Wissenschaftliche Literatur Rechtfertigungsgrund

Nico Böhme

Der Sicherheitsdienst im Lichte des Strafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Du kommst hier nicht rein“, ein Satz, der in den Köpfen vieler Menschen eine visuelle Assoziation hervorruft. Ein schwarz gekleideter, kalt und humorlos dreinschauender, mindestens 1,80 Meter großer, 100 kg schwerer, glatzköpfiger Muskelberg in Bomberjacke. Der typische Satz und das typische Bild eines Türstehers, welche als Symbole eine ganze Branche überschatten: den Sicherheitsdienst.

Der Autor, welcher neben seiner juristischen Ausbildung auf Erfahrungen…

Michael Werner Lins / Julia Dorothea Zenleser

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker im 21. Jahrhundert

Unter besonderer Berücksichtigung des IGH-Gutachtens vom 25. Februar 2019 im Chagós-Fall

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Das 20. Jahrhundert war geprägt von weltweit umfassenden territorialen Veränderungen. Das Bestreben, neue Nationalstaaten zu schaffen, führte zur Zergliederung alteingesessener Reiche. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker war dabei eines der erfolgreichsten politischen Schlagwörter und der überzeugendste Rechtfertigungsgrund für die Schaffung neuer Staatengebilde.

Die völkerrechtliche Diskussion über das Selbstbestimmungsrecht dauert auch im 21. Jahrhundert…

Çiler Damla Bayraktar

Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung

Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.

Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es fraglich ist, ob sie mit der Verfassung zu vereinbaren sind.

Die Autorin befasst sich mit diesen…

Bernd Kinzinger

Strafbewehrte Arbeitnehmerüberwachung

Eine materiell-rechtliche und prozessuale Analyse unter Berücksichtigung arbeits- und datenschutzrechtlicher Wertungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Arbeitnehmerüberwachung – ein Thema an der Schnittstelle zwischen Arbeits-, Datenschutz- und Strafrecht. Vor allem das Datenschutzrecht hat sich mit dem BDSG und der DSGVO in den letzten 20 Jahren rasant weiterentwickelt.

Gleichwohl konnte sich der deutsche Gesetzgeber bis jetzt immer noch nicht dazu durchringen, ein eigenständiges Beschäftigtendatenschutzgesetz zu erlassen. Folglich sind die (strafrechtlichen) Grenzen der Zulässigkeit von Überwachungsmaßnahmen…

Virginia-Beatrice Hennes

Das elterliche Züchtigungsrecht – Ein derogierter Rechtfertigungsgrund?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung hat uns eine Fassung des § 1631 Abs. 2 BGB beschert, die das Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung festschreibt und körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen für unzulässig erklärt. Damit scheint dem, was die strafrechtliche Rechtsprechung und auch große Teile der Strafrechtslehre unter dem namentlich für einfache Körperverletzungen in Anspruch genommenen Rechtfertigungsgrund…

Servet Pınarak

Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei

Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe auf die Zollunion EU/Türkei übertragen werden können. In diesem Zusammenhang wird auf die historische Entwicklung des türkischen Elektrizitätsmarktes und des…

Jiuan-Yih Wu / Makoto Ida / Robert Esser / Arndt Sinn (Hrsg.)

Universelles und Kulturbedingtes im Strafrecht

Erstes Taiwanesisch-Japanisch-Deutsches Strafrechtsforum, Kaohsiung 2018

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Sammelband führt die wissenschaftlichen Beiträge des unter dem Generalthema „Universelles und Kulturbedingtes im Strafrecht” im November 2018 an der National University of Kaohsiung (NUK) veranstalteten ersten Taiwanesisch-Japanisch-Deutschen Strafrechtsforums für die Fachöffentlichkeit zusammen. Das trilateral ausgerichtete Forum hat sich eingehend mit der wechselseitigen Entwicklung der Strafrechtsordnungen von Deutschland, Japan und Taiwan aus…

Carolin Feser

Vorsatzanfechtung von Werthaltigmachungen gem. § 133 Abs. 1 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ficht der Insolvenzverwalter die gegenüber dem Drittschuldner erbrachte Gegenleistungen, die sog. „Werthaltigmachungen“ an, so birgt dies im Vergleich zu den in der Praxis vorwiegend anzufechtenden Zahlungsströmen viele Besonderheiten.

Insolvenzverwalter verlassen sich auf die erleichterten Anfechtungsvoraussetzungen des § 133 Abs. 1 InsO und nehmen oft mittels textbausteinmäßiger Anfechtungsschreiben auf die Rechtsprechung des IX. Senats des BGH zum § 133 Abs. 1…

Hilke Fengler

Die strafrechtlichen Auswirkungen der Neufassung des § 1631 II BGB durch das „Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung“

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung“ am 03.11.2000 lautet § 1631 II BGB: „Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig“. Die bisher veröffentlichte Rechtsprechung geht davon aus, dass Körperverletzungen von Eltern an ihren Kindern nicht mehr gerechtfertigt sein können. § 1631 II BG habe den Rechtfertigungsgrund des elterlichen…

Stefan Lars Naumann

Unbestellte Leistungen

Die Bedeutung des §241a BGB für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit des Verbrauchers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Praxisrelevanz der Vertriebsmethode "Unbestellte Warenzusendung" hat in den letzten Jahren zugenommen. Unternehmer, die Waren unbestellt versenden, erlangen vom Empfänger vielfach den Kaufpreis. Dies mag zum einen an der Trägheit des Empfängers liegen, die Sache nicht zurücksenden zu wollen. Vielfach ist aber auch schlichte Ungewissheit über die eigene Rechtsposition ausschlaggebend für einen Kauf.

Diese rechtliche Ungewissheit besteht fort, obwohl der…