteidigungsauftrags mit der Stellung des […]
Dirk Rahe
Die Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB und ihre Bedeutung für das politische Kommunikationsstrafrecht
Eine strafrechtsdogmatische Untersuchung unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Aspekte
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die sog. Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB gilt für die Strafvorschriften
§ 86 StGB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen), § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen), § 130 StGB (Volksverhetzung) sowie § 130a StGB (Anleitung zu Straftaten), […]