Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Thomas Thaller

Die deutsche GmbH und die britische Private Limited Company im Vergleich aus Sicht des deutschen Rechtsanwenders

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Durch die Entscheidungen Centros, Überseering, Inspire Art und SEVIC aus den Jahren 1999 – 2005 hat der EuGH den unbeschränkten Wettbewerb zwischen den verschiedenen europäischen Gesellschaftsformen ermöglicht. Aus dieser Rechtsprechung ergibt sich, dass die Niederlassungsfreiheit nach Art. 49, 54 AEUV für alle Kapitalgesellschaftsformen innerhalb der EU gilt. Nunmehr kann man jede Kapitalgesellschaft, die ein Mitgliedstaat zur Verfügung stellt, auch…

Miriam Peter

Die zivilrechtliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers im Zusammenhang mit der Kapitalaufbringung und der Kapitalerhaltung nach dem GmbH-Gesetz

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen „MoMiG“1 ist am 1. November 2008 in Kraft getreten und hat zu grundlegenden Änderungen im GmbH-Recht geführt. Neben dem Ziel, die Rechtsform der GmbH vor Missbrauch zu schützen und Unternehmensgründungen zu erleichtern und zu beschleunigen,2 modifiziert das MoMiG den Bereich der Geschäftsführerhaftung.

Die Arbeit befasst sich deshalb mit den zivilrechtlichen Haftungsszenarien des…

Sarah Gersch

Der Vertragsarzt in der Leistungserbringung zugelassener Krankenhäuser

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Krankenhausbehandlung gesetzlich krankenversicherter Patienten erfolgt in Krankenhäusern, die zur Versorgung dieser Patienten zugelassen sind. Voraussetzung für eine solche Zulassung ist, dass die Einrichtung jederzeit verfügbares ärztliches Personal vorhält. Bis 2007 bestand das ärztliche Personal in Krankenhäusern im Wesentlichen aus angestellten oder beamteten Ärzten, während die patientenbezogene Tätigkeit eines Vertragsarztes für ein Krankenhaus nach der…

Izabela Kasprzyk

Altersdiskriminierung im deutschen Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die europäische Richtlinie 2000/78/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf vom 27. November 2000 zwang den nationalen Gesetzgeber durch eine rechtliche Normierung und Sanktionierung von Diskriminierungen, in weiten Teilen Neuland zu betreten.

Gerade wegen der Neuheit der Materie sind die Anforderungen an den nationalen Gesetzgeber hoch: Er muss unter Wahrung der für Gesetze notwendigen…

Isabel Haug

Inhaltliche Grenzen von Betriebsvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Ursprung eines jeden Arbeitsverhältnisses ist der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossene Arbeitsvertrag. Regelmäßig werden die Arbeitsbedingungen aber nicht nur durch den Inhalt dieses Arbeitsvertrages bestimmt, sondern auch durch andere arbeitsrechtliche Gestaltungsinstrumente. Eines davon ist die Betriebsvereinbarung. Diese kommt gemäß § 77 Abs. 1 BetrVG als Vertrag zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zustande, wirkt aber normativ auf den Inhalt der…

Yuan Shen

Übernahme der Arbeitsverhältnisse beim Betriebsübergang

Ein Vergleich zwischen deutschem und chinesischem Recht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der zunehmenden Globalisierung und Europäisierung sind Unternehmens- bzw. Betriebsveräußerungen ein aktuelles Thema in Deutschland. Sie ziehen aber auch in China immer mehr Aufmerksamkeit auf sich. Sie sind eine beliebte unternehmerische Strategie zur Kapitalvergrößerung, Kostenersparnis sowie Konkurrenzvernichtung. Man stellt sich hierbei in beiden Ländern die gleichen Fragen: Was passiert mit den Arbeitsverhältnissen, wenn der Unternehmer (Betriebsinhaber) wechselt?…

Michael Sextl

Die Mitbestimmung des Entleiherbetriebsrats vor der Übernahme von Leiharbeitnehmern gemäß § 14 Abs. 3 AÜG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Leiharbeit befindet sich ständig im Wandel. Anfangs war lediglich eine – maximal – drei Monate andauernde Überlassung erlaubt. Betriebsinhaber sollten schnell und effektiv auf etwaige Auftragsspitzen reagieren können. Die zulässige Höchstüberlassungsfrist wurde später sukzessive verlängert, was für Arbeitgeber (Entleiher) neue Möglichkeiten eröffnete. Im Zuge der Hartz-Reformen erlaubte der Gesetzgeber schließlich eine zeitlich unbefristete…

Isabel Meyer-Michaelis

Die Überwachung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz

Unter Berücksichtigung der Rechtslage in den USA

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Einsatz von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz ist für Unternehmen heutzutage unverzichtbar. Zugleich sehen sich dieselben Unternehmen zunehmend mit Problemen konfrontiert, die aus einer Privatnutzung der Online-Medien durch Arbeitnehmer resultieren können. Arbeitgeber haben insofern zahlreiche Gründe, die Internet- und E-Mail-Nutzung zu kontrollieren. So mag eine Überwachung zu Zwecken der Computersicherheit oder zur Aufdeckung einer missbräuchlichen Nutzung dieser…

Jannis Kamann

Böswillig unterlassener Erwerb im Annahmeverzug des Arbeitgebers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Stellt sich die Kündigung nach Abschluss des Kündigungsrechtsstreites als unwirksam heraus, so besitzt der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Annahmeverzugslohn, ohne für den Arbeitgeber gearbeitet zu haben. Das so genannte Verzugslohnrisiko des Arbeitgebers stellt im Kündigungsschutzprozess eine wirkungsvolle Waffe des Arbeitnehmers dar. Das mit der Verzugslohnzahlung verbundene Risiko erlangt hierbei herausragende Bedeutung, da sich die Abfindungshöhe an ihm orientiert.…

Zuzana Wagner

Betriebsräte in Deutschland und in der Slowakei, ihre Abgrenzung von anderen Formen der Arbeitnehmervertretung in nationalen Rechtsordnungen und der Einfluss der Europäisierung auf ihre Gestaltung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Abhängige Arbeit ist eine Art von Selbstverwirklichung der Person im beruflichen Leben. Gleichzeitig ist sie Voraussetzung für das Erreichen der Ziele der Unternehmer. Das Gleichgewicht zwischen Selbstverwirklichung des „schwachen“ Arbeitnehmers und den Zielen des „starken“ Arbeitgebers bei Gestaltung der abhängigen Arbeit zu finden, ist unter anderen auch die Aufgabe des Gesetzgebers; zuerst den nationalen und heute immer mehr auch den europäischen. Ziel ist es, eine…